Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

25.05.2020

Recht und Gerechtigkeit - Ein Unterschied?

Rechtsanwalt - Recht und Gerechtigkeit

Recht Was ist Recht? Wenn man es verkürzt vergleichen möchte, könnte man sagen, Recht, das sind alle Regeln (Normen), denen wir im Sinne eines Gemeinwohls unterliegen. Gemeint sind Gesetze (in...
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15.05.2020

Corona – Lockerungen ab 15.05.2020

Corona Lockerungen Gastgewerbe

Covid-19-Lockerungsverordnung Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von...
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14.05.2020

Profi-Triathlet gewinnt vor Höchstgericht

Tritathlet gewinnt vor Höchstgericht

Triathlet fordert Rückerstattung von für Wettkämpfe vorfinanzierten Kosten Der Kläger ist Profi-Triathlet und „Kaderathlet“ beim beklagten Triathlonverband (Dachverband), nicht aber dessen...
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01.05.2020

Corona - Lockerungen ab 01.05.2020

Corona Lockerungsverordnung Lockerung Covid-19

Öffentliche Orte Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist ein Meter Abstand zu anderen Personen zu halten. In geschlossenen Räumen und Massenbeförderungmitteln ist zudem eine Maske zu tragen,...
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20.04.2020

Strafbare Anstandsverletzung wegen Du-Wort?

Anstandsverletzung - Du-Wort

Anstandsverletzung wegen "Du" statt "Sie" „Zwa Minutn wirst wohl wartn können. Dann hast hoid Pech ghobt. Ruafst hoid die Polizei.“, sagte ein Mann am 21.06.2019 zu einer ihm...
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16.04.2020

Zonierungsverbot – verfassungswidrig?

Zonierungsverbot Handel Schadenersatz Rechtsanwalt Corona

Zonierungsverbot - Verordnung Das Zonierungsverbot ist in der Verordnung des Sozialministers betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (StF: BGBl. II Nr. 96/2020,...
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14.04.2020

Corona - Strafen und Befugnisse der Polizei

Corona Strafen Polizei

Was hat sich geändert in Sachen Polizei-Strafen? Darf die Polizei Organmandate aussprechen? Aufgrund einer Verordnung (152. Verordnung) des Gesundheitsministers wurden Verwaltungsübertretungen für...
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10.04.2020

Corona – Wegfall der Geschäftsgrundlage und nachträgliche Unmöglichkeit

Vienna City Marathon - Rückzahlung Startgeld - VCM

Wegfall der Geschäftsgrundlage Als Geschäftsgrundlage werden Umstände bezeichnet, die für ein Geschäft typisch sind und von denen die Vertragspartner bei Abschluss des Geschäftes ausgehen und die...
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09.04.2020

KFZ-Vertrieb - Verkaufsziele nicht erreichbar

Einfluss von Corona auf den KFZ-Vertrieb Durch das Corona Virus kam es zu nie dagewesenen Maßnahmen. Die Börsenkurse gingen nach unten Wachstumsprognosen wurden revidiert und eine Erhöhung der...
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07.04.2020

Stopp Corona App - Rechtsfragen

Stopp Corona App und Datenschutzrecht - Hans Kelsen Schöpfer der Bundesverfassung und Begründer der Reinen Rechtslehre

Stopp Corona App - Funktion Die Stopp Corona App des Roten Kreuzes ist im App Store für iPhones und auf Google Play für Android-Smartphones verfügbar. Ihr ausgesprochenes Ziel ist es, die...
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