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Kornspitz - Bald keine Marke mehr? (100% Relevanz)

Kornspitz - Bald keine Marke mehr? Kornspitz - Bald keine Marke mehr? 21.01.2015 Backaldrin kämpft um seine Marke Kornspitz. Nach dem EuGH beschäftigte sich das OLG ... und gab der Gegenseite recht. Kornspitz sei keine Marke sondern inzwischen eine Bezeichnung für ein bestimmtes Weckerl. Backaldrin ist Inhaber der österreichischen Wort

Fremde Marke als Keyword bei Adwords: ist das erla... (100% Relevanz)

Fremde Marke als Keyword bei Adwords: ist das erlaubt? Fremde Marke als Keyword bei Adwords: ist das erlaubt? 06.07.2018 Fremde Marken dürfen grundsätzlich als Keyword (Schlüsselwort) im ... keine Verwechslungsgefahr entsteht. Bei bekannten Marken darf keine Verwässerung oder Verunglimpfung bewirkt werden und die Funktionen der benutzten

Markenanmeldung (85% Relevanz)

Markenanmeldung Markenanmeldung Österreich und EU Die Markenanmeldung dient dem Schutz eines Zeichens. Eine Marke ist ein Zeichen , das sich dazu eignet, Waren oder ... anderer Unternehmen zu unterscheiden . Folgende Marken können angemeldet werden: Wortmarke Wort-Bild-Marke Bildmarke Klangmarke Geruchs

Markenverwaltung (84% Relevanz)

Markenverwaltung Markenverwaltung Markenverwaltung und Markenüberwachung Der Schutz, der durch die Registrierung einer Marke gewährt wird, ist nur effizient, wenn sie mit einer laufenden Markenverwaltung und Markenüberwachung der sonstigen verwechslungsfähigen ... Schritte eingeleitet werden. Dadurch haben Sie als

Markenrecht (82% Relevanz)

Markenrecht Markenrecht Starke Marken können das Rückgrat von Wirtschaftsbetrieben bilden. Die sprachliche und bildliche Gestaltung einer Marke unterliegt Regeln. Wollen Sie eine Marke anmelden gibt es dafür mehrere Möglichkeiten (1. nationale Anmeldung, 2. Schutzausdehnung, 3. Unionsmarke). Ist eine

Kunstmessen als Wortbildmarken (80% Relevanz)

Kunstmessen als Wortbildmarken Kunstmessen als Wortbildmarken 10.07.2009 Veranstalter von Kunstmessen lassen den Namen der Messe vielfach nicht als Marke registrieren. Bei der "Namensfindung" der Marke können Fehler durch richtige Beratung vermieden werden. Dr. Johannes Öhlböck äußerte sich zu aktuellen

landesnahes Unternehmen muss wettbewerbswidrige Be... (79% Relevanz)

... 16.11.2009 Veranstalter von Kunstmessen lassen den Namen der Messe vielfach nicht als Marke registrieren. Bei der "Namensfindung" der Marke können Fehler durch richtige Beratung vermieden werden. Dr. Johannes Öhlböck äußerte sich zu aktuellen Markenfragen bei Kunstmessen gegenüber derStandard. Dateien: ...

Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen (77% Relevanz)

... Wien hat einem Salzburger Unternehmen die Nutzung der Marke FLIGHT CLUB untersagt. Der von Rechtsanwalt Dr. Öhlböck vertretene Markeninhaber betreibt unter dem 2002 registrierten Begriff Unterhalts- und Tanzveranstaltungen. Markenschutz seit 2002 Die österreichische Marke FLIGHT CLUB wurde 2002 ua in den Klassen 41 und 43 ... jährlich mehrere Tanz- veranstaltungen statt, die den

Alles für den Hugo? (77% Relevanz)

... Dr. Johannes Öhlböck Stellung aus Sicht des Markenrechts. Ein "Hugo" ist ein bekannter Cocktail aus ... Sodawasser. Hugo Boss hat den Begriff "Hugo" als Marke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen, so auch ... führt Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck aus, dass das Markenschutzgesetz für Gattungsbezeichnungen ein ... in Österreich etwa niemand den Begriff "Spritzer" als

Einstweilige Verfügung für Szene-Veranstalter erla... (76% Relevanz)

... eines von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Szene-Veranstalters eine auf Markenrecht und Lauterkeitsrecht gestützte Einstweilige Verfügung erlassen. Damit wird einem Konkurrenten verboten, die für den Szene-Veranstalter geschützte Marke zu nutzen. Zuvor hatte der Konkurrent die ein der

Anspruch auf Übertragung von .eu-Domains (69% Relevanz)

