Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

11.01.2016

Schadenersatz nach letaler Dosis Subsititol

letale Dosis Substitol für den Sohn im Krankenhaus: Klage der Mutter auf Trauerschmerzengeld

Freiwilliger Gang in Psychiatrie Ein junger Mann, der mit 15 oder 16 fallweise Haschisch rauchte und auch andere Drogen probierte, begab sich am 22.04.2010 nach einer Auseinandersetzung mit seiner...
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01.12.2015

Cybermobbing in § 107c StGB

Cybermobbing Gesetz - neue Regelung in Österreich

Cybermobbing Der Nationalrat verabschiedete am 07.07.2015 das Strafrechtsänderungsgesetz 2015, mit dem Cybermobbing als Straftatbestand neu im Strafgesetzbuch eingeführt wurde. Die Regelung tritt...
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24.11.2015

Hausverbot im Fussball: Gesten als Datenverwendung

Hausverbot im Fußball - Gesten als Datenverwendung

Die Datenschutzbehörde hatte sich zu DSB 1. 4. 2015, D215.529/0002-DSB/2015 mit der Kommunikation eines Hausverbotes zu beschäftigen, das über den Fan einer Fußballmannschaft verhängt wurde. Der vor...
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12.11.2015

Mobbing am AKH - Chirurgin klagt

Mobbing am AKH - Chirurgin klagt Republik Österreich

Klage gegen Republik Österreich Prof. E. ist eine anerkannte Spezialistin in ihrem Fach und Thoraxchirurgin am AKH. Die einzige Frau im Fach. Nun steht sie nach einer Klage seit mittlerweile fünf...
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11.11.2015

Motorschaden nach 23 Monaten

Motorschaden nach 23 Monaten

Motor hielt nur 23 Monate und 65.000 Kilometer Ein niederösterreichisches Autohaus statte einen im Jahr 2007 erstzugelassenen Opel Movano mit einem neuen Motor aus. Etwa 23 Monate und 65.000...
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08.10.2015

Urheberrecht - Let´s Play zulässig?

Let´s Play - Assassin´s Creed Syndicate, Train Combat, Charles Dickens

Let´s Play – was ist das? Am 5. Jänner 2007 hat Michael Sawyer, Nutzer der des Forums auf somethingawful.com erstmals unter seinem Benutzernamen „slowbeef“ ein Video hochgeladen, in dem er das...
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06.10.2015

Facebook - Datentransfer in die USA unzulässig

Max Schrems vs Facebook: Datentransfer in die USA unzulässig - Safe Harbour Entscheidung der Kommission gefallen

Safe Harbour Entscheidung der Kommission am Prüfstand Die Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten (95/46/EG) bestimmt, dass die Datenübermittlung in ein Drittland nur dann zulässig...
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18.09.2015

Beweislast bei Gewährleistung

Der Anlassfall (C-497/13) stammt aus Holland: Froukje Faber kaufte am 27. Mai 2008 einen Gebrauchtwagen bei einem Autohaus. Am 26. September 2008 fing das Auto während einer Fahrt Feuer und brannte...
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15.09.2015

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht?

Rechtlich betrachtet: Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht?

Schutz von Namen und Pseudonym durch § 43 ABGB Der Schutz des Namens ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt wie folgt: „Wird jemandem das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder wird er...
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02.09.2015

Ausbildungsentschädigung im Fussball

Ausbildungsentschädigung im Fussball in Österreich

Ausbildungsentschädigung nach dem ÖFB-Regulativ Das ÖFB-Regulativ (Regulativ für die dem ÖFB angehörigen Vereine und Spieler) definiert sie in § 10 Abs 2 wie folgt: Die Ausbildungsentschädigung ist...
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