Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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1080 Wien - Austria
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Aktuell: 23.11. Koppelungsverbot nach DSGVO - Informationen Mehr

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Link auf AGB in E-Mail genügt nicht (100% Relevanz)
Link auf AGB in E-Mail genügt nicht Link auf AGB in E-Mail genügt nicht 05.07.2012 Der EuGH hat heute im Verfahren C-49/11 (Vorabentscheidung) eine Entscheidung zur Frage getroffen, in welcher ...

einseitige Stornogebühr in Kaufvertrag - AGB-Änder... (91% Relevanz)
einseitige Stornogebühr in Kaufvertrag - AGB-Änderung? einseitige Stornogebühr in Kaufvertrag - AGB-Änderung? 20.06.2014 Bei einem Rücktritt eines ... pauschale Stornogebühr von 20 %, die sich in AGB des Autohauses findet, nichtig, da sie den Verbraucher gröblich benachteiligt. 20 % Stornogebühr in

Widerspruch gegen Facebook-AGB sinnlos (89% Relevanz)
Widerspruch gegen Facebook-AGB sinnlos Widerspruch gegen Facebook-AGB sinnlos 13.11.2012 Aktuell hält sich ein Hoax ... Bilder geteilt, die einen Widerspruch gegen die AGB von Facebook hinsichtlich Datenschutz und ... dass das Urheberrecht unter Lebenden nicht übertragbar ist, sondern nur Nutzungsrechte (wenn auch sehr ... den Nutzungsbedingungen von Facebook (

Internetrecht (86% Relevanz)
... online anbieten. Regeln dafür finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen diesen Verpflichtungen Rechnung tragen. Die Möglichkeit der E-Mail-Werbung wurde durch ... Online-Werbung), berät Sie bei der Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und vertritt Sie im Prozess. Tags Domainrecht

Forderungsbetreibung für KFZ-Werkstätten (86% Relevanz)
... 2,06 Mi < Unterlassungsklage gegen... freie Daten für eine freie... > <- Zurück zu: News Tags Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB Rechtswahlklausel Gerichtsstand Verzugszinsen Mahnkosten Forderungseintreibung Inkasso

Rechtsanwalt Vertrag (82% Relevanz)
... Vertrag Verträge Kaufvertrag Mietvertrag Gesellschaftsvertrag Pachtvertrag Schenkungsvertrag Leasingvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB Dienstvertrag Arbeitsvertrag Werkvertrag Lizenzvertrag Vertriebsvertrag Vertragshändlervertrag Handelsvertretervertrag Kooperationsvertrag

Zahlungsverzug - neues Gesetz! (77% Relevanz)
... die Regelungen treffen, die auch vom Zahlungsverzugsgesetz vorgesehen sind. Es wäre daher zu prüfen , inwieweit diese Regelungen in AGB mit dem neuen Gesetz in Einklang stehen und dementpsrechend die AGB zu überarbeiten wären. < Dokumentationsstelle für... Wiener Blut - Süddeutsche Zeitung... > <- Zurück zu: News Tags Zahlungsverzug ...

Zahlungsverzug - Tagung der EU Kommission (77% Relevanz)
... die Regelungen treffen, die auch vom Zahlungsverzugsgesetz vorgesehen sind. Es wäre daher zu prüfen , inwieweit diese Regelungen in AGB mit dem neuen Gesetz in Einklang stehen und dementpsrechend die AGB zu überarbeiten wären. < Kein Wein veruntreut Kremsmünster - weitere Klage > <- Zurück zu: News Tags Zahlungsverzug Zahlungsverzugsgesetz ...

Erfolg für Internetdatenbankdienstleister - Bestim... (77% Relevanz)
... der Interessent vorher ein Kästchen mit folgendem Begleittext ankreuzt: "Ich akzeptiere die AGB und die Datenschutzerklärung und habe das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen."  Klickt man auf die Abkürzung "AGB", so werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten angezeigt, die unter der ... <- Zurück zu: News Tags Internetrecht KSchG E-Commerce ECG Vertragsrecht

Oberster Gerichtshof bestätigt Internetdatenbankdi... (75% Relevanz)
...   < Vorratsdatenspeicherung greift... Bericht von Deutsche Welle-TV > <- Zurück zu: News Tags Internetrecht KSchG E-Commerce ECG Vertragsrecht AGB

