Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Forderungsbetreibung für KFZ-Werkstätten (81% Relevanz)
... in der Fachzeitschrift "Meine Werkstätte" wo die Fallstricke und Tücken bei der Forderungseintreibung für KFZ-Werkstätten liegen und gibt Auskunft zu Problembereichen wie Allgemeine Geschäftsbedingungen, Rechtswahlklausel, Gerichtsstand, Verzugszinsen, Mahnkosten, usw. Dateien: ...

Telekom Austria gibt Nutzerdaten weiter (76% Relevanz)
... Telekom Austria gibt Nutzerdaten weiter 17.10.2008 Die Telekom Austria (TA), Österreichs größter Internetprovider, gibt der Porno-Industrie Auskunft darüber, welche Kunden welche IP-Adressen wann genutzt haben. Dies berichten das Nachrichtenmagazin Format sowie der heise-Newsticker. Rechtsanwalt Öhlböck vertritt zahlreiche Opfer der Abmahnwelle. Die Telekom Austria gab der deutsche Porno-Industrie

Datenbekanntgabe nach rechtswidrigem Posting in Fo... (72% Relevanz)
... Ob 188/14m) Hostprovider – Befreiung von Haftung und Auskunft über Userdaten § 16 Abs 1 E-Commerce-Gesetz (ECG) ... Posters nach § 1330 ABGB möglich erscheint. Forum - Auskunft über Userdaten § 18 Abs 4 ECG fordert hinsichtlich der geforderten Auskunft lediglich von Glaubhaftmachung . Die nach § 1330 ABGB ... Werturteil und Wertungsexzess ist damit nicht im

YouTube muss Uploads auf Rechte prüfen (65% Relevanz)
... Verfügung Rechnungslegung Schadenersatz und Herausgabe des Gewinnes (verschuldensabhängig) angemessenes Entgelt (verschuldensunabhängig) Auskunft (Information über Herkunft, Mengen, Vertriebswege, ...) Urteilsveröffentlichung < Impressum - Vorschriften für... Karikatur: Bundesadler ...

News (64% Relevanz)
... zeitgerechte... Mehr zu diesem Thema 17.10.2008 Telekom Austria gibt Nutzerdaten weiter Die Telekom Austria gab der deutsche Porno-Industrie Auskunft darüber, welche Kunden welche IP-Adresse wann genutzt haben. Betroffen waren Kunden der TA, über deren Anschlüsse das P2P-Netz eDonkey... Mehr ...

Urheberrecht an Musik (64% Relevanz)
... Beseitigungsanspruch Urteilsveröffentlichung Angemessenes Entgelt Schadenersatz und Herausgabe des Gewinnes Rechnungslegung Auskunft Urheberrecht und Strafrecht Eine Verletzung des Urheberrechtegesetzes kann auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Wer unbefugt ein Werk der ...

Beweislast bei Schadenersatz nach Datenschutzverle... (64% Relevanz)
... zu beweisen (OGH 27.11.2019, 6 Ob 217/19h) Bonitätsauskunft als Ausgangsfall (Inkassoverfahren) Der Oberste ... ging. Die Beklagte ist eine Wirtschaftsauskunftei . Ein direkter Kontakt zwischen Kläger und Beklagter besteht nicht. Über Anfrage Dritter erteilte die Beklagte eine Auskunft über den Kläger, in der angegeben war: „Ampel-Score: ... die Kreditgewährung in einer unrichtigen negativen

Rechnung von Business Data Limited - Nicht voreili... (64% Relevanz)
... voreilig zahlen! 30.08.2012 Unter "Örtliche-Branchen-Auskunft" wird eine "Wichtige Datenaktualisierung 2012" ... Telefax ein Eintragungsantrag für "Örtliche-Branchen-Auskunft" versendet. Rechtlich betrachtet handelt es sich um ... war nicht bekannt, wer hinter "Örtliche-Branchen-Auskunft" steckt. Nunmehr hat einer der Empfänger des ... Die Domain www.unternehmen-registratur.at wird nach

Schneekette beschädigt Auto - Wer übernimmt den Sc... (63% Relevanz)
... unwirksam sind. Es prüfte die Bedingungen und kam zu Schluss, dass sie für einen Durchschnittskunden ausreichend verständlich sind und darüber Auskunft geben, welche Schäden gedeckt werden. Alternativweg Produkthaftung Offen an der Sache bleibt, ob der Geschädigte Ansprüche nach dem ...

DSGVO: Überblick zur Datenschutzgrundverordnung (62% Relevanz)
... DSGVO Neben neuen Pflichten für Datenverarbeiter bringt die Datenschutzgrundverordnung auch neue Rechte (Art 15 bis 22), nämlich Recht auf Auskunft Recht auf Berichtigung Recht auf Löschung Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Recht auf Datenübertragbarkeit Recht auf Widerspruch ...

Staatsbürgerschaftsrecht – überlange Erledigungsda... (61% Relevanz)
... dieselben nicht mehr möglich ist und neue Anträge gestellt werden müssen. Oftmals wechseln Sachbearbeiter und die Behörde ist nicht in der Lage Auskunft über den Stand der Bearbeitung zu geben. Integration in Österreich – Eindruck auf potentielle Staatsbürger All dies hat Auswirkungen auf ...

Bewertungen im Internet - Rechtsfragen (59% Relevanz)
... sie an den Kläger weiterleiten müssen. Kein Anspruch von Arzt auf Auskunft über Anmeldedaten gegen Portalbetreiber Im November 2011 entdeckte ... Daraufhin klagte der Arzt die Portalbetreiberin und verlangte Auskunft über die hinterlegten Anmeldedaten des Bewertenden. Der BGH (VI ZR 345/13, 01.07.14) wies die Klage auf

Vorratsdatenspeicherung (57% Relevanz)
... über die Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Dort ist in § 102b TKG eine Auskunft über Vorratsdaten nur bei gerichtlich bewilligter Anordnung zulässig. Der vorliegende Entwurf ... von Mobiltelefonen, Gerätenummern der mobilen Endgeräte, Verkehrsdaten von E-Mails Die Beauskunftung von Stamm- und Zugangsdaten ist nicht an eine bestimmte Qualität von Strafdaten geknüpft. Es reicht der konkrete Verdacht „irgendeiner“ Straftat (§76a StPO) Für Be

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