Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Markenanmeldung (81% Relevanz)
... Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden . Folgende Marken können angemeldet werden: Wortmarke Wort-Bild-Marke Bildmarke Klangmarke Geruchsmarke (abstrakte) Farbmarke Mit Hilfe der Marke kann der Konsument der Herkunft der damit ... Marke vor und unterstützt Sie bei Lizenzierung (Markenlizenzvertrag) sowie der Verwaltung ihrer Marke. Tags Marke Markenanmeldung

Klage abgewiesen - Wortbestandteil der Wort-Bild-M... (78% Relevanz)
... dass die Wortkombination Handy-Börse im Anmeldezeitpunkt beschreibend und nicht als Wortmarke schutzfähig war. Wort-Bild-Marke Handybörse Der Kläger ist Inhaber der im österreichischen ... führte aus, dass Bezeichnung bzw Wortkombination „Handy-Börse“ im Anmeldezeitpunkt nicht als Wortmarke schutzfähig war, da sie als beschreibend anzusehen ist. Die maßgebenden Verkehrskreise sehen ... – Auslistung aus... Cookies – EuGH Urteil verlangt... > <- Zurück zu: News Tags Markenrecht

Kornspitz - Bald keine Marke mehr? (69% Relevanz)
... recht. Kornspitz sei keine Marke sondern inzwischen eine Bezeichnung für ein bestimmtes Weckerl. Backaldrin ist Inhaber der österreichischen Wortmarke KORNSPITZ , die am 27.03.1985 ua in der Klasse 30 für Back- und Konditorwaren registriert wurde. Backaldrin und ihr österreichischer Gegner, ...

News (69% Relevanz)
... einzelnden Gesellschaften)... Mehr zu diesem Thema 21.01.2015 Kornspitz - Bald keine Marke mehr? Backaldrin ist Inhaber der österreichischen Wortmarke KORNSPITZ, die am 27.03.1985 ua in der Klasse 30 für Back- und Konditorwaren registriert wurde. Backaldrin und ihr österreichischer Gegner, ...

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