Koppelungsverbot nach DSGVO - Informationen (75% Relevanz)
... erforderlich ist (vgl Erwägungsgrund 43). Gericht: Entscheidung zum Koppelungsverbot Jüngst hatte sich der Oberste Gerichtshof mit den AGB eines österreichischen Unternehmens zu beschäftigen, in denen sich folgende Regelung befand: “2. Der Kunde stimmt zu, dass die von ihm ... besondere Umstände für eine Freiwilligkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung sprechen. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht? (74% Relevanz)
... zulässig ist. Ungeachtet dessen ist zu berücksichtigen, dass sich eine Verpflichtung zur Verwendung des bürgerlichen Namens aus Verträgen oder AGB ergeben kann, in denen sich der Vertragspartner etwa verpflichtet, seinen bürgerlichen Namen anzugeben, wodurch im Einzelfall inter partes ...

Geoblocking-Verordnung (72% Relevanz)
... etwa für Zigaretten, Alkohol, Heilmittel, Nahrungsergänzungsmittel, usw. Unterschiedliche AGB: grundsätzlich verboten – Ausnahme vorgesehen Artikel 4 sieht ein Verbot unterschiedlicher AGB für unterschiedliche Länder in punkto Zugang zu Waren oder Dienstleistungen betreffend ... 4 Abs 1 lit b). Ausnahme: Anbieter dürfen allerdings nach Artikel 4 Absatz 2 unterschiedliche

Udo Jürgens Konzert abgesagt: Vermittlungsgebühr r... (71% Relevanz)
... Karten aufgedrucken Kartenpreis von EUR 49,00 je Karten zurück. Den Rest behielt das Kartenbüro laut ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) als Servicegebühr und Versandkostenpauschale ein. Weder auf der Website des Vermittlers noch sonstwo fand sich ein Hinweis auf die Höhe der ...

Mitfilmen beim Konzert und Video hochladen: zuläss... (71% Relevanz)
... und Urheberrecht Wer eine Konzertkarte kauft, schließt einen Vertrag mit dem Konzertveranstalter ab. In den Vertragsbedingungen (meist in AGB) ist in alle Regel niedergeschrieben, dass es unzulässig ist, Bild- und Tonaufnahmen zu machen. Wer sich nicht an diese Vereinbarung hält, wird ...

Opferpension an Heimkind (70% Relevanz)
... entscheiden, ist eine Schadenersatzklage nicht mehr möglich. Dateien: OE1-Abendjournal-160712-Verbrechensopfergesetz.mp3 2,09 Mi < Link auf AGB in E-Mail genügt nicht Lostag 31.05.2013 für KFZ-Vertrieb > <- Zurück zu: News

News (70% Relevanz)
... gekippt. Eine Frist zur Reparatur wird nicht gewährt. Die... Mehr zu diesem Thema 20.06.2014 einseitige Stornogebühr in Kaufvertrag - AGB-Änderung? 20 % Stornogebühr in AGB Ein Konsument hat einen Kaufvertrag für einen VW-Bus Multivan unterschrieben. Leasing wurde besprochen. Eine Bedingung für den Kauf wurde ...

News (70% Relevanz)
... Kinderheim in Tirol körperlich und sexuell misshandelt. Ihr nunmehr bekannt gewordener Fall könnte... Mehr zu diesem Thema 05.07.2012 Link auf AGB in E-Mail genügt nicht Das europäische Höchstgericht hat ausgesprochen, dass es den Erfordernissen von Art 5 Abs 1 der Fernabsatzrichtlinie ...

Konzertvideo: Hochladen auf Social Media zulässig ... (69% Relevanz)
... gelten bei einem Konzert meist auch vertragliche Regeln. Mit dem Kauf der Eintrittskarte schlieht man (in der Regeln durch Anhaken der AGB) einen Vertrag mit dem Konzertveranstalter und akzeptiert dessen Regeln, in denen sich meist der Hinweis befindet, dass Bild- und Tonaufnahmen ...

Verbraucherrechte: neue Regeln ab 13.6.2014 (68% Relevanz)
... (14 Tage) und bringen mit der „Button-Lösung“ Schutz vor übereiltem und uninformiertem Kauf. Für Unternehmer heißt es Webshop und AGB auf Vereinbarkeit mit den neuen Regeln zu prüfen. Die am 22.11.2011 veröffentlichte Verbraucherrechte-Richtlinie (Richtlinie 2011/83) führt ... Kalksburg -... Law Firm of the Year 2014 -... > <- Zurück zu: News Tags Verbraucherrecht Informationspflichten Rücktrittsrecht Webshop

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