Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
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Neuigkeiten

29.10.2014

Porno-Abmahnung im Umlauf - Fälschung!

Im Dezember 2013 wurde verstärkt über vermeintliche Verletzungen von Urheberrecht iVm der Seite RedTube berichtet. Nunmehr sind die Plattformen xhamster.com und youporn.com im Visier von...
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21.10.2014

Oscar Pistorius verurteilt

Der Paralympics-Star muss fünf Jahre in Haft. Ihm wurde die fahrlässige Tötung seiner Freundin Reeva Steenkamp im Februar 2013 vorgeworfen. In der Valentinsnacht 2013 hat Pistorius hatte seine...
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21.10.2014

Verhetzung auf Facebook-Seite

Gegenstand des Verfahrens sind Postings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz. Nach Angaben der Medienstelle des LG Korneubug soll der Angeklagte folgenden Eintrag auf der...
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15.10.2014

Diesepartikelfilter voll - Gewährleistung ?

Die Klägerin kaufte 2008 bei der WOLFGANG DENZEL AUTO AG einen Range Rover Sport 3,6 Td mit Dieselpartikelfilter. Sie benutzte das Auto hauptsächlich für innerstädtische Fahrten. Besprochen wurde das...
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09.10.2014

Verleiht Flügel: irreführende Werbung?

Red Bull: "Red Bull ist einen Vergleich eingegangen, um einen ... Prozess in den USA zu vermeiden. Der Red Bull Marketingansatz war immer humorvoll, wahrheitsgemäß und...
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07.10.2014

Pable Gewerbedatenverwaltung: Achtung !

"Gelbes Branchenbuch" Unter „Gelbes Branchenbuch“ (Eintragung 2014/2015) wird ein Korrekturabzug mit dem Titel „Ihr Branchenbucheintrag“ sowie „Eintragungsdaten 2014/2015“ versendet. Das...
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06.10.2014

Wettbetrug mit hohen Strafen: Warum ?

Prozess um Wettbetrug in Graz Zehn Beschuldigte hatten sich im Wettprozess in Graz wegen der (teilweise versuchten) Manipulation von 18 Bundesliga-Spielen zu verantworten. Angeklagt waren Betrug,...
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23.09.2014

Fake Profil Facebook strafbar ?

Fake Profil auf Facebook Das Fake Profil auf Facebook ist wohl abgesehen von Einzelfällen im Urheberstrafrecht (fremdes Bild wird verwendet) nicht strafbar. Strafbar sind allerdings oft jene Dinge,...
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09.09.2014

Zieselschutz

Der Ziesel ist ein nach der FFH-Richtlinie und dem Naturschutzrecht in Wien streng geschütztes Tier und steht ganz oben auf der roten Liste der bedrohten Art. In der Nähe des Areals des Heeresspitals...
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04.09.2014

EU-Insolvenzregister online

Das Register ist seit dem 7. Juli 2014 online, wodurch eine Insolvenz europaweit in DeutschlandEstlandNiederlandeRumänienSlowenienTschechienÖsterreich in nur einer Anwendung abgefragt werden. Dies...
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