Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

06.04.2012

Oberster Gerichtshof bestätigt Internetdatenbankdienstleister

... Hinweise auf die Entgeltlichkeit seien ... in einer ... klaren und leicht verständlichen Weise erfolgt ...

Der Oberste Gerichtshof (OGH) bestätigte die Argumentation des von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Unternehmens und die von dem Verbraucher-schutzverband bekämpfte Entscheidung...

01.04.2012

Vorratsdatenspeicherung greift massiv in Grundrechte ein

Vorratsdatenspeicherung und Grundrechte sind nicht vereinbar

Ich war am 23.03.2011 geladener Experte im Justizausschuss des Parlamentes. Ich habe mich mit drei weiteren Juristen gegen die Umsetzung der Vorratsdaten-speicherung ausgesprochen.  Ich habe...

23.03.2012

Mit Malaria infiziert: Krankenakt liegt vor

Das schaut aus wie eine Hochschaubahn", sagt Peter Schleicher mit Blick auf seine Krankenakten und die darin enthaltene Fieberkurve. Der Musiker wurde im Wiener AKH im Zuge einer...

20.03.2012

Verjährungsfristen nicht zeitgemäß

Verjährungsfristen Kindesmißbrauch

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck nimmt im Interview Stellung zu den Möglichkeiten der Opfer tätig zu werden und führt aus, dass die bestehenden Verjährungsfristen verhindern, dass die Opfer zu ihrem...

19.03.2012

Oberlandesgericht Wien stärkt Blogger

Branchenregister - Gericht stärkt Blogger

Ein von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretener Blogger und Online-Journalist hat sich in einem Artikel über mehrere Absätze über das Geschäftsmodell des Betreibers des Branchenregisters...

16.03.2012

Facebook - Klage wegen Posting?

Rechtsanwalt - Rechtsfragen bei Klage wegen Posting in Facebook

Postings in Facebook waren zuletzt Gegenstand von Abmahnschreiben die im Namen von zwei Politikern versendet wurden. Konkret wurde einem Facebook-User mit Klage gedroht, weil dieser einen Bericht...

07.03.2012

Geschäftsführer hat Aufklärungspflicht nicht verletzt

Geschäftsführer hat Aufklärungspflicht nicht verletzt

Im Zuge bzw im Nachgang zur Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 kam zum Konkurs einer in Wien domizilierten Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Einer der Gläubiger der Gesellschaft hat seinen...

06.03.2012

EuGH Schlussanträge - Website als dauerhafter Datenträger?

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck - Europäischer Gerichtshof (Luxemburg)

Der Europäische Gerichtshof hat sich in der Sache eines von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Datenbank-Dienstleisters mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Website den...

06.03.2012

Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 01 / 253 3033 7390

"Örtliche-Branchen-Auskunft" - nicht zurücksenden!

Am 06.03.2012 habe ich mit Telefax einen Eintragungsantrag für "Örtliche-Branchen-Auskunft" erhalten. Rechtlich betrachtet handelt es sich um einen sogenannten "Korrekturabzug",...

29.02.2012

Gewalt und Demütigungen - Artikel in "Der Spiegel" zu Wilhelminenberg und Malariatherapie

Gewalt und Demütigungen - Der Spiegel, Ausgabe 9/2012 berichtet über das Kinderheim Wilhelminenberg und Malariatherapie in der Klinik Hoff

Julia Prosinger setzt sich in ihrem Artikel profund mit den im Oktober 2011 bekannt gewordenen Vorfällen im Kinderheim Schloss Wihelminenberg auseinander und beleuchtet zudem Aspekte der seit Februar...

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