Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

03.10.2018

Freispruch für Bauer nach Todesdrohung gegen Bürgermeister

Freispruch im Strafrecht

Vowurf: gefährliche Drohung mit dem Tode gegen Bürgermeister Dem von Dr. Öhlböck vertretenen Bauern aus dem Weinviertel wurde vorgeworfen, er den Bürgermeister gefährlich mit dem Tod bedroht, um ihn...
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24.09.2018

Altersdiskriminierung im Motorsport: mit 74 zu alt

Soll ein altgedienter Rennfahrer, der stets die sportliche Seite hochhielt, unter einem Vorwand gesperrt werden? Vieles deutet darauf hin, dass es sich um Altersdiskriminierung handelt. Nun setzt...
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10.09.2018

Facebook muss Grundrechte bei Löschung beachten

Hassposting - Facebook - Grundrechte

Sachverhalt: Posting von AfD-Politikerin auf Seite von Spiegel-Online auf Facebook gelöscht Der zugrunde liegende Sachverhalt betraf ein Posting von Heike Themel, einer AfD-Politikerin in Bayern,...
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28.08.2018

ORF konkret: Besitzstörung durch Hundeurin ?

Hundeurin an einer Hausfassade: Rechtsfragen Der Hundehalterin wird vorgeworfen, dass ihr Hund, ein Zwerggriffonrüde mit 6 Kg und einer Widerristhöhe von 35 cm, seine Notdurft im äußeren...
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16.08.2018

Schadenersatz nach ästhetischen Behandlungen und Operationen

Haaroperation

Bundesgesetz über die Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen Das Bundesgesetz über die Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen (ÄsthOpG) dient dem vorbeugenden...
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23.07.2018

EUR 235.000,00 nach Fehlbehandlung

Behandlungsfehler - Kunstfehler - Schadenersatz - Schmerzengeld

Operation: Komplikation nicht rechtzeitig erkannt Ein über 70 Jahre alter Mann wurde 2014 an einem Freitag (vormittag) in einem Krankenhaus in Wien wegen Verdacht auf Nabelbruch mit Darmeinklemmung...
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06.07.2018

Fremde Marke als Keyword bei Adwords: ist das erlaubt?

Keywordadvertising - Rechtsprechung OGH, BGH, EuGH Nach der Rechtsprechung des OGH greift die durch die Verwendung einer Marke (eines Markenbestandteils) als Keyword generierte Werbung eines Dritten...
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28.06.2018

antike römische Goldmünze - Herausgabeklage abgewehrt

Septimius Severus Aureus - wertvolle antike römische Goldmünze

wertvolle römische Goldmünze - Herausgabe gefordert Gold ist wertvoll. Antike Goldmünzen haben einen Wert, der deutlich über den Metallwert hinausgeht. Münzen der konkreten Art werden je nach...
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11.06.2018

Abmahnung DSGVO

Abmahnung DSGVO

Abmahnung DSGVO - Basis im UWG Die Basis für eine Abmahnung nach der DSGVO bietet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). § 1 UWG verbietet es, im geschäftlichen Verkehr unlautere...
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29.05.2018

Heimopferrentengesetz Novelle

Diskussion im Parlament: Novellierung Heimopferrentgesetz

Mißbrauch in Heimen Kinder wurden ihren Eltern abgenommen und in Heime von Bund, Stadt, Land und Kirche gesteckt. In den Heimen wurden sie gequält, man kann auch sagen, gefoltert. Sie wurden...
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