Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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DSGVO-Verletzung als Verstoß gegen UWG (100% Relevanz)
DSGVO-Verletzung als Verstoß gegen UWG DSGVO-Verletzung als Verstoß gegen UWG 10.06.2020 Ist eine Verletzung der DSGVO gleichzeitig auch Verstoß gegen Lauterkeitsrecht (UWG), die von einem nicht direkt Betroffenen geltend ... Beschwerde bei der Datenschutzbehörde oder UWG-Klage Betroffene könnten einen Verstoß direkt bei der ... vorzugehen hat. Alternativ dazu wird oft der Weg der

Lauterkeitsrecht (92% Relevanz)
Lauterkeitsrecht Lauterkeitsrecht | UWG Das Lauterkeitsrecht beschäftigt sich mit der Frage, ... sind. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb | UWG Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll unlautere Geschäftspraktiken unterbinden und ... zu rechnen. Ein Verstoß gegen Lauterkeitsrecht (UWG) kann etwa vorliegen bei Nachahmung fremder ...

Abmahnung DSGVO (84% Relevanz)
... wird eine Unterlassungserklärung auf Basis von UWG und DSGVO versendet, mit der die Abstellung des ... werden. Was ist bei einer Abmahnung nach DSGVO und UWG zu beachten? Abmahnung DSGVO - Basis im UWG Die Basis für eine Abmahnung nach der DSGVO bietet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (

Eintragungswerbung Markenregister - Warnung (81% Relevanz)
... meist nur Angebote vor, die im Einzelfall gegen § 28a UWG verstoßen können. Markenveröffentlichung im privaten ... es sich um verbotene Eintragungswerbung iSv 28a UWG. Ein unmißverständlicher und graphisch deutlicher ... keine Verbindung zum Patentamt . Verstoß gegen § 28a UWG Die vorliegende “Eintragungswerbung” verstößt gegen ... Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a

Einstweilige Verfügung gegen Kaffeetabs-Unternehme... (79% Relevanz)
... dass die Marken der klagenden Partei rein beschreibende Zeichen nach § 4  MSchG sind und kein Schutz nach Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG ) besteht. Das Gericht folgte der Argumentation des von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Unternehmens (Vertrieb von Kaffee ... ab. < Denial of Service Attacken (DDoS)... Spendenseite für die Opfer des... > <- Zurück zu: News Tags Markenrecht unlauterer Wettbewerb

Korrekturabzug (79% Relevanz)
... "Anbot" erst annehmen) und zu zahlen . § 28a Abs 1 UWG regelt den Korrekturabzug wie folgt: Es ist verboten, ... Verwaltungsstrafe von bis zu EUR 2.900,00 (§ 29 Abs 2 UWG) Klage auf Unterlassung und Schadenersatz (§ 34 Abs 3 UWG) Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Um unseriösen Geschäftspraktiken wirksam begegnen zu können, bedarf es bei § 28a

Lebensmitteleinzelhandel betroffen: Einstweilige V... (79% Relevanz)
... eine auf Urheberrecht   gestützte   Einstweilige Verfügung erlassen. Ergänzend wurde auch eine Verletzung Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG) geltend gemacht.  Mit der Einstweiligen Verfügung wird einem Konkurrenten verboten, dessen Produkt unter Verwendung der Rechte des ...

Klage abgewiesen - Wortbestandteil der Wort-Bild-M... (78% Relevanz)
... und damit Schutzfähigkeit zu. Keine Verletzung von UWG Da eine österreichweite Bekanntheit der Bezeichnung ... nicht feststellbar war, scheidet auch ein auf § 9 UWG gestützter Anspruch aus . Im Übrigen ändert auch die ... wird, sodass auch ein Anspruch nach § 2 UWG ausscheidet. Das Kennzeichenrecht steht gegenüber dem ... kann das nicht durch Anwendung von § 2

Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 0... (77% Relevanz)
... Werbefaxe ohne Zustimmung des Empfängers zu übermitteln. In die gleiche Kerbe schlägt das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das eine schwarze Liste aggressiver und damit ... beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Brancheneintrag Wien – Achtung Falle! (77% Relevanz)
... lediglich um ein Vertragsanbot handelt, fehlt. Verstoß gegen § 28a UWG Der vorliegende “Eintragungsauftrag” verstößt gegen gesetzliche ... eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird, der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im ... Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Leistungsangebot (76% Relevanz)
... Informationsweiterverwendungsrecht Internetrecht (SEO, SEM, Affiliatemarketing, E-Commerce) Kartellrecht Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) Markenrecht Urheberrecht Unternehmensrecht und Wirtschaftsrecht Privatrecht Immobilienrecht | Wohnungskauf und Hauskauf Schadenersatzrecht ...

