Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

29.01.2015

Holland Fonds (MPC) – Strafverfahren und Zivilverfahren

Beteiligungen an Holland Fonds MPC Münchmeyer Petersen Capital AG, ein deutsches Unternehmen hat beginnend mit 2000 Beteiligungen an sog. Holland-Fonds (nach den Namen der einzelnden Gesellschaften)...
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21.01.2015

Kornspitz - Bald keine Marke mehr?

Backaldrin ist Inhaber der österreichischen Wortmarke KORNSPITZ, die am 27.03.1985 ua in der Klasse 30 für Back- und Konditorwaren registriert wurde. Backaldrin und ihr österreichischer Gegner, die...
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13.01.2015

KFZ - Recht auf Reparatur

Der spätere Kläger kaufte im März 2012 Lancia Thema 3,0 L CRD Platinum mit 175 KW/240 PS bei einem burgenländischen Markenhändler. Das Auto war zur Verwendung als Taxi bestimmt und wurde um EUR...
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10.01.2015

Urheberrecht an Atemlos: Helene Fischer vs Jack White

"Atemlos durch die Nacht" ist ein Lied der deutschen Schlagersängerin Helene Fischer. Das Stück ist die zweite Singleauskopplung aus ihrem sechsten Studioalbum Farbenspiel. Der 1940...
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15.12.2014

Rechtsfragen bei Online-Shopping

Im Zuge der Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie kam es zu umfassenden Änderungen. Betroffen sind das Konsumentenschutz-gesetz sowie das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG).Für wen gilt...
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04.12.2014

Ein Mann kämpft gegen Scientology

Wilfried Handl ist heute 60 Jahre alt. Fast sein halbes Leben war er Mitglied bei Scientology, sogar oberster Mann der Sekte in Wien. Das Bayrische Fernsehen berichtet darüber...
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28.11.2014

Schneekette beschädigt Auto - Wer übernimmt den Schaden?

 Klage gegen Kaskoversicherung Am 31.1.2013 montierte der Kläger Schneeketten an seinem Auto. Während der Fahrt riss ein Kettenglied und die Radlaufschale wurde zerrissen. Es entstanden...
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11.11.2014

Terror-Symbole-Gesetz 2014 - fehlende Ausnahmereglung

Die Symbole der Gruppierungen Islamischer Staat (IS) und Al-Qaida sowie deren Nachfolge-Organisationen (inkl Abzeichen und Embleme) dürfen weder öffentlich dargestellt, zur Schau gestellt, getragen...
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06.11.2014

Zieselschutz Teilerfolg- Streitwert erheblich gesenkt

Tony Rei, vertreten von RA Dr. Johannes Öhlböck, wurde von zwei Bauträgern geklagt, nachdem er mit anderen ebenfalls geklagten Tierschützern kleine Teile einer Wiese in Stammersdorf mit der Sense...
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06.11.2014

OGH - Nichtigkeitsbeschwerde iS Kremsmünster zurückgewiesen

Der Pater und ehemalige Konviktsdirektor des Koviktes des Benediktinerstiftes Kremsmünster wurde im Juli 2013 in erster Instanz von einem Schöffensenat vor dem Landesgericht Steyr zu zwölf Jahren...
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