Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Lauterkeitsrecht (81% Relevanz)
Lauterkeitsrecht Lauterkeitsrecht | UWG Das Lauterkeitsrecht beschäftigt sich mit der Frage, ... sind. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb | UWG Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll unlautere Geschäftspraktiken unterbinden und ... zu rechnen. Ein Verstoß gegen Lauterkeitsrecht (UWG) kann etwa vorliegen bei Nachahmung fremder ...

Abmahnung DSGVO (72% Relevanz)
... wird eine Unterlassungserklärung auf Basis von UWG und DSGVO versendet, mit der die Abstellung des ... werden. Was ist bei einer Abmahnung nach DSGVO und UWG zu beachten? Abmahnung DSGVO - Basis im UWG Die Basis für eine Abmahnung nach der DSGVO bietet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (

Eintragungswerbung Markenregister - Warnung (70% Relevanz)
... meist nur Angebote vor, die im Einzelfall gegen § 28a UWG verstoßen können. Markenveröffentlichung im privaten ... es sich um verbotene Eintragungswerbung iSv 28a UWG. Ein unmißverständlicher und graphisch deutlicher ... keine Verbindung zum Patentamt . Verstoß gegen § 28a UWG Die vorliegende “Eintragungswerbung” verstößt gegen ... Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a

Einstweilige Verfügung gegen Kaffeetabs-Unternehme... (68% Relevanz)
... dass die Marken der klagenden Partei rein beschreibende Zeichen nach § 4  MSchG sind und kein Schutz nach Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG ) besteht. Das Gericht folgte der Argumentation des von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Unternehmens (Vertrieb von Kaffee ... ab. < Denial of Service Attacken (DDoS)... Spendenseite für die Opfer des... > <- Zurück zu: News Tags Markenrecht unlauterer Wettbewerb

Korrekturabzug (68% Relevanz)
... "Anbot" erst annehmen) und zu zahlen . § 28a Abs 1 UWG regelt den Korrekturabzug wie folgt: Es ist verboten, ... Verwaltungsstrafe von bis zu EUR 2.900,00 (§ 29 Abs 2 UWG) Klage auf Unterlassung und Schadenersatz (§ 34 Abs 3 UWG) Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Um unseriösen Geschäftspraktiken wirksam begegnen zu können, bedarf es bei § 28a

Lebensmitteleinzelhandel betroffen: Einstweilige V... (68% Relevanz)
... eine auf Urheberrecht   gestützte   Einstweilige Verfügung erlassen. Ergänzend wurde auch eine Verletzung Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG) geltend gemacht.  Mit der Einstweiligen Verfügung wird einem Konkurrenten verboten, dessen Produkt unter Verwendung der Rechte des ...

Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 0... (66% Relevanz)
... Werbefaxe ohne Zustimmung des Empfängers zu übermitteln. In die gleiche Kerbe schlägt das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das eine schwarze Liste aggressiver und damit ... beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Brancheneintrag Wien – Achtung Falle! (65% Relevanz)
... lediglich um ein Vertragsanbot handelt, fehlt. Verstoß gegen § 28a UWG Der vorliegende “Eintragungsauftrag” verstößt gegen gesetzliche ... eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird, der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im ... Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Leistungsangebot (65% Relevanz)
... Informationsweiterverwendungsrecht Internetrecht (SEO, SEM, Affiliatemarketing, E-Commerce) Kartellrecht Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) Markenrecht Urheberrecht Unternehmensrecht und Wirtschaftsrecht Privatrecht Immobilienrecht | Wohnungskauf und Hauskauf Schadenersatzrecht ...

fehlendes Impressum auf Website und Social-Media –... (65% Relevanz)
... 2014, 4 Ob 59/14a). Fehlendes Impressum – Klage nach UWG Die Klägerin ist ein Reiseveranstalter in München. ... erhob Klage gegen das Reisebüro und behauptete eine UWG-Verletzung ( Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ... nicht nur unerheblich zu beeinflussen (§ 1 Abs 1 Z 1 UWG). Zugleich ist nach Ansciht des OGH der Irreführungstatbestand erfüllt (§ 1 Abs 4 Z 7

Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag (64% Relevanz)
... Werbefaxe ohne Zustimmung des Empfängers zu übermitteln. In die gleiche Kerbe schlägt das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das eine schwarze Liste aggressiver und damit ... beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen (64% Relevanz)
... Einstweiligen Verfügung , gestützt auf Markenrecht , Namensrecht, Firmenschutz und Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Einstweilige Verfügung erlassen Das Handelsgericht Wien hat nunmehr den Dritten mit Einstweiliger Verfügung untersagt , die Marke Flight ... - Nackt im Netz Abmahnung für Teilen-Button auf... > <- Zurück zu: News Tags Einstweilige Verfügung Markenrecht unlauterer Wettbewerb

HR-MLD e.U. - Firmenregister für Österreich - Acht... (63% Relevanz)
... Bescheid verwendet wird, Verwaltungsabgaben von EUR 60,20 vorgeschrieben werden und sich ein Hinweis auf Gebühren findet. Verstoß gegen § 28a UWG Dieses Vorgehen stellt eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Eintragungen in Verzeichnisse, ...

Branchenbuch Regional Wien - Euro Media Verlag Gmb... (63% Relevanz)
... ist im Verhältnis zu den weiteren Angaben deutlich hervorgehoben . Verstoß gegen § 28a UWG Der vorliegende “Eintragungsantrag” verstößt gegen gesetzliche Vorgaben. Er stellt eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird, der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

News (60% Relevanz)
... Streaming von Sexclips verschicken lässt. Abmahnungen wegen... Mehr zu diesem Thema 19.11.2013 Korrekturabzug - Branchenbuch - Liste §28a UWG - Verbot von Korrekturabzügen Nach § 28a UWG ist es verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Eintragungen in Verzeichnisse, wie etwa Branchenregister,... Mehr zu ...

GELBE Seiten Österreich Region – Vorsicht Falle! (60% Relevanz)
... Fettdruck sowie zu den Eintragungsdetails deutlich hervorgehoben ist. Verstoß gegen § 28a UWG Der vorliegende “Eintragungsauftrag” verstößt gegen gesetzliche Vorgaben. Er stellt eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird, der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Rechnung EU Business Register - Achtung! (60% Relevanz)
... das Vorgehen der Adressbuchbetreiber vielfach als Betrug oder reine "Abzocke". Nach meiner Einschätzung ist dies rechtlich problematisch. § 28a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) sieht folgendes vor: Es ist verboten, ... für Eintragungen in Verzeichnisse, wie etwa Branchen-, ... der geplanten Früchteziehung aus seiner planmäßig auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Rechnung von Business Data Limited - Nicht voreili... (59% Relevanz)
... den unlauteren Wettbewerb. In der schwarzen Liste verbotener Geschäftspraktiken ist diese Werbeform genannt. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst ... der geplanten Früchteziehung aus seiner planmäßig auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Abmahnung (58% Relevanz)
... im Bereich des geistigen Eigentums (vor allem Urheberrecht und Markenrecht ) sowie im Lauterkeitsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG). Die weitaus meisten Abmahnungen betreffen die unberechtigte Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, usw von Fotos (Bildern), Musik , Videos , ... Abmahnung von einem Rechtsanwalt erstellt, beinhaltet diese in der Regel auch die Anwaltskosten. In Fragen von Markenrecht, Urheberrecht und

Verleiht Flügel: irreführende Werbung? (58% Relevanz)
... oft bedeutungslos sind, sie sind auch nicht nachprüfbar. Daher sollten sie nicht zugelassen werden.“ Das OLG Wien entschied, dass Werbung nach UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) irreführend ist, wenn die Vorstellungen , die die Umworbenen über ihre Bedeutung haben, mit den ... © vichly4thai - Fotolia.com) < Pable Gewerbedatenverwaltung:... Diesepartikelfilter voll -... > <- Zurück zu: News Tags Irreführende Werbung

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