Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

05.08.2020

Staatsbürgerschaft: Voraussetzung = gesicherter Lebensunterhalt

Lebensunterhalt Staatsbürgerschaftsrecht Österreich Staatsbürgerschaft

Hinreichend gesicherter Lebensunterhalt als Voraussetzung für die Staatsbürgerschaft in Österreich Der Lebensunterhalt für den Erwerb der Staatsbürgerschaft in Österreich ist nach § 10 Abs 5 StbG...
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04.08.2020

Beschädigung von Kunst bei einem Selfie - Rechtsfragen

Beschädigung von Kunstgegenständen

Wäre die Beschädigung von Kunst bei einem Selfie auch in Österreich strafbar? In Österreich ist Sachbeschädigung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten bedroht. Bei Beschädigung von...
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31.07.2020

Recht auf Vergessenwerden, Löschung aus Google (BGH)

Recht auf Vergessenwerden - Löschung aus Google - Rechtsanwalt

Negative Presseartikel auf Google löschen? Im Verfahren VI ZR 405/18 trat der Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation als Kläger auf. Die regionale Tagespresse...
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27.07.2020

Rückkehr der Maskenpflicht

Neue Maskenpflicht nach Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung Am 22.07.2020 wurde die COVID-19-Lockerungsverordnung des Bundesministers für Soziales zum 8. Mal novelliert. Die Novelle betrifft...
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24.07.2020

Oberster Gerichtshof - Verhandlung

Talar Rechtsanwalt - Amtskleid - Barett

Amtskleid: Talar und Barett Auf dem Bild trage ich einen sogenannten Talar, Teil des Amtskleides für Richter, Staatsanwälte und auch den Rechtsanwalt. Zum Amtskleid gibt es übrigens, wie könnte...
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23.07.2020

Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadenersatz wegen Betretungsverbot?

Streichung von Entschädigungen verfassungskonform Nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz war nicht vorgesehen, dass Unternehmen, die von einem Betretungsverbot betroffen waren (VO BGBl. II 96/2020)...
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22.07.2020

EUGH kippt Privacy Shield – Was tun?

Privacy-Shield ungültig - Entscheidung EuGH Urteil DSGVO

Datenübermittlung in ein Drittland nach der DSGVO Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) dürfen personenbezogene Daten nur dann in ein Drittland übermittelt werden, wenn das betreffende Land...
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14.07.2020

4711 – Von der Nummer zur Marke

Nummerierung von Häusern in Köln Im Oktober 1794 war Köln französisch besetzt. Zur Erleichterung der Verwaltung (Erfassung für Steuer- und Militärzwecke) wurden alle Häuser von Köln in Form von...
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10.07.2020

Google Bewertung löschen

ungerechtfertigte negative Bewertung löschen Bewertungen haben haben einen großen Einfluss auf die Kaufentscheidung des Kunden. Dies gilt vor allem für Bewertungen auf Google und Amazon, aber auch...
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07.07.2020

Älteste Marke in Österreich und Deutschland

älteste Marke Österreich - Deutschland älteste Marke

Älteste Marke in Österreich Vor dem Jahr 1945 wurden Marken in Österreich in Handelsregistern eingetragen. Erst danach wurden sie im Markenregister eingetragen, das vom österreichischen Patentamt...
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