Skiunfall mit FahrerfluchtEin Skiunfall mit Fahrerflucht ist in Österreich leider keine Seltenheit. Opfer von Skiunfällen können beim Verursacher Schadenersatz geltend machen.…
Potenzmittel im Internet bestellt - bloße ErmahnungEin Student aus dem außereuropäischen Ausland hat im Internet ein Potenzmittel (Wirkstoff Sildenafil) bestellt, das vom Zoll beschlagnahmt wurde. Im…
Offenbar leicht paranoid veranlagt – keine exzessive WertungIm Streit zwischen zwei Fischern über Äußerungen in einem Brief an Grundeigentümer ist das Berufungsgericht der Auffassung des von Rechtsanwalt Dr.…
Halloween – Was geht zu weit?Halloween ist seit dem neuen Jahrtausend in Österreich angekommen. Süßes oder Saures (trick or treat) verlangen Kinder, verkleidet als Hexen, Monster…
OnlyFans - Anschreiben über Messenger erlaubt?Junge Frauen werden zuletzt verstärkt über Messenger (Instagram & Co) angeschrieben und gefragt, ob sie nicht Tausende Euro auf OnlyFans verdienen…
Doping und Datenschutz: Schlussanträge Generalanwältin Die Generalanwältin äußert sich in ihren Schlussanträgen an der EuGH zu einem Fall von Datenschutz und Doping (C-115/22) und liefert diesem einen…
Nackt im Garten und Sex am Balkon: Erlaubt?Sie ist oben ohne, oben ohne, singt Rainhard Fendrich in seinem gleichnamigen Lied aus 1982 und beschreibt darin die Hitze der Stadt und beschreibt…
Videoüberwachung – Was darf ich überwachen?Videoüberwachung ist ein Kind unserer Zeit. Die Technik schreitet fort. Überwachung ist allgegenwärtig. Regeln und Grenzen ergeben sich durch…
Leonie - OGH bestätigt UrteilDer OGH hat das Urteil Erstgerichtes in Sachen Leonie vollinhaltlich bestätigt. Es bleibt damit bei den ausgesprochenen Haftstrafen (lebenslang und 19…