Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

Wickenburggasse 26/5
1080 Wien - Austria
Tel. +43/1/505 49 59
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Aktuell: 13.12. Kennzeichnungspflicht für Influencer Mehr

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Internetrecht (81% Relevanz)
... die Unternehmen zu beachten haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Regeln dafür finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen diesen ... Geschäftsbedingungen und vertritt Sie im Prozess. Tags Domainrecht AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen SEO SEM Internetrecht E-Commerce

fehlendes Impressum auf Website und Social-Media –... (80% Relevanz)
... Die Verletzung von Informationspflichten nach dem ECG („Impressum“) stellt eine Rechtsverletzung dar, die ... einen Verstoß gegen die Informationspflichten des § 5 ECG (oft Impressum genannt) vor. Auf der Website des ... die Verletzung von Informationspflichten nach § 5 ECG eine unlautere Geschäftspraktik oder sonstigen ... (§ 1 Abs 4 Z 7 UWG). Informationspflichten nach § 5

Impressum - Vorschriften für Website und Newslette... (79% Relevanz)
... Impressum verfügen müssen. Im Kern legen § 5 Abs 1 ECG und § 25 MedienG eine Impressum- und ... und Newsletter nach Mediengesetz Impressumpflicht im ECG Nach § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) müssen dem Nutzer zumindest ... Offenlegungspflichten fest, die mit den nach § 5 ECG vorgeschriebenen Informationen gemeinsam erteilt ... abrufbar sind. Währen die Impressumpflicht nach § 5

Impressum (77% Relevanz)
Impressum Informationen § 5 ECG Dr. Johannes Öhlböck LL.M., Rechtsanwalt 1080 Wien-Austria, Wickenburggasse 26/5 Telefon +43-1-505 49 59 Fax +43-1-505 49 59-30 E-Mail ...

Datenbekanntgabe nach rechtswidrigem Posting in Fo... (75% Relevanz)
... Auskunft über Userdaten § 16 Abs 1 E-Commerce-Gesetz (ECG) regelt den Ausschluss der Haftung für den ... offensichtlich wird. Durch   § 18 Abs 4 ECG wird der Hostprovider verpflichtet, Namen und Adresse ... erscheint. Forum - Auskunft über Userdaten § 18 Abs 4 ECG fordert hinsichtlich der geforderten Auskunft ... kann aber nicht abgeleitet werden, dass bei § 16

News (70% Relevanz)
... die sich aus dem Urheberrecht... Mehr zu diesem Thema 20.04.2012 Impressum - Vorschriften für Website und Newsletter Impressumpflicht im ECG Nach § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) müssen dem Nutzer zumindest folgende Informationen ständig, leicht und unmittelbar zugänglich zur Verfügung gestellt ...

Oberster Gerichtshof bestätigt Internetdatenbankdi... (69% Relevanz)
... auffälliger ist."   < Vorratsdatenspeicherung greift... Bericht von Deutsche Welle-TV > <- Zurück zu: News Tags Internetrecht KSchG E-Commerce ECG Vertragsrecht AGB

Erfolg für Internetdatenbankdienstleister - Bestim... (67% Relevanz)
... wären und mit denen er nach den Umständen nicht zu rechnen bräuchte. Auch ein Verstoß gegen § 5c Abs 1 Z 3 iVm Abs 2 KSchG und/oder § 5 Abs 2 ECG fällt der Beklagten nicht zur Last. (Entscheidung nach Abweisung der ao Revision der Klägerin rechtskräftig) < Interview Ö1 Morgenjournal Unterstützungsaktion... > <- Zurück zu: News Tags Internetrecht KSchG E-Commerce

Denial of Service Attacken (DDoS) rechtlich betrac... (67% Relevanz)
... allgemeinem Schadenersatzrecht . Eine Haftung des Internetproviders wird in der Regel aufgrund der horizontalen Haftungsbefreiung nach § 13 ECG selbst bei Kenntnis von der Ausführung des Angriffes nicht vorliegen.   Dateien: JSt-4-2010_126-DDoS-Attacken.PDF 229 Ki < Puls 4 - Pro und ...

Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 0... (66% Relevanz)
... Geschäftspraktiken beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst bereitstellen muss, die hier vollkommen fehlen. ...

Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag (65% Relevanz)
... Geschäftspraktiken beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst bereitstellen muss, die hier vollkommen fehlen. ...

Google - Einstweilige Verfügung: Suchmaschine muss... (64% Relevanz)
... per se kein personenbezogenes Datum ist, ist dabei unerheblich. Ebensowenig kann sich der Suchmaschinenbetreiber auf die Bestimmung des § 14 ECG berufen. Darüber hinaus ergibt sich der Löschungsanspruch auch aus §§ 1330 ABGB und 16 ABGB (Ehrenbeleidigung, Kreditschädigung, ...

Facebook: Haftung für Postings (63% Relevanz)
... einer Facebook?Seite , der es Nutzern ermöglicht, von ihnen eingegebene Informationen (Kommentare) zu speichern, als Host?Provider (§ 16 ECG) zu qualifizieren ist. Der Leser eines derartigen Forums wird regelmäßig nicht davon ausgehen, dass ? etwa gegen § 1330 ABGB verstoßende ? ... die Postings nicht durch eigenes Verhalten provoziert, kommt es darauf an, ob er seiner Verpflichtung zur Entfernung im Sinn des § 16 Abs 1 Z 2

Rechnung von Business Data Limited - Nicht voreili... (63% Relevanz)
... Liste verbotener Geschäftspraktiken ist diese Werbeform genannt. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst bereitstellen muss, die im Fax aber auch der ...

Pable Gewerbedatenverwaltung: Achtung ! (62% Relevanz)
... unmißverständlich und auch graphisch deutlich darauf hinzuweisen, daß es sich lediglich um ein Vertragsanbot handelt. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) vor, dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst bereitstellen muss, die im vorliegenden ...

GS Medien & Verlags GmbH - nicht voreilig zahlen! (62% Relevanz)
... ohne entsprechend unmißverständlich und auch graphisch deutlich darauf hinzuweisen, dass es sich lediglich um ein Vertragsanbot handelt. § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) sieht zudem vor, dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst bereitstellen muss, die im ...

Steger Gewerbedatenverwaltung: strafrechtliche Ver... (62% Relevanz)
... ist zivilrechtlich mehrfach rechtswidrig.  § 28a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) verbietet es Korrekturabzüge anzubieten. § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) verpflichtet zur Bereitstellung von Informationen. weitere Informationen: ...

Rechtsfragen zu Streaming (59% Relevanz)
... wird und den Zugang sperrt. Tut er das nicht, ist seine Haftung zu prüfen. Provider unterliegen allerdings der Mitwirkungspflicht gem. § 18 ECG, wonach Sie aufgrund einer entsprechenden gerichtlichen Anordnung verpflichtet sind, Informationen welcher der Ermittlung der Nutzer dienen, ...

Rechnung Steger Gewerbedatenverwaltung - Nicht vor... (57% Relevanz)
... unmißverständlich und auch graphisch deutlich darauf hinzuweisen, daß es sich lediglich um ein Vertragsanbot handelt. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) vor, dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst bereitstellen muss, die im vorliegenden ...

Kennzeichnungspflicht für Influencer (53% Relevanz)
... sein müssen, es sei denn, dass Zweifel über die Entgeltlichkeit durch Gestaltung oder Anordnung ausgeschlossen werden können. § 6 ECG regelt eine Kennzeichnungspflicht für kommerzielle Kommunikation (=Werbung), die klar und eindeutig als solche erkennbar sein und den ...

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