Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

Wickenburggasse 26/5
1080 Wien - Austria
Tel. +43/1/505 49 59
Fax DW-30
office@raoe.at

Local Herold 2019 Local Herold 2019
Aktuell: 20.11. Werbung mit "bezahlten" Bewertungen... Mehr

Suche

Suche nach "patent"

(Ergebnisse 1 - 10 von 10)

Patentrecht (81% Relevanz)
Patentrecht Patentrecht Eine Erfindung wird durch ein Patent geschützt. Patentrecht (Patentgesetz) regelt Fragen rund um die Anmeldung von Erfindungen zum Patent. Rechte an einem Patent werden in einer Lizenz in einem Patentlizenzvertrag erteilt. Patent | Erfindung | Patentanmeldung Unter einem Patent versteht man ein vom Staat erteiltes Schutzrecht für ...

Marken - Achtung vor irreführender Rechnung (76% Relevanz)
... verbotene Eintragungswerbung - keine Verbindung zum Patentamt Die Aufforderung zur Zahlung ist konsistent ... absichtlich irreführend  gewählten Bezeichnung, wie Patent- und Markenregister besteht keine Verbindung zum Patentamt . Rechtlich betrachtet liegt verbotene ... Bezirkshauptmannschaft bzw der Magistrat. Warnung des

Geistiges Eigentum (73% Relevanz)
... Literatur oder Kunst. Urheberrecht | Marken | Wettbewerbsrecht | Patent | Design | Muster | Gebrauchsmuster Diese "geistigen Güter" werden ... Markenrecht, Wettbewerbsrecht (Unlauterer Wettbewerb),  Patentrecht, Designrecht, Musterrecht und Gebrauchmusterrecht. Rechtsanwalt ... behilflich. Tags UrheberrechtMarken | Wettbewerbsrecht |

Markenrecht: Novelle 2014 (58% Relevanz)
... 2014 Markenrecht: Novelle 2014 14.04.2014 Mit der Patent- und Markenrechtsnovelle 2014 kommt es zu Änderungen in Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Halbleiterschutz. Eine ... Rechtszuges gegen erstinstanzliche Entscheidungen des Patentamtes zum Ziel. Klage und einstweilige Verfügung wegen ... Dieses Gericht ist auch für Verletzungsverfahren in

Alles für den Hugo? (56% Relevanz)
... Sollte Hugo Boss mit Klage gegen einen Gastronomen vorgehen, hätte dieser die Möglichkeit, einen Löschungsantrag für die Marke Hugo beim Patentamt einzubringen und dieses bzw nachfolgend das Gericht hätten zu entscheiden, ob die Marke rechtmäßig im Markenregister eingetragen ist. Gericht bzw Patent hätten das behauptete Markenrecht dahingehend zu prüfen ob der Begriff "Hugo" schon im Zeitpunkt der Registrierung als Marke im allgemeinen ...

Eintragungswerbung Markenregister - Warnung (56% Relevanz)
... gegen § 28a UWG verstoßen können. Markenveröffentlichung im privaten Patent- und Markenregister ? Markeninhaber erhalten Schreiben der ... ) erfolgt. verbotene Eintragungswerbung - keine Verbindung zum Patentamt Rechtlich betrachtet handelt es sich um verbotene ... mit der Marke handelt. Trotz der irreführende Bezeichnung

Happy Birthday - Urheberrecht (55% Relevanz)
... gem § 10 UrhG wer es geschaffen hat. Das Urheberrecht entsteht mit dem Realakt der Schöpfung . Es braucht nicht etwa wie eine Marke oder ein Patent besonders angemeldet werden. Das Urheberrecht an Werken der Literatur, der Tonkunst und der bildenden Künste endet siebzig Jahre nach dem Tode ...

Tablet PC - Rechtsfragen (53% Relevanz)
... Gewährleistung - Garantie - Rücktrittsrecht - Patentverletzungen Tablet PC - Rechtsfragen Tablet PCs haben ... gleichen. Eine Besonderheit stellen die anhängigen Patent- und Designstreitigkeiten dar, die bislang keine ... wenn Sie das Tablet innerhalb der Frist absenden. Patentstreitigkeiten bei Tablets Tablets sind dabei den ... haben sich frühzeitig über die Anmeldung von

Kornspitz - Bald keine Marke mehr? (53% Relevanz)
... Marke beschreibend sei und gelöscht werden müsse. Kornspitz - EuGH-Urteil und OLG Wien Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wurde vom Obersten Patent- und Markensenat mit der Sache (C-409/12) befasst. Das europäische Höchstgericht entschied am 06.03.2014 wie folgt: Die Markenrechtsrichtlinie ...

Urheberrecht an Musik (52% Relevanz)
... die Noten niedergeschrieben (notiert) werden, damit das Recht entsteht. Im Gegensatz zu anderen Schutzrechten, etwa Marke , Design, Muster oder Patent ist keine Eintragung des Urheberrechtes nötig. Das Urheberrecht ist vererblich und endet siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers. Welche Rechte ...

Rechtsanwalt

Dr. Johannes Öhlböck LL.M.

Rechtsanwalt in Wien

Newsletter Anmeldung