Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Aktuell: 29.07. Strafbarkeit von Tachomanipulation in... Mehr

Neuigkeiten

15.05.2015

Bosman Urteil – 20 Jahre vergangen. Was bleibt?

Bosman will von Lüttich nach Dünkirchen wechseln Jean-Marc Bosman war belgischer Profifussballer. Sein Verein, der RFC Lüttich machte seinen Wechsel zu USL Dünkirchen von der Zahlung einer Ablöse...
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12.05.2015

Datenbekanntgabe nach rechtswidrigem Posting in Forum

Größter Verbrecher der 2. Republik - Sachverhalt Eine Internetmedienplattform veröffentlichte ein Interview. Darunter war es möglich, Postings in einem moderierten Online-Diskussionsforum zu...
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27.04.2015

.sucks-Domain - Rechtsfragen

.sucks - Domain Die Vielfalt an neuen Top-Level-Domains nimmt zu. Dabei ist nicht nur an .wien oder .tirol sondern vor auch an generische Domains, wie etwa. fit, .video, .adult, .xxx, .porn,...
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07.04.2015

Cookie Regelung Österreich – Fakten

Cookie Regelung Österreich Die „Cookie-Richtlinie“ (2009/136/EG) hat den Schutz personenbezogener Daten in elektronischer Kommunikation zum Inhalt. Die Umsetzung der Richtlinie 2009/136/EG des...
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27.03.2015

Handyverbot in Schule und Beruf

Darf der Lehrer dem Schüler das Handy abnehmen? Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974 betreffend die Schulordnung normiert in § 4 Abs 4 regelt:Gegenstände,...
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25.03.2015

Abmahnung für Teilen-Button auf Facebook

Ausgangsfall: Share Button auf Facebook Die BILD-Zeitung berichtete über den deutschen Fußballer Marco Reus und dessen Fahrt mit einem gefälschten Führerschein. Eine Fahrschulinhaberin drückte den...
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06.03.2015

Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen

Markenschutz seit 2002 Die österreichische Marke FLIGHT CLUB wurde 2002 ua in den Klassen 41 und 43 für Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und Tanz- veranstaltungen sowie Verpflegung...
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27.02.2015

Nötigung - Nackt im Netz

Drohung: Nacktfoto wird auf Facebook veröffentlicht Im konkreten Fall wurde einer Frau gedroht, dass Fotos, die sie nackt (bzw teilweise unbekleidet) zeigen, auf Facebook veröffentlicht werden,...
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23.02.2015

keine Rundunkgebühren (GIS) für Notebooks

Notebook mit Internetanschluss ohne TV-Karte oder Radiokarte Die GIS Gebühren Info Service GmbH schrieb Rundfunkgebühr von Juli bis September 2013 in Höhe von insgesamt EUR 21,54 vor. Schließlich...
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09.02.2015

Popcorn Time - Abmahnung

Popcorn Time - Filme und Serien kostenlos? Popcorn Time ist eine Video Plattform, über die man Filme und Serien online kostenlos sehen kann. Anders als bei den Kokurrenten Kinox oder Movie4k öffnen...
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