Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

28.01.2019

Bewertungsportal – Haftung des Betreibers bei Aussonderung einzelner Bewertungen

Bewertungen im Internet löschen lassen - Ist das möglich ?

Ausschluss von Bewertungen aus der Gesamtbewertung Die Klägerin betreibt ein Fitnessstudio an mehreren Standorten in Bayern. Die Beklagte hat ihren Sitz in Irland und betreibt unter Yelp.de...
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25.01.2019

Influencer: keine generelle Vermutung kommerzieller Kommunikation

keine generelle Kennzeichnungspflicht für Influencer

keine Entlohnung oder Belohnung = keine Kennzeichungspflicht für Influencer Nunmehr hat das Kammergericht Berlin in zweiter Instanz in Sachen Vreni Frost entschieden, dass keine generelle Vermutung...
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24.01.2019

Freispruch: kein Betrug auf Onlinemarktplatz

Strafrecht - Betrug - Freispruch

Onlinemarktplatz für gebrauchte elektronische Geräte Der Angeklagte betreibt einen Onlinemarktplatz für gebrauchte elektronische Geräte (Hörgerät). Ähnlich wie bei Willhaben oder Flohmarkt.at können...
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10.01.2019

Potenzmittel im Internet bestellt - bloße Ermahnung

Potentzmittel Sildenafil bestellt - beschlagnahmt

Bestellung von Sildenafil via Internet Ein 26 Jahre alter, aus dem außereuropäischen Ausland stammender, Student (seit Februar 2018 zu Studienzwecken in Wien) hat im Mai / Juni 2018 20 Stück eines...
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08.01.2019

Fotos von Gemälden geniessen Lichtbildschutz

Veröffentlichung von Scans und selbst erstellten Fotos von Gemälden in Wikimedia Commons Die Klägerin betreibt das Reiss-Engelhorn-Museum in Mannheim. Sie hat im Jahr 1992 durch einen Mitarbeiter...
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08.01.2019

Betrug bei Online-Banking

Betrug bei Online-Banking

EUR 60.000,00 in drei rechtswidrigen Angriffen abgebucht Ende Oktober 2018 wurden vom Konto eines Wiener Unternehmens von dazu nicht davon befugten Dritten in mehreren rechtswidrigen Angriffen EUR...
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08.01.2019

Marken - Achtung vor irreführender Rechnung

Rechnung aus dem Ausland nach Markenanmeldung: Was tun ? Viele Markenanmelder erhalten nach der Markenanmeldung Zahlungsaufforderungen, die den Eindruck eine Rechnung erwecken, in denen Beträge...
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04.01.2019

Urheberrecht an Musik

Urheberrecht Musik

Wer ist Urheber eines Musikstückes? Urheber eines Werkes (eigentümliche geistige Schöpfung) ist, wer es geschaffen hat. Das Werk (Lied) entsteht mit dem Realakt der Schöpfung durch den Komponisten,...
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24.12.2018

Die heili Nåcht

Advent Weihnachten

Es is do, wånn ma’s recht betråcht’, a schene Såch um die heili Nåcht! Draußt pfeift da Wind, ålls dick fållt da Schnee, wia’s hålt da Winter treibt, ma woaß voneh. Gånz ånders is’ in der wårma...
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21.12.2018

Angebot im Internet - einfach annehmbar?

Angebot im Internet - Annehmbar?

Kaufvertrag: Einigung über Ware und Preis Ein Zuseher hat einen tollen Laptop um einen Euro im Internet bei einem privaten Verkäufer gefunden. Er ruft beim Verkäufer an und möchte das Angebot...
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