Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Potenzmittel im Internet bestellt - bloße Ermahnun... (81% Relevanz)
... konnte der von Rechtsanwalt Dr. Öhlböck vertretene Mann nachweisen, dass ein Verbotsirrtum vorlag. Statt einer Verwaltungsstrafe wurde eine Ermahnung ausgesprochen. Bestellung von ... auch in Österreich zulässig sei. In der weiteren Argumentation wurde ausgeführt, dass ein Verbotsirrtum vorlag. Er irrte über die Rechtswidrigkeit seines Verhaltens. § 5 Abs 2 ... zu: News Tags Arzneiwareneinfuhrgesetz Verwaltungsstrafgesetz Ermahnung Verwaltungsstrafe

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