... für sich nutzen zu können: Sie registrierten eine Marke in einem Mitgliedstaat der EU und lizenzierten diese an ein in der EU ansässiges Unternehmen mit dem Zweck, die Marke zur Anmeldung einer gleichlautenden .eu-Domain zu ... EuGH Recht. Das Höchstgericht entschied, dass eine Markenlizenz, die den Lizenznehmer lediglich zur Registrierung einer .eu-Domain mit dem

EuGH-Entscheidung Bergspechte zu Google-AdWords (69% Relevanz)

... Öhlböck nahm in zwei Interviews Stellung zu Frage die sich daraus für die werbetreibende Wirtschaft stellen. Nutzen Konkurrenten fremde Marken als Keywords in Anzeigen, müssen sie darauf hinweisen oder sonst wie deutlich machen, dass das beworbene Angebot an Waren und/oder Dienstleistungen nicht vom Inhaber der

Klage abgewiesen - Wortbestandteil der Wort-Bild-M... (67% Relevanz)

Klage abgewiesen - Wortbestandteil der Wort-Bild-Marke beschreibend Klage abgewiesen - Wortbestandteil der Wort-Bild-Marke beschreibend 01.10.2019 Ein von Rechtsanwalt Dr. ... im Anmeldezeitpunkt beschreibend und nicht als Wortmarke schutzfähig war. Wort-Bild-Marke Handybörse Der Kläger ist Inhaber der im österreichischen

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch de... (66% Relevanz)

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur 12.04.2012 Einem ... den Importeur auch dann zu, wenn der Importeur die Marke wechselt. Die gerichtsanhängige Streitigkeit aus dem ... auf den KFZ-Vertrieb. Ausgleichsanspruch auch bei

Geistiges Eigentum (66% Relevanz)

... Erfindungen , industrielle Designs, eingetragene Marken für Waren oder Dienstleistungen, Handelsnamen bzw ... Wissenschaft, Literatur oder Kunst. Urheberrecht | Marken | Wettbewerbsrecht | Patent | Design | Muster | ... Das Immaterialgüterrecht umfasst Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht (Unlauterer Wettbewerb), ... Prozess und ist Ihnen bei der Vertragserstelllung (zB

Eintragungswerbung Markenregister - Warnung (66% Relevanz)

Eintragungswerbung Markenregister - Warnung Eintragungswerbung Markenregister - Warnung 27.02.2018 Inhaber angemeldeter Marken erhalten im zeitlichen Zusammenhang mit Marken Schreiben, die den Eindruck erwecken, dass ein Vertrag vorliegt und etwas für die Einzahlung in ein Markenregister zu zahlen ist. Achtung: es liegen meist nur Angebote vor, die im Einzelfall gegen § 28a UWG verstoßen können.

sir-oliver.com - Domain bleibt bei Musiker (65% Relevanz)

... Sir Oliver Mally sich auch nach Klagsdrohung geweigert hatte, die Domain herauszugeben. s.Oliver stützte sich auf eine 2008 eingetragene Marke "Sir Oliver". Der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertretene Musiker Oliver Mally machte sein Recht am Künstlernamen "Sir Oliver" ... bleibt. sir-oliver.com bleibt steirisch! < Sir Oliver Mally - Streit um... Wettbetrug – Sportwetten Fußball... > <- Zurück zu: News Tags

Neuerungen bei der Berechnung des Ausgleichsanspru... (65% Relevanz)

... ein Jahr liegt, und die noch nicht gebraucht sind, müssen berücksichtigt werden. Als ausgleichsmindernd wurde hingegen neben der Sogwirkung der Marke Volvo von 25 % gewertet, dass der Händler eine Vertragswerkstätte fortführt und als Vermittler tätig wird. Dateien: ...

Lauterkeitsrecht (64% Relevanz)

... Einsatz von aggressiven Geschäftspraktiken Einsatz von irreführenden Geschäftspraktiken Missbrauch von fremden (Geschäfts-)Kennzeichen, wie zB Marke oder Geschäftsbezeichnung Schnellen Schutz bei Verletzungen des UWG bietet die Einstweilige Verfügung . Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. berät und vertritt Sie in Fragen des UWG ( Abmahnung , Klage, Einstweilige Verfügung, Äußerung, Schadenersatz) und begleitet

Einstweilige Verfügung gegen Kaffeetabs-Unternehme... (64% Relevanz)

... stritten über die Berechtigung zur Nutzung einer Marke. Einstweilige Verfügung abgewehrt Die klagende Partei ... des Inhalts, der beklagten Partei die Nutzung ihrer Marken im Zusammenhang mit der Ankündigung, dem Verkauf und ... Die beklagte Partei machte geltend, dass die Marken der klagenden Partei rein beschreibende Zeichen nach § 4 MSchG sind und kein Schutz nach

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