Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Aktuell: 07.05. Zivilklage gegen Stift Kremsmünster Mehr

Neuigkeiten

07.05.2013

Zivilklage gegen Stift Kremsmünster

Das Opfer ist heute nicht mehr arbeitsfähig und lebt unter der Armutsgrenze. Es geht ihm nach den vielen Jahren, die vergangen sind, darum, dass er in form von Schadenersatz ein bisschen von dem...
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24.04.2013

E-Commerce Law Firm of the Year in Austria

Ich freue mich, dass wir heuer erstmals mit den Global Law Experts Practice Area Awards 2013 im Bereich E-Commcerce-Recht zur Kanzlei des Jahres in Österreich ausgezeichnet wurden.Die Prämierung...
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10.04.2013

Kraftfahrzeugsektorschutzgesetz ab 01.06.2013

(c) Fotolia, Schlierner, 40095060

Kraftfahrzeugsektorschutzgesetz wegen Auslauf der KFZ-GVO alt Seit dem 1. Juni 2010 gilt die After-Sales-GVO (VO Nr. 461/2010) nur mehr für die Reparatur von Fahrzeugen. Auf den Vertrieb von...
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09.04.2013

GmbH neu mit EUR 10.000,00

(c) Fotolia Kathrin39, 17342311

Durch zwei geänderte Verpflichtungen für Unternehmen geht der vorliegende Entwurf von einer (Gesamt-)Entlastung von rund 4.168.000 Euro pro Jahr aus. GmbH Neu Basis des geplanten Gesetzes ist der...
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06.04.2013

Oberösterreicher des Tages

Dr. Johannes Öhlböck - Oberösterreicher des Tages (06.04.2013)

Ausgangspunkt der Berichterstattung war eine Klage von Scientology gegen deren vormaligen Chef Wilfried Handl, der von Öhlböck vertreten wird. Scientology hatte geklagt, weil das ehemalige Mitglied...
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04.04.2013

Scientology: Kritiker nicht mundtot

Am Donnerstag fand die erste Tagsatzung im Zivilprozess Wilfried Handl vs Scientology am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien statt. Verhandelt wurde über eine Unterlassungsklage von Scientology...
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04.04.2013

Scientology: Prozess nach Hackerattacke

Wilfried Handl vs Scientology Die Sekte hat ein ehemaliges führendes Mitglied geklagt. Der Mann, der mittlerweile gegen Scientology kämpft, hatte Scientology-E-Mails auf seinem Weblog kommentiert,...
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31.03.2013

Fahrschule - OGH bestätigt Unterinstanzen

Im Kern behauptete der Masseverwalter, dass der Teilhaber de facto Inhaber der Fahrschule gewesen sei und es sich um eine Strohmann-Konstruktion gehandelt habe, sodass sich der Teilhaber entsprechend...
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31.03.2013

Grünbuch über unfaire Handelspraktiken - KFZ-Vertrieb betroffen

Die Kommission hat im Jänner 2013 ein Grünbuch über unlautere Handelspraktiken in der B2B-Lieferkette (COM(2013) 37 final), also zwischen Unternehmern erlassen. Es handelt sich um eine erste...
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26.02.2013

GS Medien & Verlags GmbH - nicht voreilig zahlen!

Das Gesetz und die Rechtsprechung kennen derartige Formulare unter dem Titel "Korrekturabzug". Zahlreiche Unternehmen im Inland und Ausland versuchen, diese Geschäftspraktik vorwiegend auf...
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