Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

Wickenburggasse 26/5
1080 Wien - Austria
Tel. +43/1/505 49 59
Fax DW-30
office@raoe.at

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Suche nach "unterlassung"

(Ergebnisse 1 - 10 von 45)

Stockgrafik - Gemeinde muss Nutzung unterlassen (81% Relevanz)
... Rechtsanwalt Dr. Öhlböck vertretenen Urhebers genutzt. Das LG St. Pölten hat die Gemeinde zur Unterlassung, Zahlung von Lizenzentgelt und Urteilsveröffentlichung verpflichtet (nicht rechtskräftig). ... - wie im konkreten Fall - ergeben sich aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) Ansprüche auf Unterlassung (§ 81 UrhG) samt Urteilsveröffentlichung (§ 85 UrhG), Beseitigung (§ 82 UrhG), ...

Facebook (80% Relevanz)
... Bild, Ehrenbeleidigung (Beleidigung), Kreditschädigung, Üble Nachrede, Stalking, Verleumdung usw. Je nach Situation bestehen Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz, usw, die in einzelnen Fällen, etwa bei Stalking , auch mit einer einstweiligen Verfügung   gesichert werden ...

Tony Rei wegen Mähaktion zum Zieselschutz geklagt (80% Relevanz)
... ein Überleben zu ermöglichen. Jetzt wurde der von Dr. Johannes Öhlböck vertretene Magier auf Unterlassung und Feststellung des Bestehen eines Schadens geklagt. Ziesel und Feldhamster sind die am ... gingen mit Klage gegen die Umweltaktivisten vor dem LG für ZRS Wien vor. Das Begehren ist auf Unterlassung sowie die Feststellung des Bestehens von Schadenersatz gerichtet.Der von Rechtsanwalt Dr. ...

Kreditschädigung auf Facebook - Urteil erwirkt (78% Relevanz)
... und europäische Wirtschaft gefordert zu haben. Er begehrte Widerruf, Unterlassung und Veröffentlichung und bekam Recht (nicht rk). Am 3.7.2014 postete ... Johannes Öhlböck vertretene Unternehmer erhob mangels Abgabe einer Unterlassungserklärung Klage nach § 1330 ABGB (Ehrenbeleidigung / ... der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hatte. Urteil:

Porno-Abmahnung im Umlauf - Fälschung! (78% Relevanz)
... Fälschung! 29.10.2014 Aktuell sind wieder gefälschte Porno-Abmahnungen im Umlauf. Genannter Auftraggeber ist die xfun film Ltd. Gefordert wird Unterlassung und Zahlung. Achtung: nicht zahlen! Es liegt eine Fälschung vor. Im Dezember 2013 wurde verstärkt über vermeintliche Verletzungen von ... und youporn.com. Die Abmahnungen werden auf vermeintlichem Briefpapier von Robert Barber (Rechtsanwalt in London) versendet und es wird

Erpressung und Stalking mit Nacktfoto (78% Relevanz)
... einen anderen mit Gewalt oder durch gefährliche Drohung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Auf Nötigung steht Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 720 ... wenn man jemand mit Gewalt oder durch gefährliche Drohung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, die diesen oder einen anderen am Vermögen schädigt. Die Strafdrohung beträgt von ... auch zivilrechtliche Ansprüche zu. Das Opfer kann neben der geradezu selbstverständlichen

Zieselschutz Teilerfolg- Streitwert erheblich gese... (76% Relevanz)
... noch einen Zwischenerfolg zu vermelden. Das Gericht reduzierte den Streitwert bezüglich Feststellung der Rechtswidrigkeit der Betretung und Unterlassung von EUR 23.000 auf EUR 580. Die Gesamtsumme reduziert sich somit von EUR 34.500 auf EUR 12.080. In einem weiteren Schritt wird das Gericht ...

Konzertvideo: Hochladen auf Social Media zulässig ... (76% Relevanz)
... Der Urheber / Leistungsschutzberechtigte hat das Recht folgendes zu fordern: Unterlassung / Beseitigung kombiniert mit Einstweiliger Verfügung Angemessenes Lizenzentgelt / Herausgabe ... ob man gewusst hat, dass es untersagt ist, mitzufilmen, zumal Urheberrecht im Bereich von Unterlassung und Lizenzentgelt keine subjektive Komponente kennt. Urheberrecht hat auch eine ... österreichischem Recht im Urheberrecht grundsätzlich nicht notwendig, vor Einbringung einer

Kurt Scheuch Posting - Internet kein rechtsfreier ... (75% Relevanz)
... die über die Scheuch-Brüder berichtete. Scheuch forderte den Mann mit aussergerichtlich zur Unterlassung auf. Anlass dafür war dieses Posting: "Klag mich, du Halstücherl tragender (damit der Strick, der auf dich wartet, nicht so scheuert?) Kurtl." Mangels Einlenken des Nutzers brachte er eine Unterlassungsklage ein und leitete ein Strafverfahren ein. Der User stützte sich auf Meinungsfreiheit und ...

