Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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1080 Wien - Austria
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Aktuell: 23.11. Koppelungsverbot nach DSGVO - Informationen Mehr

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Verbraucherrechte: neue Regeln ab 13.6.2014 (81% Relevanz)
... vorvertragliche Informationspflichten (§ 5a KSchG). So hat er etwa über die wesentlichen Eigenschaften ... über Zusatzkosten Verbraucher werden durch § 6c KSchG vor versteckten Zusatzkosten geschützt: Eine ... wird neu gefasst und verallgemeinert (§§ 3, 11 KSchG). Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage . Im Fall einer ... der Frist abgesendet wird. Telefonverträge § 9

Gewinnzusage (78% Relevanz)
... an Verbraucher findet sich seit 13.06.2014 in § 5c KSchG (davor seit 01.10.1999 in § 5j KSchG) und lautet wie folgt: Unternehmer, die Gewinnzusagen ... Verbrauchers zurückbleibt, kann einen nach § 5j KSchG schon entstandenen Erfüllungsanspruch nicht mehr ... ist es erforderlich, die Rechtsfolgen des § 5j

Entscheidung des HG Wien zu einer Abo-Seite (76% Relevanz)
... im Mail mit der Bekanntgabe der Zugangsdaten ist nicht erforderlich. Es ist zudem ausreichend, wenn die Belehrung über das Rücktrittsrecht nach KSchG in einem Attachment zu einem Mail erfolgt. Eine Urteilsveröffentlichung in einer österreichweit erscheinenden Tageszeitung widerspricht dem ...

Internetrecht (75% Relevanz)
... haben, die Produkte oder Dienstleistungen online anbieten. Regeln dafür finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen diesen Verpflichtungen Rechnung tragen. Die Möglichkeit ...

Udo Jürgens Konzert abgesagt: Vermittlungsgebühr r... (74% Relevanz)
... Antwort" bei Dr. Johannes Öhlböck LL.M. nach, ob die Käuferin der Karten auch Anspruch auf Rückzahlung des offenen Restbetrages hat. § 6 Abs 3 KSchG (Konsumentenschutzgesetz) regelt das sogenannte Transparenzgebot und lautet wie folgt: Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ... Gesamtpreis zurückzahlen. < Rocket V Lebensversicherung -... Strafbarkeit von Tachomanipulation... > <- Zurück zu: News Tags Transparenzgebot

Oberster Gerichtshof bestätigt Internetdatenbankdi... (71% Relevanz)
... um einiges auffälliger ist."   < Vorratsdatenspeicherung greift... Bericht von Deutsche Welle-TV > <- Zurück zu: News Tags Internetrecht KSchG E-Commerce ECG Vertragsrecht AGB

Link auf AGB in E-Mail genügt nicht (69% Relevanz)
... C-49/11 (Vorabentscheidung) eine Entscheidung zur Frage getroffen, in welcher Weise die von der der Fernabsatzrichtlinie (umgesetzt im KSchG) vorgesehenen Informationen erteilt werden müssen. Das europäische Höchstgericht hat ausgesprochen, dass es den Erfordernissen von Art 5 Abs 1 ...

Erfolg für Internetdatenbankdienstleister - Bestim... (69% Relevanz)
... den Verbraucher nachteilig wären und mit denen er nach den Umständen nicht zu rechnen bräuchte. Auch ein Verstoß gegen § 5c Abs 1 Z 3 iVm Abs 2 KSchG und/oder § 5 Abs 2 ECG fällt der Beklagten nicht zur Last. (Entscheidung nach Abweisung der ao Revision der Klägerin rechtskräftig) < Interview Ö1 Morgenjournal Unterstützungsaktion... > <- Zurück zu: News Tags Internetrecht

120 % Zinsen - Kreditvertrag sittenwidrig (65% Relevanz)
... nur dessen wucherische Bestimmungen. Der wucherische Vertrag ist zwar gemäß § 7 Abs 1 WuchG zur Gänze nichtig, doch wird durch den durch § 35 KSchG angefügten Abs 2 dieser Gesetzesstelle in Ansehung von Darlehens- oder Kreditverträgen – ohne dies ausdrücklich auszusprechen – im Ergebnis ...

Rechtsfragen bei Online-Shopping (65% Relevanz)
... Online-Shopping 15.12.2014 Seit 13. Juni 2014 gibt es neue Regeln für Online-Shopping. Die Verbraucherrechte-Richtlinie wurde in Österreich im KSchG und im FAGG umgesetzt. Im Interview mit Marvin Wolf für Heute Konkret nimmt Dr. Öhlböck Stellung zu Detailfragen. Im Zuge der Umsetzung der ... über , sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird (§ 7b

Frankenkredit - Rechtsfragen (64% Relevanz)
... Rechtlich handelt es sich dabei um eine sogenannte „Zustimmungsfiktion“ . Solche Regelungen sind grundsätzlich rechtswidrig . § 6 Abs 1 Z 2 KSchG normiert, dass für den Verbraucher besonders solche Vertragsbestimmungen im Sinn des § 879 ABGB jedenfalls nicht verbindlich sind, nach denen ...

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