fehlendes Impressum auf Website und Social-Media –... (76% Relevanz)
... 2014, 4 Ob 59/14a). Fehlendes Impressum – Klage nach UWG Die Klägerin ist ein Reiseveranstalter in München. ... erhob Klage gegen das Reisebüro und behauptete eine UWG-Verletzung ( Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ... nicht nur unerheblich zu beeinflussen (§ 1 Abs 1 Z 1 UWG). Zugleich ist nach Ansciht des OGH der Irreführungstatbestand erfüllt (§ 1 Abs 4 Z 7

Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag (75% Relevanz)
... Werbefaxe ohne Zustimmung des Empfängers zu übermitteln. In die gleiche Kerbe schlägt das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das eine schwarze Liste aggressiver und damit ... beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Flight Club - Einstweilige Verfügung erlassen (75% Relevanz)
... Einstweiligen Verfügung , gestützt auf Markenrecht , Namensrecht, Firmenschutz und Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Einstweilige Verfügung erlassen Das Handelsgericht Wien hat nunmehr den Dritten mit Einstweiliger Verfügung untersagt , die Marke Flight ... - Nackt im Netz Abmahnung für Teilen-Button auf... > <- Zurück zu: News Tags Einstweilige Verfügung Markenrecht unlauterer Wettbewerb

HR-MLD e.U. - Firmenregister für Österreich - Acht... (74% Relevanz)
... Bescheid verwendet wird, Verwaltungsabgaben von EUR 60,20 vorgeschrieben werden und sich ein Hinweis auf Gebühren findet. Verstoß gegen § 28a UWG Dieses Vorgehen stellt eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Eintragungen in Verzeichnisse, ...

Branchenbuch Regional Wien - Euro Media Verlag Gmb... (74% Relevanz)
... ist im Verhältnis zu den weiteren Angaben deutlich hervorgehoben . Verstoß gegen § 28a UWG Der vorliegende “Eintragungsantrag” verstößt gegen gesetzliche Vorgaben. Er stellt eine unlautere Geschäftspraktik dar, die ausdrücklich durch § 28a UWG verboten wird, der lautet wie folgt: „Es ist verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1

Angebot im Internet - einfach annehmbar? (73% Relevanz)
... einem Verstoß gegen die Preisauszeichnungsregeln und das E-Commerce-Gesetz auch einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verantworten.     < Kennzeichnungspflicht für... Die heili Nåcht > <- Zurück zu: News Tags UWG ECG unlauterer Wettbewerb Angebot Internet Rechtsanwalt invitatio ad offerendum Annahme Vertrag

Wiederherstellung positiver Bewertungen in Bewertu... (72% Relevanz)
... besteht grundsätzlich kein Wettbewerbsverhältnis iSd UWG. Bewertungen von Zahnarzt von Bewertungsportal ... nicht willkürlich . Kein Wettbewerbsverhältnis iSd UWG zwischen Arzt und Portalbetreiber Zwischen einem Arzt ... kein konkretes Wettbewerbsverhältnis iSd UWG , weder ein unmittelbares noch ein mittelbares. Die ... Handlung des Portalbetreibers iSd § 2 Abs. 1 Nr. 1

Verbotene Schleichwerbung auf Instagram (71% Relevanz)
... einen Influencer auf Instagram stellen jedenfalls dann eine nach UWG verbotene getarnte Werbung dar, wenn der Influencer sich ... verbotene redaktionelle Werbung (ohne Kennzeichnung) im Sinne des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Der Antragsgegner ... (28.06.2019, 6 W 35/19) dem Antragsteller Recht. Gemäß § 5a Abs. 6 d

Anbieter auf Amazon: keine Verantwortung für Bewer... (71% Relevanz)
... geschützt Die Beklagte traf keine Rechtspflicht , eine Irreführung durch Bewertungen nach dem UWG zu verhindern . Durch ihr Angebot auf Amazon wird auch keine Garantenstellung begründet. Von ... zum... > <- Zurück zu: News Tags Amazon Bewertungen Bewertung Werbung Haftung Irreführung UWG Kennzeichnung Medizinprodukte

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