Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

06.03.2019

Local Hero 2019

Das Local HERO(LD) Gütesiegel steht für Qualitätsmerkmale wie mindestens 4,1 Sterne und mindestens 90% Weiterempfehlungsrate, basierend auf einer relevanten Anzahl an Bewertungen. Die Kanzlei...
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26.02.2019

Fake-Bewertung - Einstweilige Verfügung gegen Zahnarzt

Schlechtbewertung durch Konkurrent: Zahnarzt gegen Zahnarzt Ein deutscher Zahnmediziner hat seinem Konkurrenten aus dem Rems-Murr-Kreis (Baden-Württemberg) in einer Bewertung unter Vorgabe unwahrer...
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18.02.2019

keine Verjährung bei sexuellem Missbrauch Minderjähriger

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Als Rechtsanwalt berate und vertrete ich seit dem Jahr 2011 Menschen, die als Kinder Opfer von sexuellem Missbrauch wurden, in Verfahren (Schadenersatz) vor nationalen Behörden und Gerichten sowie...
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15.02.2019

Uploadfilter - Artikel 13 Urheberrechtsrichtlinie

Uploadfilter - Urheberrecht

Uploadfilter - Artikel 13 Urheberrechtsrichtlinie (Vorschlag) Die Europäische Kommission hat am 14.09.2016 einen Vorschlag für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt,...
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30.01.2019

Grundbuch und Datenschutz

Verwendung von Daten aus dem Grundbuch - Datenschutz?

öffentliches Grundbuch Die Antwort ist im Grundbuchsgesetz zu suchen. Nach dessen § 7 ist das Grundbuch öffentlich und jedermann kann das Grundbuch einsehen und Abschriften oder Auszüge daraus...
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28.01.2019

Bewertungsportal – Haftung des Betreibers bei Aussonderung einzelner Bewertungen

Bewertungen im Internet löschen lassen - Ist das möglich ?

Ausschluss von Bewertungen aus der Gesamtbewertung Die Klägerin betreibt ein Fitnessstudio an mehreren Standorten in Bayern. Die Beklagte hat ihren Sitz in Irland und betreibt unter Yelp.de...
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25.01.2019

Influencer: keine generelle Vermutung kommerzieller Kommunikation

keine generelle Kennzeichnungspflicht für Influencer

keine Entlohnung oder Belohnung = keine Kennzeichungspflicht für Influencer Nunmehr hat das Kammergericht Berlin in zweiter Instanz in Sachen Vreni Frost entschieden, dass keine generelle Vermutung...
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24.01.2019

Freispruch: kein Betrug auf Onlinemarktplatz

Strafrecht - Betrug - Freispruch

Onlinemarktplatz für gebrauchte elektronische Geräte Der Angeklagte betreibt einen Onlinemarktplatz für gebrauchte elektronische Geräte (Hörgerät). Ähnlich wie bei Willhaben oder Flohmarkt.at können...
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10.01.2019

Potenzmittel im Internet bestellt - bloße Ermahnung

Potentzmittel Sildenafil bestellt - beschlagnahmt

Bestellung von Sildenafil via Internet Ein 26 Jahre alter, aus dem außereuropäischen Ausland stammender, Student (seit Februar 2018 zu Studienzwecken in Wien) hat im Mai / Juni 2018 20 Stück eines...
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08.01.2019

Fotos von Gemälden geniessen Lichtbildschutz

Veröffentlichung von Scans und selbst erstellten Fotos von Gemälden in Wikimedia Commons Die Klägerin betreibt das Reiss-Engelhorn-Museum in Mannheim. Sie hat im Jahr 1992 durch einen Mitarbeiter...
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