Zweiter Lockdown in Österreich – RechtsfragenMit 15. November wurde die COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 479/2020) veröffentlicht. Sie bringt einen Lockdown (Ausgangsverbot mit…
Corona: Fahrplan für Lockdown in ÖsterreichIn vielen Ländern in Europa ist aufgrund der Corona-Situation ein Lockdown bereits Thema bzw in Geltung. Ein Lockdown ist auch in Österreich möglich.…
Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadenersatz wegen Betretungsverbot?Der VfGH hat sich mit den Corona-Regeln beschäftigt. Der Entfall von Entschädigungen für Betriebe war rechtmäßig. Gesetzwidrig waren das…
Corona – Lockerungen ab 15.05.2020Mit 15.05.2020 wurde die Corona-Lockerungsverordnung geändert. Die Lockerungen betreffen Einrichtungen zur Religionsausübung, das Gastgewerbe, die…
Corona - Lockerungen ab 01.05.2020Die COVID-19-Lockerungsverordnung (BGBl. II Nr. 197/2020) regelt neue Öffnungsschritte. Die Einschränkungen der Verordnung 96/2020 und 98/2020 sind…
Corona - Strafen und Befugnisse der PolizeiMit 14.04.2020 kam es zu Änderungen im Bereich der Maßnahmen der Regierung zu Covid-19. Es ist nunmehr zulässig, Orte aufzusuchen, deren Betreten…
Corona – Wegfall der Geschäftsgrundlage und nachträgliche UnmöglichkeitDie Corona Krise hat Auswirkungen auf viele Verträge (Kaufvertrag, Werkvertrag, Pauschalreise, usw) die nicht erfüllt werden können und…
Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz?Aktuell wird vielfach dazu geraten, wegen der Betriebsschließungen einen Anspruch auf Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz zu stellen. Begründet…
Darf der Kunde in Corona-Zeiten in die KFZ-Werkstatt?Die Corona Krise hat für ganz Österreich neue gesetzliche Regeln mit sich gebracht. Auch KFZ-Betriebe sind davon betroffen. Zuletzt wurde die Frage…
