Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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1080 Wien - Austria
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Neuigkeiten

06.03.2015

Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen

Markenschutz seit 2002 Die österreichische Marke FLIGHT CLUB wurde 2002 ua in den Klassen 41 und 43 für Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und Tanz- veranstaltungen sowie Verpflegung...
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27.02.2015

Nötigung - Nackt im Netz

Drohung: Nacktfoto wird auf Facebook veröffentlicht Im konkreten Fall wurde einer Frau gedroht, dass Fotos, die sie nackt (bzw teilweise unbekleidet) zeigen, auf Facebook veröffentlicht werden,...
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23.02.2015

keine Rundunkgebühren (GIS) für Notebooks

Notebook mit Internetanschluss ohne TV-Karte oder Radiokarte Die GIS Gebühren Info Service GmbH schrieb Rundfunkgebühr von Juli bis September 2013 in Höhe von insgesamt EUR 21,54 vor. Schließlich...
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09.02.2015

Popcorn Time - Abmahnung

Popcorn Time - Filme und Serien kostenlos? Popcorn Time ist eine Video Plattform, über die man Filme und Serien online kostenlos sehen kann. Anders als bei den Kokurrenten Kinox oder Movie4k öffnen...
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08.02.2015

Rufmord im Internet - Shitstorms und Hass-Postings

"Ich wurde als Betrüger und Islamist bezeichnet“ Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck und ein von diesem vertretener Unternehmer in Wien mit Migrationshintergrund schildern einen Fall im Interview...
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08.02.2015

Frankenkredit - Rechtsfragen

Stop-Loss Order im Frankenkredit Eine Stop-Loss-Order ist ein Verkaufsauftrag, der ausgeführt wird, wenn der aktuelle Kurs einen vorher vereinbarten Kurs erreicht oder unterschreitet. Diese Order...
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29.01.2015

Kremsmünster: Urteil bestätigt - Zwölf Jahre Haft für Ex-Pater

Übergriffe auf Zöglinge von 1967 bis 1996 Dr. August M., ehemaliger Pater des Benediktinerstiftes Kremsünster wurde 2013 vom LG Steyr zu einer Freiheitsstrafe von 12 Jahren verurteilt. Die...
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29.01.2015

Holland Fonds (MPC) – Strafverfahren und Zivilverfahren

Beteiligungen an Holland Fonds MPC Münchmeyer Petersen Capital AG, ein deutsches Unternehmen hat beginnend mit 2000 Beteiligungen an sog. Holland-Fonds (nach den Namen der einzelnden Gesellschaften)...
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21.01.2015

Kornspitz - Bald keine Marke mehr?

Backaldrin ist Inhaber der österreichischen Wortmarke KORNSPITZ, die am 27.03.1985 ua in der Klasse 30 für Back- und Konditorwaren registriert wurde. Backaldrin und ihr österreichischer Gegner, die...
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13.01.2015

KFZ - Recht auf Reparatur

Der spätere Kläger kaufte im März 2012 Lancia Thema 3,0 L CRD Platinum mit 175 KW/240 PS bei einem burgenländischen Markenhändler. Das Auto war zur Verwendung als Taxi bestimmt und wurde um EUR...
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