Leonie - Warum nicht Mord?Im Fall Leonie hat die Staatsanwaltschaft Wien Anklage erhoben. Die Angehörigen werden von den Dr. Johannes Öhlböck LL.M. (Geschwister) und Mag.…
Klage: Post soll nach Missbrauch Millionenbetrag zahlenDie von mehreren Anwälten, darunter Dr. Johannes Öhlböck, vertretene portoservice.at Versandlogistik GmbH klagt die Österreichische Post beim…
Steinmauer instabil - GewährleistungEine Mauer soll eine Hangrutschung verhindern. Droht jetzt erst recht Gefahr? Eigentümer einer Wohnhausanlage fürchten, dass der Hang, auf dem ihr…
Beschädigung von Kunst bei einem Selfie - RechtsfragenEin junger Mann ist, als er am Wochenende im Canova-Museum Possagno bei Tarvis ein Selfie von sich machen wollte gegen eine Statue gestolpert und hat…
Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadenersatz wegen Betretungsverbot?Der VfGH hat sich mit den Corona-Regeln beschäftigt. Der Entfall von Entschädigungen für Betriebe war rechtmäßig. Gesetzwidrig waren das…
Zonierungsverbot – verfassungswidrig?Corona: Handelsbetriebe mit Kundenbereich unter 400 m² dürfen ab 14.04.2020 öffnen. Verkleinerungen der Größe (Zonierungen), die vor 07.04.2020…
Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz?Aktuell wird vielfach dazu geraten, wegen der Betriebsschließungen einen Anspruch auf Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz zu stellen. Begründet…
Corona Virus - RechtsfragenDas Corona Virus und die von der Bundesregierung in Form von Gesetz und Verordnung erlassenen Maßnahmen bringen viele Rechtsfragen mit sich, etwa zu…
Corona-Virus: Rechtsfragen zum Vertrag (Rücktritt, Storno, Schadenersatz)Das Corona-Virus hält Österreich im Griff. Die Maßnahmen zu Veranstaltungen und Schließung von Schulen, usw, haben potentiell eine Auswirkung auf…
