Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Impressum - Vorschriften für Website und Newslette... (100% Relevanz)
Impressum - Vorschriften für Website und Newsletter Impressum - Vorschriften für Website und Newsletter 20.04.2012 Mehrere gesetzliche Bestimmungen sehen vor, dass Websites über ein Impressum verfügen müssen. Im Kern legen § ... eine Impressumpflicht. Impressum (Offenlegung) für Website und Newsletter nach Mediengesetz Impressumpflicht im ... periodische Medienwerke, zu denen auch Newsletter und

EuGH Schlussanträge - Website als dauerhafter Date... (100% Relevanz)
EuGH Schlussanträge - Website als dauerhafter Datenträger? EuGH Schlussanträge - Website als dauerhafter Datenträger? 06.03.2012 In den Schlussanträgen zu ... mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Website den Anforderungen der Fernabsatz-Richtlinie an einen dauerhaften ... vom EFTA-Gerichtshof angesprochene - Voraussetzungen vorliegen. Die

fehlendes Impressum auf Website und Social-Media –... (100% Relevanz)
fehlendes Impressum auf Website und Social-Media – Wettbewerbsverstoß fehlendes Impressum auf Website und Social-Media – Wettbewerbsverstoß 30.06.2015 Die Verletzung von ... des § 5 ECG (oft Impressum genannt) vor. Auf der Website des Reisebüros sowie dessen Einträgen auf Facebook und Google Plus ... im Internetrecht und unterstützt Sie bei der Prüfung Ihrer

Haftungsausschluss (85% Relevanz)
Haftungsausschluss Haftungsausschluss   Die auf dieser Website enthaltenen Informationen werden ausschließlich für ... die Richtigkeit und Aktualität der Angaben auf dieser Website. Die Angaben sind nicht auf die besonderen ... enthaltenen Informationen entstehen. Soweit diese Website mit externen

Der dauerhafte Datenträger im Fernabsatzrecht (80% Relevanz)
... seinem Urteil vom 5. 7. 2012 in der Rs C-49/11 hatte sich der EuGH mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und unter welchen Gesichtspunkten eine Website selbst oder allenfalls ein Link auf eine Website dem Erfordernis des „dauerhaften Datenträgers“ iSd Art 5 Abs 1 der Fernabsatz-Richtlinie gerecht werden kann. Die vorliegende Entscheidung ...

Bundesadler und Karikatur vor dem Hintergrund der ... (78% Relevanz)
... der Kunst 02.06.2008 Der Innsbrucker Künstler Michael Kriess soll 1.650 Euro Strafe zahlen, weil er eine Karikatur des Bundesadlers auf seiner Website veröffentlicht hat. Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. hat am 2. Juni 2008 dazu in einem Interview gegenüber ATV  Stellung genommen und ...

Google - Einstweilige Verfügung: Suchmaschine muss... (78% Relevanz)
... verpflichtet, es zu unterlassen, eine bestimmte Website in den Suchtreffern der Suchmaschine zu listen. ... Das Gericht stellte zu den Inhalten auf dieser Website fest wie folgt: "Die festgestellten Äußerungen der Website unterstellen unzweifelhaft strafrechtlich und ... , der ja nicht für den Inhalt der inkriminierten

Link auf AGB in E-Mail genügt nicht (78% Relevanz)
... Kundendienst; Garantiebedingungen; Kündigungsbedingungen) auf der Website des Unternehmers erteilt werden und dem Verbraucher lediglich ein ... EuGH in diesem Verfahren mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Website selbst das Kriterium des „dauerhaften Datenträgers“ erfüllen kann. ... entwickelte Unterscheidung zwischen einfachen und fortgeschrittenen

EuGH präzisiert Regeln zum Verbrauchergerichtsstan... (77% Relevanz)
... Gerichtsstand für Klagen ist nicht automatisch im Land des Wohnsitzes, wenn online gebucht oder gekauft wurde. Die bloße Benutzung einer Website durch einen Gewerbetreibenden führt als solche nicht zur Geltung der Zuständigkeitsregeln , die dem Schutz der Verbraucher anderer ...

Verkauf Internetprojekt (75% Relevanz)
... Rechtswahl, usw Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. verfügt über Erfahrung im Bereich des Kaufes und Verkaufes von Internetprojekten (Website) und unterstützt Sie sowohl im Vorfeld von Kauf / Verkauf als auch bei der Erstellung des Vertrages oder bei der Prüfung eines ...

