Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

12.08.2016

Am virtuellen Pranger

Am virtuellen Pranger - Stellungnahme zur Initiative Beleidigung als Ermächtigungsdelikt statt als Privatanklagedelikt zu gestalten

Im Artikel der Wr. Zeitung vom 03.08.2016 (Marchart/Reisinger) wird die Gesetzesinititative zur Novellierung der strafrechtlichen Beleidigung behandelt. Beabsichtigt ist, nach dem...
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25.07.2016

Produktpiraterie: Risiko gefälschte Markenware

Produktpiraterie - gefälschte Markenartikel aus dem Urlaub

Produktpiraterie kommt in allen Geschäftsbereichen zum Einsatz, in denen es teure Markenware gibt, somit vor allem bei Bekleidung, Accessoires (Handtasche, Gürtel, …), Uhren, Ersatzteile oder...
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19.07.2016

Das Recht auf Teilnahme an Olympischen Spielen

Recht auf Teilnahme an Olympischen Spielen - Voraussetzungen

Nominierungsrecht für österreichische Athleten für Olympia bei ÖOC Das nationale sowie auch das internationale Sportwesen ist vereinsrechtlich aufgebaut. Man spricht von einem pyramidenförmigen...
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18.07.2016

Verlust von Fertigkeiten: Chirurg geht gegen Arbeitgeber vor

Neurochirurg geht gegen Arbeitgeber vor

Der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretene, hochqualifizierte Spezialist ist im Bereich der Neurochirurgie tätig. Seit 2014 wird er nicht mehr regelmäßig zu Operationen eingeteilt....
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01.07.2016

Facebook: Hetze und Hass in der Timeline – Was tun ?

Facebook: Vorgehen gegen Hetze und Hass

Anlass der Berichterstattung war folgendes Posting auf der Facebook-Seite des Kurier: „Komm hau uns raus Schweineficker. Du bist kein Österreicher, du bist nur ein dummes Nazischwein. Ein normaler...
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16.06.2016

Rechtsanspruch auf einen Servicevertrag?

Rechtsanspruch auf Servicevertrag bei Premiummarken und bestimmten Voraussetzungen

Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die im Mai 2011 mit zweijähriger Frist erfolgte Kündigung des Jaguar-Servicenetzes durch den deutschen Importeur. Die klagende Werkstätte war von Oktober 2003 bis...
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30.05.2016

Mobbing am AKH: Ansprüche nicht verjährt

Mobbing am AKH - keine Verjährung nach Zwischenurteil des LG ZRS Wien

Mobbing an der Med-Uni Wien Die Vorgeschichte: Thoraxchirurgin Prof. E. war als eine der wenigen Frauen in dieser medizinischen Männerdomäne in ihrer Karriere zusehends beschränkt worden. Sie durfte...
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18.05.2016

Neue Informationspflichten für Unternehmer

Verbraucherschlichtungsstelle - Schlichtungsstelle für Verbraucher

Das Bundesgesetz über alternative Streitbeilegung in Verbraucher-angelegenheiten (Alternative-Streitbeilegung-Gesetz – AStG) regelt das von Streitbeilegungsstellen durchzuführende Verfahren zur...
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17.05.2016

Auto-Totalschaden: Total verunsichert?

Auto Totalschaden Abwicklung Rechtsfragen

Ein Verkehrsunfall mit Sachschaden ist schnell passiert. Im Haftpflichtfall hat der Geschädigte gemäß Allgemeinem Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) Anspruch auf Reparaturkostenersatz durch die...
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11.05.2016

Fotos von Kindern auf Facebook: Zulässig?

Kinderfotos auf Facebook

Facebook als Familienalbum? Manche Eltern betrachten und verwenden Facebook, Google Plus, Picasa, Instagram, Twitter & Co als eine Art digitales Familienalbum und posten dort Fotos ihrer Kinder...
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