Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Markenrecht (81% Relevanz)
... führt die Markenanmeldung (Österreich, EU) durch und vertritt Sie im Markenrechtsprozess. Tags Markenrecht Marke Markenlizenzvertrag Markenschutz Markenanmeldung Markenrecherche Markenverwaltung

Tatort Social Networks (79% Relevanz)
... , das vor allem bei Youtube und Flickr ein zentrales Rechtsproblem ist, sind vor allem Aspekte von Datenschutz, Persönlichkeitsschutz und Markenschutz im Zusammenhang mit Social Networks bedeutende Rechtsbereiche. Strafrecht und Zivilrecht Handlungsweisen im Internet, insbesondere auch in ...

Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen (77% Relevanz)
... Der von Rechtsanwalt Dr. Öhlböck vertretene Markeninhaber betreibt unter dem 2002 registrierten Begriff Unterhalts- und Tanzveranstaltungen. Markenschutz seit 2002 Die österreichische Marke FLIGHT CLUB wurde 2002 ua in den Klassen 41 und 43 für Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und ...

Alles für den Hugo? (77% Relevanz)
... ORF-Konkret führt Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck aus, dass das Markenschutzgesetz für Gattungsbezeichnungen ein Freihaltebedürfnis vorsieht. So ... und damit von der Registrierung ausgeschlossen war (§ 4 Abs 1 Z 5 Markenschutzgesetz) nachträglich sein Kennzeichnungskraft verloren hat, weil er ... zu einem sogenannten "Freizeichen" entwickelt hat (§ 4 Abs 1 Z 3

Älteste Marke in Österreich und Deutschland (74% Relevanz)
... eingetragen, das vom österreichischen Patentamt geführt wird. Die Regelung zur Überleitung von damals Bestand habenden Marken finden sich im Markenschutz-Überleitungsgesetz 1953 (Marken-ÜG. 1953). Ins Markenregister waren über Antrag Marken (Warenzeichen) mit ihrem alten Rang einzutragen. Dies ... 2689/1947) im Markenregister eingetragen. Älteste Marke in Deutschland In Deutschland wurde der Schutz von Bildmarken durch das Gesetz über den

News (73% Relevanz)
... gefälschten Führerschein. Eine Fahrschulinhaberin drückte den... Mehr zu diesem Thema 06.03.2015 Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen Markenschutz seit 2002 Die österreichische Marke FLIGHT CLUB wurde 2002 ua in den Klassen 41 und 43 für Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und ...

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