Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Suche nach "verordnung"

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Darf der Kunde in Corona-Zeiten in die KFZ-Werksta... (81% Relevanz)
... Die Lösung liegt in der Zusammenschau der Verordnungen und des KFG COVID-19-Maßnahmengesetz Das ... Regeln. Nach dessen § 1 kann der Sozialminister durch Verordnung das Betreten von Betriebsstätten untersagen, soweit ... der Verbreitung von COVID-19 erforderlich ist. Verordnung 96/2020 - Betreten des Kundenbereichs von ... dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht und mit

Wen darf ich im Lockdown treffen? (79% Relevanz)
... Lockdown treffen? 17.11.2020 Die Covid-19-Notmaßnahmenverordnung bestimmt unser Leben. Sie regelt, wann wir den ... besuchen oder treffen dürfen. Bei Verstoß gegen die Verordnung zum Lockdown drohen Strafen, wobei grundsätzlich ... Fragen beantwortet. Wie stehen Sie zur Klarheit der  Verordnung? Hat sich da etwas verbessert? Die

Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadeners... (78% Relevanz)
... Auf Grund des § 2 COVID-19-Maßnahmengesetz erging die Verordnung BGBl. II 98/2020, mit der das Betreten öffentlicher Orte allgemein für verboten erklärt wurde § 2 dieser Verordnung enthielt mehrere Ausnahmen, etwa das Betreten ... dass die Bestimmungen der §§ 1, 2, 4 und 6 der Verordnung gesetzwidrig waren, weil die Grenzen überschritten ... § 2 COVID-19-Maßnahmengesetz gesetzt sind. Mit der

Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich (75% Relevanz)
... von COVID-19. Auf Basis dieses Gesetzes sind Verordnungen möglich, die folgendes untersagen - Verbote : ... von Personen an bestimmten Orten sein. Schritt 2: Verordnung zum Verbot des Betretens von Betriebsstätten, ... gelindere Mittel nicht aus, ist zu prüfen, ob eine Verordnung zu erlassen ist, mit der das Betreten von ... Orten verboten wird (§ 5 Abs 1). Vor Erlassung einer

Zonierungsverbot – verfassungswidrig? (75% Relevanz)
... wie sie dagegen vorgehen können. Zonierungsverbot - Verordnung Das Zonierungsverbot ist in der Verordnung des Sozialministers betreffend vorläufige Maßnahmen ... und basiert auf § 1 COVID-19 Maßnahmengesetz. Die Verordnung verbietet in § 1 das Betreten von Betriebsstätten des ... EUR 30.000,00 begehen, falls sie gegen die Regeln der

Geoblocking-Verordnung (73% Relevanz)
Geoblocking-Verordnung Geoblocking-Verordnung 19.11.2018 Die Geoblocking Verordnung der EU ist in Kraft. Durch Geoblocking (Ländersperre) ... Nutzer zu bestimmten Inhalten gesperrt. Ziel der Verordnung ist es ungerechtfertigte Diskriminierung bei ... Betreiber von Shops haben bis 03.12.2018 Zeit, die

Rechtsanwalt - Corona Virus (73% Relevanz)
... von Mitarbeiterinnen und Mandanten findet Rechtsberatung telefonisch und per E-Mail statt. Verordnung COVID-19 - Corona Virus Der Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat am 15.03.2020 eine Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 erlassen. ... Gesundheit und viel Kraft und stehe wie gewohnt als Rechtsanwalt zur Verfügung. Dateien:

Corona - Strafen und Befugnisse der Polizei (73% Relevanz)
... die Polizei Organmandate aussprechen? Aufgrund einer Verordnung (152. Verordnung) des Gesundheitsministers wurden ... lebenden Personen betreten werden dürfen (vgl Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege ... , warum eine Betretung zulässig ist, nach § 6 der Verordnung glaubhaft zu machen. Es gibt im ... (Bezirkshauptmannschaft, Magistrat) ebenfalls

Impressum (72% Relevanz)
... ist und auch Rechtsanwälte erfasst. Die Teilnahme an der Verbraucherschlichtung ist freiwillig und nicht zwingend. Zudem weise ich nach der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten auf die unter ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbare OS-Plattform hin. Technische ...

Corona – neue Verschärfungen ab 21.09.2020 (72% Relevanz)
... in Kraft. Die entsprechende Verordnung trägt nicht mehr den Titel Lockerungsverordnung sondern wurde in Maßnahmenverordnung umbenannt. Die Novellierung der Verordnung bringt neue Regeln, insbesondere für Veranstaltungen ... Schutzvorrichtung vorhanden ist. Wofür gilt die Verordnung nicht? Die Verordnung gilt nicht für Schulen, Universitäten, ...

Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz? (69% Relevanz)
... Entschädigung wegen Schließung von Unternehmen nach einer Verordnung zum COVID-19-Maßnahmengesetz Auf Grund § 1 des ... Bei Auftreten anderer anzeigepflichtiger Krankheiten ist eine Verordnung notwendig, um eine Schließung zu rechtfertigen. Frist zur ... der Anspruch erlischt. Nichtanwendbarkeit des Epidemiegesetzes bei

Corona Virus - Rechtsfragen (68% Relevanz)
... Corona Virus und die von der Bundesregierung in Form von Gesetz und Verordnung erlassenen Maßnahmen bringen viele Rechtsfragen mit sich, etwa zu den Themen Fristen im Arbeitsrecht, Grundrechte, Strafe bei Verstoß gegen die Verordnung, Strafrecht oder Zivilrecht. Hier finden Sie kurz gefasste Antworten. Sind Grundrechte durch die Corona-

Handyverbot in Schule und Beruf (67% Relevanz)
... Keplinger hat sich mit diesen Fragen in einem Interview für Radio Wien auseinandergesetzt. Darf der Lehrer dem Schüler das Handy abnehmen? Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974 betreffend die Schulordnung normiert in § 4 Abs 4 regelt: Gegenstände, die die ... Internetsurfen verbracht hat. Ist es legal, dass Handys während einer Prüfung (Matura) am Lehrertisch abgegeben werden müssen? § 25 (1) der

Corona - Lockerungen ab 01.05.2020 (67% Relevanz)
... ab 01.05.2020 01.05.2020 Die COVID-19-Lockerungsverordnung (BGBl. II Nr. 197/2020) regelt neue Öffnungsschritte. Die Einschränkungen der Verordnung 96/2020 und 98/2020 sind mit 30.04.2020 Geschichte. ... Regeln. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Verordnung und den Volltext. Öffentliche Orte Beim Betreten ... soweit gestattet. Ausnahmen von der gesamten

Corona - Lockerungen ab 29.05.2020 (66% Relevanz)
... ab 29.05.2020 28.05.2020 Die COVID-19-Lockerungsverordnung wurde novelliert. Mit 29.05.2020 treten neue ... für Veranstaltungen. Novelle COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege ... von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungs

Zweiter Lockdown in Österreich – Rechtsfragen (65% Relevanz)
... Mit 15. November wurde die COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 479/2020) veröffentlicht. Sie bringt ... vorliegen. Betreten (§ 14) Als Betreten im Sinne der Verordnung gilt auch das Verweilen . Damit ist etwa auch das ... psychischen Erholung zulässig. Ausnahmen (§ 15) Die Verordnung gilt nicht für Elementare Bildungseinrichtungen , ... sowie Bedingungen und Auflagen nach dieser

Rückkehr der Maskenpflicht (64% Relevanz)
... Maskenpflicht nach Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung Am 22.07.2020 wurde die COVID-19-Lockerungsverordnung des Bundesministers für Soziales zum 8. Mal novelliert. Die Novelle betrifft § 2 der Verordnung und bringt eine neuerliche Maskenpflicht mit sich. ... . Dateien: 22.07.2020-Novelle-Corona-Lockerungs

Corona – Lockerungen ab 15.05.2020 (64% Relevanz)
... 15.05.2020 Mit 15.05.2020 wurde die Corona-Lockerungsverordnung geändert. Die Lockerungen betreffen Einrichtungen zur ... findet sich eine Zusammenfassung. Covid-19-Lockerungsverordnung Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege ... von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungs

News (62% Relevanz)
... 2009/136/EG des... Mehr zu diesem Thema 27.03.2015 Handyverbot in Schule und Beruf Darf der Lehrer dem Schüler das Handy abnehmen? Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974 betreffend die Schulordnung normiert in § 4 Abs 4 regelt:Gegenstände,... Mehr zu ...

Terror-Symbole-Gesetz 2014 - fehlende Ausnahmeregl... (61% Relevanz)
... insbesondere auch, ob es auch für diese Flagge gilt, steht noch nicht fest und soll nachfolgend durch den Bundesminister für Inneres mit Verordnung geregelt waren. Abzeichengesetz Dem Grunde nach stellt sich die Frage, der Notwendigkeit eines Verbotes in einem neuen Gesetz, zumal es mit dem ...

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