Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

Wickenburggasse 26/5
1080 Wien - Austria
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Pirate Bay Entscheidung gegen Internettauschbörse (100% Relevanz)
Pirate Bay Entscheidung gegen Internettauschbörse Pirate Bay Entscheidung gegen Internettauschbörse 17.04.2009 Vier Betreiber der Plattform Pirate Bay wurden in Schweden wegen Beihilfe zu schweren ...

Entscheidung des HG Wien zu einer Abo-Seite (100% Relevanz)
Entscheidung des HG Wien zu einer Abo-Seite Entscheidung des HG Wien zu einer Abo-Seite 07.01.2011 Das Handelsgericht Wien hatte sich in einem noch nicht rk Urteil mit einer Abo-Seite eines von Dr. ...

Konsequenzen der EuGH-Entscheidung zum Glücksspiel... (78% Relevanz)
Konsequenzen der EuGH-Entscheidung zum Glücksspielmonopol Konsequenzen der EuGH-Entscheidung zum Glücksspielmonopol 09.09.2010 Der EuGH hat die freihändige Vergabe der Casinoslizenzen ... Dr. Johannes Öhlböck äußert sich im Gespräch mit DiePresse zu den Auswirkungen der Entscheidung. Dateien: diepresse_090910.pdf 61 Ki c_64_08_gluecksspielmonopol_oesterreich.pdf 131 Ki ...

Kunstmessen als Wortbildmarken (78% Relevanz)
... Öhlböck äußerte sich zu aktuellen Markenfragen bei Kunstmessen gegenüber derStandard. Dateien: derstandard_100709.pdf 58 Ki < Pirate Bay Entscheidung gegen... Bank muss Falschüberweisung... > <- Zurück zu: News

Der dauerhafte Datenträger im Fernabsatzrecht (77% Relevanz)
... auf eine Website dem Erfordernis des „dauerhaften Datenträgers“ iSd Art 5 Abs 1 der Fernabsatz-Richtlinie gerecht werden kann. Die vorliegende Entscheidung unterstreicht, auch im Hinblick auf die neue Verbraucherrechte-RL 2011/83/EU, mit der auch das Fernabsatzrecht reformiert wird, einmal mehr die Schutzbedürftigkeit von Verbrauchern. In einem Aufsatz in jusIT 2012 besprechen Mag. Balasz Esztegar und Dr. Johannes Öhlböck die

Novelle zum Glücksspielgesetz (76% Relevanz)
... stellungnahme_oehlboeck_gspg_novelle.pdf 75 Ki artikel_wirtschaftsblatt_201108.pdf 59 Ki < Strafverfahren wegen Verstoß gegen... Pirate Bay Entscheidung gegen... > <- Zurück zu: News

Neuerungen bei der Berechnung des Ausgleichsanspru... (75% Relevanz)
... Neuerungen bei der Berechnung des Ausgleichsanspruches 10.08.2011 Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer am 13. Juli ergangenen Entscheidung (VIII ZR 17/09) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Ausgleichsanspruches präzisiert. Ein KFZ-Vertragshändler im Vertriebssystem von Volvo ... Angehörige des Erstkäufers als zu berücksichtigenden Stammkunden. Ergänzend war die Abgrenzung der berechnungsrelevanten Fahrzeuge Thema der

EuGH kippt österreichisches Glücksspielmonopol (75% Relevanz)
... meint Rechtsanwalt Johannes Öhlböck. Warum die Konzessionsvergabe an die Casinos Austria AG rechtswidrig ist, wie der "kleine Mann" von der Entscheidung in Brüssel profitiert und warum mit dem Urteil ein Stein losgetreten worden ist, erklärt er im Interview mit dem Standard. Dateien: derstandard_090910.pdf 73 Ki < EuGH kippt deutsches... Konsequenzen der EuGH-

Einstweilige Verfügung (75% Relevanz)
... Verfügung bietet eine relativ rasche Möglichkeit, bestimmte Rechte noch vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Verfahren bei einer Einstweiligen Verfügung Beim ... eine sehr kurze Frist zur Äußerung zur beantragten EV eingeräumt. Dem folgte eine rasche Entscheidung, die binnen 14 Tagen mit Rekurs bekämpft werden kann. Die

Rechtliche Konsequenzen bei einer DDoS-Attacke (73% Relevanz)
... Regeln des Zivilrechtes ( Schadenersatz ). Dateien: futurezone_10122010.pdf 73 Ki derstandard_181210.pdf 75 Ki < EuGH präzisiert Regeln zum... Entscheidung des HG Wien zu einer... > <- Zurück zu: News

EuGH-Entscheidung Bergspechte zu Google-AdWords (73% Relevanz)
EuGH-Entscheidung Bergspechte zu Google-AdWords EuGH-Entscheidung Bergspechte zu Google-AdWords 26.03.2010 Der europäische Gerichtshof hat über eine Klage einer Linzer Alpinschule gegen ein Konkurrenzunternehmen eine Entscheidung zu Keyword-Advertising und SEM   (konkret Google AdWords) getroffen. Rechtsanwalt Dr. ...