Cyber-Mobbing (75% Relevanz)
... , kommt auch zivilrechtliches Vorgehen , insbesondere Unterlassung, Beseitigung und Schadenersatz , allenfalls ... gefährliche Drohung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigen (zB Täter droht Familie, Schule oder Freunde ... - § 1330 ABGB: Basis für Schadenersatz und Unterlassung nach Ehrenbeleidigung (Absatz 1) sowie ... Internet-Mobbing Internetrecht Stalking Schadenersatz

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht? (74% Relevanz)
... das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder wird er durch unbefugten Gebrauch seines Namens (Decknamens) beeinträchtigt, so kann er auf Unterlassung und bei Verschulden auf Schadenersatz klagen.“ Pseudonyme sind demnach in Österreich ebenso namensrechtlich geschützt wie der bürgerliche Name, ...

Taxi davonlaufen - strafbar? (74% Relevanz)
... des Getäuschten sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, jemanden durch Täuschung über Tatsachen zu einer Handlung Duldung oder Unterlassung verleitet, die diesen oder einen anderen am Vermögen schädigt, ist nach § 146 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe ...

Recht am eigenen Bild (73% Relevanz)
... Es schützt die mit dem eigenen Abbild verknüpften Interessen . Bei Verletzung  stehen dem Rechteinhaber zivilrechtliche Anspruch, etwa Unterlassung, Schadenersatz oder Urteilsveröffentlichung, zu. Recht am eigenen Bild als Persönlichkeitsrecht Der in § 78 Urheberrechtgesetz geregelte ... gegen berechtigte Interessen (4 Ob 100/94). Ansprüche bei Verletzung des Rechtes am eigenen Bild Dem Rechteinhaber stehen die Ansprüche

Massenmail an 592 Empfänger (73% Relevanz)
... - abgelehnt hat. Theoretisch steht bei unberechtigten Massenmails , mit denen personenbezogene Daten preisgegeben werden, neben Ansprüchen auf Unterlassung und Beseitigung auch Schadenersatz zu. Im konkreten Fall wäre möglicherweise wohl aber mit Kanonen auf Spatzen geschossen ... < Kosten von ...

Zahlungsbefehl (72% Relevanz)
... nicht übersteigen darf. Diesfalls hat das Gericht ohne vorhergehende mündliche Verhandlung und ohne Vernehmung des Beklagten einen durch die Unterlassung des Einspruchs bedingten Zahlungsbefehl zu erlassen. Ein Zahlungsbefehl darf nicht erlassen werden, wenn die Klage zurückzuweisen ist, die ...

Mitfilmen beim Konzert und Video hochladen: zuläss... (72% Relevanz)
... , Konzertvideos auf Social Media zu veröffentlichen. Es droht eine mit einstweiliger Verfügung kombinierbare kostspielige Klage , die auf Unterlassung, Beseitigung, Lizenzentgelt / Schadenersatz und Urteilsveröffentlichung gerichtet werden kann. Rechtsanwalt Urheberrecht Rechtsanwalt Dr. ...

Falsche Abmahnung - was tun? (71% Relevanz)
... einer tatsächlich erfolgten und dokumentierten Rechtsverletzung ( Urheberrecht , Markenrecht , …) basiert, stehen dem Rechteinhaber Ansprüche (Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz , Lizenzentgelt, Rechnungslegung, Urteilsveröffentlichung) zu, die er mit Klage und allenfalls ergänzend auch mit ...

Abmahnung DSGVO (71% Relevanz)
... Mit der Abmahnung (Aufforderungsschreiben) wird eine Unterlassungserklärung auf Basis von UWG und DSGVO versendet, mit ... UWG ermöglicht es, gegen Mitbewerber mit Klage auf Unterlassung, Beseitigung, Schadenersatz (Rechnungslegung) und ... grundsätzlich nicht notwendig , vor Einbringung einer

Arztbewertung im Internet - Rechtsfragen (71% Relevanz)
... pseudonym abzugeben, verstärkt. Ignorieren von Aufforderungsschreiben - gute Idee? Das Ignorieren von einem Aufforderungsschreiben und einer Unterlassungserklärung ist immer eine schlechte Idee. Es sollte jedenfalls vorab eine rechtliche Prüfung stattfinden. Wenn man sich diese Prüfung nicht ... Was sind die Konsequenzen einer ungerechtfertigten negativen Bewertung? Wird ein Arzt ungerechtfertigt negativ bewertet, kann er mit Klage (

Nötigung - Nackt im Netz (71% Relevanz)
... des Täters über IP-Adresse und Kontaktdaten drohen diesem neben der Strafverfolgung durch die Behörden auch zivilrechtliche Schritte ( Unterlassung, Schadenersatz ). Rat an betroffene Opfer Mein Rat als Rechtsanwalt an betroffene Opfer: Lassen Sie sich nicht einschüchtern und erpressen. ...

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