Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Suche nach "öffentlichkeit"

(Ergebnisse 1 - 10 von 34)

Verfahren vor der Finanzmarktaufsicht (FMA) einges... (81% Relevanz)
... Gesellschaft eingestellt, die vormals Genussrechte in Österreich angeboten hat. Die FMA stellte eine Kundmachung (Information der Öffentlichkeit) gem § 92 Abs 11 WAG 2007 (Wertpapieraufsichtsgesetz) des Inhalts in den Raum, dass die Gesellschaft zur Vornahme bestimmter ...

Verhetzung auf Facebook-Seite (80% Relevanz)
... Ordnung zu gefährden, oder wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar zu Gewalt gegen eine Kirche oder ... gleiche Strafmaß gilt für den, der für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar gegen eine derartige Gruppe hetzt oder ... verletzende Beschimpfung." Aus der Begründung: breite Öffentlichkeit liegt ab 150 Personen vor. Maßgeblich ist die ...

Recht am eigenen Bild (78% Relevanz)
... ausgestellt noch auf eine andere Art, wodurch sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, verbreitet werden, wenn ... im weitesten Sinn verstanden. Der Begriff der Öffentlichkeit ist nach der weit auszulegen . Jede ... seines Bildnisses bloßgestellt, sein Privatleben der Öffentlichkeit preisgegeben oder sein Bildnis auf eine Art benützt ... oder Begleittext der Neugierde und Sensationslust der

Facebook: privat vs öffentlich (76% Relevanz)
... unter 100 Freunden. Kurz gesagt: ein paar Tausend Freunde sind bereits eine qualifizierte Öffentlichkeit, andere würden sogar sagen: ein Massenmedium. Wer Dinge auf einer offiziellen Fanseite ... ist noch keine die Menschenwürde verletzende Beschimpfung." Aus der Begründung: breite Öffentlichkeit liegt ab 150 Personen vor. Maßgeblich ist die Wahrnehmbarkeit. Im konkkreten Fall mangelte es ...

Im Zentrum - ORF (74% Relevanz)
... zu folgen." 23.10.2011, ORF, "Im Zentrum" Die Enthüllungen über unfassbare Vorgänge im früheren Kinderheim Wilhelminenberg erschüttern die Öffentlichkeit. Über Jahre hinweg sollen Kinder missbraucht und prostituiert worden sein. Die Vorwürfe waren der Stadt Wien seit den 70er Jahren bekannt. ...

News (73% Relevanz)
... für Verbrechen an Heimkindern Es sind viele Monate, ins Land gezogen, seit die beiden von mir vertretenen Schwestern an die Öffentlichkeit gegangen sind. Bereits im Oktober 2011 habe ich im Namen der Opfer von der Stadt Wien... Mehr zu diesem Thema 24.01.2013 GmbH light mit € ... haben sämtliche nationalen und viele internationale Medien berichtet, als die beiden von mir vertretenen Frauen sich entschieden haben, an die

Löschungsantrag Google (73% Relevanz)
... auf Achtung des Privat- und Familienlebens sowie den Schutz personenbezogener Daten verlangen, dass die betreffende Information der breiten Öffentlichkeit nicht mehr durch Einbeziehung in die Suchergebnisse zur Verfügung gestellt wird. Diese Rechte überwiegen grundsätzlich gegenüber dem wirtschaftlichen Interesse des Suchmaschinenbetreibers und zudem auch gegenüber dem Interesse der breiten

Spendenseite für die Opfer des Kindesheimes Wilhel... (72% Relevanz)
... brachte die lange zurückliegenden Fälle durch ein Aufforderungsschreiben an die Stadt Wien ins Rollen. Er vertritt jene zwei Opfer, die an die Öffentlichkeit gegangen sind und dem Mißbrauchsvorwürfen ein Bild und eine Stimme gegeben haben. Die Republik Österreich hat den beiden Frauen keine ...

Verhetzung im Internet (71% Relevanz)
... den Tatbestand der Verhetzung . Wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar zu Gewalt gegen eine Kirche oder ... verletzende Beschimpfung." Aus der Begründung: breite Öffentlichkeit liegt ab 150 Personen vor. Maßgeblich ist die ... . Die Begehung, dass die Handlungen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich werden, soll einen ...