Vorhandene Telefonnummer muss in Widerrufsbelehrun... (75% Relevanz)
... nicht in der Widerrufsbelehrung an. Im Impressum und im Footer der Startseite seiner Website gab er jedoch eine Telefonnummer an. Er argumentierte die Nichtverwendung in der ... sein kann. Ist die Telefonnummer allerdings verfügbar (und wird auch auf der Website genutzt), ist sie auch in der Widerrufsbelehrung anzugeben. Rechtsanwalt E-Commerce / ... News Tags Telefonnummer Widerrufsbelehrung Widerruf Fernabsatz E-Commerce Online-Recht EuGH

Karikatur: Bundesadler darf Fußball tragen (73% Relevanz)
Karikatur: Bundesadler darf Fußball tragen Karikatur: Bundesadler darf Fußball tragen 26.04.2012 Eine fußballkritische Initiative hat auf ihrer Website dem Bundesadler einen Fußball aufgesetzt. Das Magistrat verhängte EUR 1.500,00 Geldbuße. Der VfGH hob den Strafbescheid wegen Verletzung des Rechtes auf Meinungsäußerung auf. Die fußballkritische Initiative "Österreich zeit Rückgrat" für eine österreichfreie EURO 2008 hielt auf ihrer

Internetrecht (73% Relevanz)
... finden sich im E-Commerce-Gesetz (ECG) oder im Konsumentschutzgesetz (KSchG). Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und die Angaben auf der Website selbst, müssen diesen Verpflichtungen Rechnung tragen. Die Möglichkeit der E-Mail-Werbung wurde durch europäische Vorgaben umfassend ...

GELBE Seiten Österreich Region – Vorsicht Falle! (73% Relevanz)
... Inhaber hält, um diesen zu verbergen . Klickt man sich durch die Website gelangt man auf gelbeseiten.jetzt/index.php/disclaimer. Hier wird ... GBB Ltd., Marshall Islands , genannt, die sich nach den Angaben der Website im Eigentum einer internationalen Investorengruppe befinden soll. Weitere Kontaktdaten werden auf der

Cookies – EuGH Urteil verlangt aktive Einwilligung... (72% Relevanz)
... kleine Dateien , die im Browser des Benutzers einer Website gespeichert werden. Durch ein Cookie kann ein Besucher der Website mühelos identifiziert werden. Die Bedeutung von ... Auswertung meines Surf- und Nutzungsverhaltens auf Websites von Werbepartnern und damit interessengerichtete ... auf Informationen, die bereits im Endgerät des

Neue Informationspflichten für Unternehmer (70% Relevanz)
... 18.05.2016 Seit diesem Jahr gelten neue Regeln für Betreiber von Websites. Das Alternative-Streitbeilegung-Gesetz regelt das von ... mit Verbrauchern einzuschalten.  Er hat dazu auf seiner Website und in seinen AGB in klarer, verständlicher und leicht zugänglicher Weise die Website der Schlichtungsstelle anzuführen . Können der Unternehmer und der ... Diese Unternehmer sind verpflichtet, von ihrer

News (70% Relevanz)
... Bundesadler darf Fußball tragen Die fußballkritische Initiative "Österreich zeit Rückgrat" für eine österreichfreie EURO 2008 hielt auf ihrer Website eine Illustration (Karikatur) abrufbar, auf der dem Bundesadler... Mehr zu diesem Thema 26.04.2012 YouTube muss Uploads auf Rechte prüfen ... Fragen des Urteils sowie Ansprüchen Stellung, die sich aus dem Urheberrecht... Mehr zu diesem Thema 20.04.2012 Impressum - Vorschriften für

News (69% Relevanz)
... mit beschränkter Haftung (GmbH). Einer der Gläubiger der Gesellschaft hat seinen... Mehr zu diesem Thema 06.03.2012 EuGH Schlussanträge - Website als dauerhafter Datenträger? Der Europäische Gerichtshof hat sich in der Sache eines von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Datenbank-Dienstleisters mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine

News (68% Relevanz)
... Freiheit der Kunst Der Innsbrucker Künstler Michael Kriess soll 1.650 Euro Strafe zahlen, weil er eine Karikatur des Bundesadlers auf seiner Website veröffentlicht hat. Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. hat am 2.... Mehr zu diesem Thema 31.05.2008 Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer ...

Geschäftsführer hat Aufklärungspflicht nicht verle... (68% Relevanz)
... nicht. Die Klage des Gläubigers wurde daher nach Berufung der Geschäftsführerin vom Gericht abgewiesen (nicht rk). < EuGH Schlussanträge - Website als... Facebook - Klage wegen Posting? > <- Zurück zu: News Tags Gesellschaftsrecht Schadenersatz Schadenersatzrecht Geschäftsführerhaftung ...

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