Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

29.10.2020

Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich

Corona - Fahrplan zum Lockdown in Österreich

COVID-19-Maßnahmengesetz als Basis Das COVID-19-Maßnahmengesetz sieht – seinem Namen entsprechend – Regelungen für das Betreten und Befahren von Betriebsstätten, Arbeitsorten, bestimmten Orten und...
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23.10.2020

Gains for your Brain - Gast im Podcast

Podcast Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck - Gains for your Brain

Gesundes Wachstum durch Wissen Der Podcast steht unter den Vorzeichen "Gesundes Wachstum durch Wissen" und fragt seine Hörer danach, was man mit dem richtigen Mentor erreichen könnte,...
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23.10.2020

Facebook muss Erben Zugang zum vollständigen Konto gewähren

Facebook muss nach Urteil Erben vollen Zugang zu Konto geben

Streit um Urteil aus 2017, wonach Facebook muss Zugang zum vollständigen Konto gewähren muss Facebook wurde mit vom BGH (III ZR 183/17, 12.07.2018) bestätigten Urteil des LG Berlin vom 17.12.2015...
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12.10.2020

Stornokosten bei Abbruch des Aufenthaltes im Hotel?

Bewertungen Hotel Stornokosten

14 Tage im Doppelzimmer mit Hund Die beiden Damen hatten einen Aufenthalt über 14 Tage im Doppelzimmer mit Hund gebucht. Sie waren bei Ankunft der Meinung, dass sie ein schlechteres Zimmer bekommen...
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21.09.2020

Corona – neue Verschärfungen ab 21.09.2020

Verschärfungen - Covid-19

Massen-beförderungsmittel Im Massenbeförderungsmittel (U-Bahn, Bus, Zug, Seilbahn, Gondel, …) ist gegenüber Haushaltsfremden ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und Mund-Nasen-Schutz...
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19.08.2020

Vorhandene Telefonnummer muss in Widerrufsbelehrung

Telefonnummer Urteil Widerrufsbelehrung EuGH

Informationspflichten  Verbraucherrechte-Richtlinie – „gegebenenfalls“ Telefonnummer In der Verbraucherrechterichtlinie (2011/83) werden in Art 6 vorvertragliche Informationspflichten im...
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05.08.2020

Staatsbürgerschaft: Voraussetzung = gesicherter Lebensunterhalt

Lebensunterhalt Staatsbürgerschaftsrecht Österreich Staatsbürgerschaft

Hinreichend gesicherter Lebensunterhalt als Voraussetzung für die Staatsbürgerschaft in Österreich Der Lebensunterhalt für den Erwerb der Staatsbürgerschaft in Österreich ist nach § 10 Abs 5 StbG...
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04.08.2020

Beschädigung von Kunst bei einem Selfie - Rechtsfragen

Beschädigung von Kunstgegenständen

Wäre die Beschädigung von Kunst bei einem Selfie auch in Österreich strafbar? In Österreich ist Sachbeschädigung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten bedroht. Bei Beschädigung von...
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31.07.2020

Recht auf Vergessenwerden, Löschung aus Google (BGH)

Recht auf Vergessenwerden - Löschung aus Google - Rechtsanwalt

Negative Presseartikel auf Google löschen? Im Verfahren VI ZR 405/18 trat der Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation als Kläger auf. Die regionale Tagespresse...
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27.07.2020

Rückkehr der Maskenpflicht

Neue Maskenpflicht nach Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung Am 22.07.2020 wurde die COVID-19-Lockerungsverordnung des Bundesministers für Soziales zum 8. Mal novelliert. Die Novelle betrifft...
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