Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

24.11.2015

Hausverbot im Fussball: Gesten als Datenverwendung

Hausverbot im Fußball - Gesten als Datenverwendung

Die Datenschutzbehörde hatte sich zu DSB 1. 4. 2015, D215.529/0002-DSB/2015 mit der Kommunikation eines Hausverbotes zu beschäftigen, das über den Fan einer Fußballmannschaft verhängt wurde. Der vor...
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12.11.2015

Mobbing am AKH - Chirurgin klagt

Mobbing am AKH - Chirurgin klagt Republik Österreich

Klage gegen Republik Österreich Prof. E. ist eine anerkannte Spezialistin in ihrem Fach und Thoraxchirurgin am AKH. Die einzige Frau im Fach. Nun steht sie nach einer Klage seit mittlerweile fünf...
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11.11.2015

Motorschaden nach 23 Monaten

Motorschaden nach 23 Monaten

Motor hielt nur 23 Monate und 65.000 Kilometer Ein niederösterreichisches Autohaus statte einen im Jahr 2007 erstzugelassenen Opel Movano mit einem neuen Motor aus. Etwa 23 Monate und 65.000...
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08.10.2015

Urheberrecht - Let´s Play zulässig?

Let´s Play - Assassin´s Creed Syndicate, Train Combat, Charles Dickens

Let´s Play – was ist das? Am 5. Jänner 2007 hat Michael Sawyer, Nutzer der des Forums auf somethingawful.com erstmals unter seinem Benutzernamen „slowbeef“ ein Video hochgeladen, in dem er das...
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06.10.2015

Facebook - Datentransfer in die USA unzulässig

Max Schrems vs Facebook: Datentransfer in die USA unzulässig - Safe Harbour Entscheidung der Kommission gefallen

Safe Harbour Entscheidung der Kommission am Prüfstand Die Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten (95/46/EG) bestimmt, dass die Datenübermittlung in ein Drittland nur dann zulässig...
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18.09.2015

Beweislast bei Gewährleistung

Der Anlassfall (C-497/13) stammt aus Holland: Froukje Faber kaufte am 27. Mai 2008 einen Gebrauchtwagen bei einem Autohaus. Am 26. September 2008 fing das Auto während einer Fahrt Feuer und brannte...
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15.09.2015

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht?

Rechtlich betrachtet: Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht?

Schutz von Namen und Pseudonym durch § 43 ABGB Der Schutz des Namens ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt wie folgt: „Wird jemandem das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder wird er...
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02.09.2015

Ausbildungsentschädigung im Fussball

Ausbildungsentschädigung im Fussball in Österreich

Ausbildungsentschädigung nach dem ÖFB-Regulativ Das ÖFB-Regulativ (Regulativ für die dem ÖFB angehörigen Vereine und Spieler) definiert sie in § 10 Abs 2 wie folgt: Die Ausbildungsentschädigung ist...
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01.09.2015

Medieninhaber einer Facebook Seite

Wer ist Medieninhaber einer Facebook Seite?

Auf der Facebook-Seite eines Abgeordneten zum Nationalrat (Grüne) war von 01.02.2013 bis zumindest 04.02.2013 folgender Text abrufbar, der sich auf einen Abgeordneten einer anderen Fraktion (FPÖ)...
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30.07.2015

Happy Birthday - Urheberrecht

Happy Birthday - Urheberrecht

Happy Birthday - Jennifer Nelson vs Warner/Chappel Jennifer Nelson, eine New Yorker Filmemacherin, dreht einen Dokumentarfilm. Thema war das Lied Happy Birthday und dessen Herkunft. Warner/Chappel...
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