Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Suche nach "verwaltungsgerichtshof"

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Amtliche Beschlagnahme wegen Rechtswidrigkeit aufg... (81% Relevanz)
... aufgehoben Amtliche Beschlagnahme wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben 03.01.2014 Der Verwaltungsgerichtshof hat die Beschlagnahme von sechs Automaten, darunter zwei Flipper-Geräte, aufgehoben und für ... Der UVS hat den Bescheid der Erstbehörde bestätigt, wogegen der Eigentümer Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof erhoben hat. Das Höchstgericht in Verwaltungssachen hat dem Rechtsmittel (nach neuer ...

Diskriminierung eines Mannes wegen Geschlecht bei ... (71% Relevanz)
... vorgezogen worden. Der Beschwerdeführer stellte daraufhin einen Antrag auf Entschädigung. Das belangte Ministerium wies den Antrag ab. Der Verwaltungsgerichtshof folgte nunmehr aber der Argumentation des von Dr. Öhlböck vertretenen Beamten und hob den Bescheid des Ministeriums auf. Es war ein ... dem B-GlBG, den die belangte Behörde (Ministerium) ohne weiteren Verfahrensschritt abwies. Dagegen wendete sich der Beschwerdeführer an den

Prozessrecht (65% Relevanz)
... verschiedenste Rechte zu, die er für seinen Mandanten geltend machen kann, wie etwa Beschwerde an das Verwaltungsgericht Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertritt Sie in Verfahren vor österreichischen Gericht und ...

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht? (63% Relevanz)
... werden. Pseudonym-Freiheit vs Klarnamenpflicht Es besteht damit in Österreich auch keine allgemeine Klarnamenpflicht . Dazu hat etwa der Verwaltungsgerichtshof bereits 1990 (VwSlg 13164 A/1990) ausgesprochen, dass die Verwendung eines Decknamens ( Pseudonym ) im privaten und beruflichen Bereich , ...

Staatsbürgerschaft: Voraussetzung = gesicherter Le... (60% Relevanz)
... Gebietskörperschaften hinreichend gesichert haben. Diese gesetzlichen Voraussetzungen müssen objektiv erfüllt sein (VwGH Ro 2019/01/0010). Der Verwaltungsgerichtshof hat zum Ziel der Regelung festgehalten, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft den Abschluss einer (erfolgreichen) Integration in ...

VwGH - keine Rundunkgebühren (GIS) für Streaming (56% Relevanz)
... wendete sich gegen den Bescheid der GIS an das Bundesverwaltungsgericht, das ihm Recht gab. Die GIS erhob dagegen Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) , der im Sinne des Notebookbesitzers entschied (30. Juni 2015, Zl. Ro 2015/15/0015). Das Höchstgericht in Verwaltungsrechtsfragen führt ...

Gleichbehandlung: Ministerium muss Verdienstentgan... (54% Relevanz)
... Hearing festgestanden sei. VwGH: Entscheidung zur Diskriminierung und Schadenersatz bestätigt Das Ministerium wendete sich mit Revision an den Verwaltungsgerichtshof und bekämpfte die Entscheidung des BVwG nur dem Grunde nach, aber nicht der Höhe nach. Der VwGH (2017/12/0016, 19.02.2018) folgte den ...

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