Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Suche nach "kraftfahrgesetz"

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Fahrschule - Erfolg für ehemaligen Teilhaber (81% Relevanz)
... an den Fahrschulautos ist nach den dargelegten Erläuterungen nicht erforderlich. Nach Ansicht des Gerichtes lag daher kein Verstoß gegen das Kraftfahrgesetz (insbesondere § 109 und § 113 KFG) vor, das entsprechende Pflichten für den Fahrschulbesitzer normiert, wie etwa persönliche Leitung der Fahrschule. < Wilhelminenberg - Verzicht auf... Gerichtsstand für Domainexekution... > <- Zurück zu: News Tags Fahrschule Innengesellschaft Verlustbeteiligung

Fahrschule - OGH bestätigt Unterinstanzen (70% Relevanz)
... bestätigt . < Grünbuch über unfaire... Scientology: Prozess nach... > <- Zurück zu: News Tags Fahrschule Innengesellschaft Verlustbeteiligung Kraftfahrgesetz Strohmann Fahrschulinhaber Fahrschulbesitzer

Verkehrsunfall Rechtsanwalt (70% Relevanz)
... oder Gerichtsverfahren (Zivilrecht oder Strafrecht) nach sich. Werden Verwaltungsnormen wie StVO (Straßenverkehrsordnung) oder KFG (Kraftfahrgesetz) übertreten , wie zB Überhöhte Geschwindigkeit, Geschwindigkeitsüberschreitung, Schnellfahren Zu geringer Sicherheitsabstand, zu knapp ...

Darf der Kunde in Corona-Zeiten in die KFZ-Werksta... (66% Relevanz)
... zur Arbeit zu fahren oder unterstützungsbedürftige Personen zu betreuen. KFG - Fahr- und Betriebssicherheit Kraftfahrzeuge müssen nach § 4 KFG (Kraftfahrgesetz) fahr- und betriebssicher gebaut und ausgerüstet sein. Sie sind daher verpflichtet, dafür notwendige Reparaturen vornehmen zu lassen. Aber auch ...

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