EuGH kippt deutsches Glücksspielmonopol (73% Relevanz)
... die vom Monopol erfassten Spiele. Im Gespräch mit der Standard.at sieht           Dr. Johannes Öhlböck Signalwirkung die für morgen erwartete Entscheidung des Gerichtshofs in einer vergleichbaren Sache mit Österreichbezug. Dateien: derstandard_08092010.pdf 64 Ki < Erbrecht und Testament EuGH kippt ...

OGH - Nichtigkeitsbeschwerde iS Kremsmünster zurüc... (72% Relevanz)
... Dr. Mandorfer vom OLG Linz verpflichtet wird, Schadenersatz an die Opfer zu bezahlen.   Die von mir vertretenen Mandanten zeigen sich mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes zufrieden und werten sie wie folgt: "Die Entscheidung gibt einem das Gefühl, dass man an den Rechtsstaat glauben kann. Sie ist ein gutes Zeichen, aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein." ...

KFZ-GVO - Verkürzung der Kündigungsfrist (72% Relevanz)
... der Kündigungsfrist KFZ-GVO - Verkürzung der Kündigungsfrist 18.04.2008 In einer das Vertriebssystem von Citroen in Österreich betreffenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofes aus Jänner 2008 wurde die Verkürzung der Kündigungsfrist als zulässig erachtet. Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck ...

Facebook - Datentransfer in die USA unzulässig (71% Relevanz)
... der das Verfahren angestrengt hat. Safe Harbour Entscheidung der Kommission am Prüfstand Die Richtlinie über die ... in der Sache zunächst fest, dass eine Kommissionsentscheidung die Befugnisse einer nationalen Datenschutzbehörden ... letztlich somit der EuGH darüber zu befinden, ob eine Entscheidung der Kommission gültig ist. Schutzniveau der in der EU ...

Berufungsgericht gibt Abo-Seite Recht (71% Relevanz)
... werden könne, sodass sie auch nicht schadenersatzpflichtig sei.  Die Klage des Kunden wurde in zweiter Instanz zur Gänze abgewiesen.   < Entscheidung des HG Wien zu einer... Schlechter Werkstatttests als... > <- Zurück zu: News

Trauerschmerzengeld (70% Relevanz)
... Der Oberste Gerichtshof bejahte dies in seiner Leitentscheidung vom 16.05.2011 zu 2 Ob 84/01v. In dieser Entscheidung hatte sich das Höchstgericht mit dem Tod eines ... tot vor. Auch wenn der Oberste Gerichtshof in dieser Entscheidung einen Anspruch mangels groben Verschuldens abwies, ... Verschulden eines Schädigers ihren Vater verlor. Der

Amtshaftung (69% Relevanz)
... zunächst den Rechtsträger vor einer Amtshaftungsklage schriftlich ( Aufforderungsschreiben ) auffordern soll, den Anspruch anzuerkennen. Zur Entscheidung über eine Amtshaftungsklage ist in erster Instanz das  Landesgericht zuständig, in dessen Sprengel die Rechtsverletzung begangen wurde. Im ... des Tages, an dem der Schaden dem Geschädigten bekanntgeworden ist, keinesfalls aber vor einem Jahr nach Rechtskraft einer rechtsverletzenden

einseitige Stornogebühr in Kaufvertrag - AGB-Änder... (68% Relevanz)
... nur die Anzahlung samt Zinsen zurückzahlen muss. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Stornogebühr: To Do? Aufgrund dieser Entscheidung stellt sich für sämtliche Autohäuser der Frage, ob die in den AGB geregelten Stornobedingungen noch der aktuellen Judikatur entsprechen . Ich habe mich anlässlich eines Vortrages bei der Landesinnungstagung der KFZ-Techniker mit der

Gleichbehandlung: Ministerium muss Verdienstentgan... (68% Relevanz)
... sind die Ausführungen in der Begründung der Entscheidung des BVwG , das den Gang des Besetzungsverfahrens wie ... bereits vor Erlassung des Bescheides über die Auswahlentscheidung in den Medien (unter namentlicher Nennung der ... Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen, wonach die Entscheidung so schnell wie nie zuvor gefallen sei und wonach ...

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