Kriminalberichterstattung - Identitätsschutz des V... (71% Relevanz)
... im öffentlichen Verkehrsmittel zurückgelassen würde, sodass auch nachfolgende Benutzer desselben die Zeitung lesen. Gewissermaßen sukzessive Öffentlichkeit im übertragenen Sinn. Die bekämpfte identifizierende Veröffentlichung erfolgte durch Nennung des Vornamens , des mit „H.“ abgekürzten ... , bei dem die Augenpartie mit einem schwarzen Balken versehen wurde. Mit Recht ging das OLG Wien von mangelndem überwiegenden Interesse der

Cyber-Mobbing (71% Relevanz)
... Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen. Beleidigung – § 115 StGB: Das Opfer in der Öffentlichkeit beschimpfen oder verspotten (zB Posting auf der Wall bei Facebook: „Max ist saublöd, fett und ... in Betracht Briefschutz – § 77 UrhG: vertrauliche Aufzeichnungen nicht auf eine Art der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, wenn dadurch berechtigte Interessen des Verfassers oder, falls er ...

Urteil EuGH Google - Recht auf Vergessen (70% Relevanz)
... aus den Art. 7 und 8 der Charta verlangen kann, dass die betreffende Information der breiten Öffentlichkeit nicht mehr durch Einbeziehung in eine derartige Ergebnisliste zur Verfügung gestellt wird, ... Interesse des Suchmaschinenbetreibers, sondern auch gegenüber dem Interesse der breiten Öffentlichkeit am Zugang zu der Information bei einer anhand des Namens der betroffenen Person ...

Ein Mann kämpft gegen Scientology (68% Relevanz)
... "Blog gegen Scientology", organisert Demos, hält Vorträge. Er will aufklären und andere vor den unmenschlichen Methoden der Sekte warnen. Die Öffentlichkeit muss mehr über die Praxis der Disconnection, dem Abschneiden von Familie von Freunden, erfahren, sagt Handl. Gerichtsverfahren gegen ...

Mobbing am AKH - Chirurgin klagt (68% Relevanz)
... beruflichen Isolation ausgesetzt gewesen und musste, nachdem alle anderen Versuche nicht fruchteten schließlich den Klagsweg beschreiten. Öffentlichkeit unrechtmäßig ausgeschlossen Die Med Uni Wien beantragte den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den Verhandlungen mit der Begründung der Gefährdung sensibler Patientendaten sowie Amtsgeheimnis. Zu Unrecht , wie der OGH in letzter ...

Rente für Heimopfer nach Verbrechensopfergesetz er... (67% Relevanz)
... Aufarbeitung aller Heime. Heimopfer erhält nach 8 Jahren Rente nach dem Verbrechensofpergesetz Eine der beiden Frauen, die 2011 den Gang in die Öffentlichkeit wagten, hat 2012 einen Antrag auf Zuerkennung einer Rente nach dem Verbrechensopfergesetz gestellt. Die zuständige Behörde hat dies abgelehnt . ... Aufarbeitung der Geschichte aller Heime  Chronologie Oktober 2011 : zwei von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertretene Frauen treten an die

Porno-Abmahnung im Umlauf - Fälschung! (67% Relevanz)
... der Seite RedTube berichtet. Nunmehr sind die Plattformen xhamster.com und youporn.com im Visier von Abmahnschreiben, die Zwischenzeitig an die Öffentlichkeit gelangt sind. Verletzung von Urheberrecht behauptet Behauptet wird die Verletzung von Urheberrechten der xfun film Ltd. an dem Film "Sucking ...

Dokumentationsstelle für Verbrechen an Heimkindern (67% Relevanz)
... Heimkindern unter voller Beteiligung der Opfer. Es sind viele Monate, ins Land gezogen, seit die beiden von mir vertretenen Schwestern an die Öffentlichkeit gegangen sind. Bereits im Oktober 2011 habe ich im Namen der Opfer von der Stadt Wien eine lückenlose Aufarbeitung der Verbrechen und zudem ...

Bananenrepublik: fragwürdige Polizeiaktion (67% Relevanz)
... Fahnen wurden entfernt und es wurde Anzeige erstattet. Die Bestimmung lautet wie folgt: § 248. (1) Wer auf eine Art, daß die Tat einer breiten Öffentlichkeit bekannt wird, in gehässiger Weise die Republik Österreich oder eines ihrer Bundesländer beschimpft oder verächtlich macht, ist mit ...

Erpressung mit Bewertung - Rechtsfragen (66% Relevanz)
... im Internet spielen eine enorme Rolle für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens, das seine Geschäftsbetrieb (auch) auf Werbung / Öffentlichkeit über das Internet ausgerichtet hat. Im Februar 2019 wurde ein Fall bekannt, in dem ein Gastronom aufgefordert wurde, 300 Euro (0,1 Bitcoin) zu ...

News (66% Relevanz)
... Verhetzung im Internet Verhetzung: § 283 StGB § 283 Abs 1 StGB (Strafgesetzbuch) regelt den Tatbestand der Verhetzung. Wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft... Mehr zu diesem Thema 29.07.2015 Strafbarkeit von Tachomanipulation in ...

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