Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Kilometerstand Manipulation: 20 Monate Strafe (100% Relevanz)
Kilometerstand Manipulation: 20 Monate Strafe Kilometerstand Manipulation: 20 Monate Strafe 17.04.2014 Ein Mann hat von 2010 bis 2011 drei Autos verkauft und den Kilometerstand manipuliert. 20 Monate bedingte Freiheitsstrafe maß das Das LG St. Pölten wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen ... Prüfberichte ins Treffen und verurteilte den Mann zu einer Freiheits

Bundesadler und Karikatur vor dem Hintergrund der ... (89% Relevanz)
... Kunst Bundesadler und Karikatur vor dem Hintergrund der Freiheit der Kunst 02.06.2008 Der Innsbrucker Künstler Michael Kriess soll 1.650 Euro Strafe zahlen, weil er eine Karikatur des Bundesadlers auf seiner Website veröffentlicht hat. Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. hat am 2. Juni ...

Furz als Anstandsverletzung? (85% Relevanz)
... 17.06.2020 Ein Wiener soll EUR 500,00 Strafe zahlen, weil er vor Polizisten in einem Park gefurzt ... Rechtsfragen stellen sich und hat er eine Chance der Strafe zu entgehen? Furz vor Polizist in Wien Ein Wiener soll nach einer Strafverfügung EUR 500,00 Strafe zahlen. Es wird ihm vorgeworfen, dass er am ... des öffentlichen Anstandes droht eine Verwaltungs

Denial of Service Attacken (DDoS) rechtlich betrac... (84% Relevanz)
... - Strafrecht Der Missbrauch von Computerprogrammen nach § 126c StGB ist als Vorbereitungshandlung zu diesen Delikten zu sehen und selbst unter Strafe gestellt. Die Durchführung von DoS-Attacken kann in strafrechtlicher Hinsicht je nach Ausgestaltung des Angriffes die Delikte nach §§ 126a StGB ... erfüllen. Der Missbrauch von Computerprogrammen nach § 126c StGB ist als Vorbereitungshandlung zu diesen Delikten zu sehen und selbst unter

Wettbetrug mit hohen Strafen: Warum ? (82% Relevanz)
Wettbetrug mit hohen Strafen: Warum ? Wettbetrug mit hohen Strafen: Warum ? 06.10.2014 Dominique Taboga und Sanjel Kuljic wurden nach Wettbetrug zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Im Interview mit Servus TV analysiert ... Kuljic und Taboga wurden sechs weitere Angeklagte zu Strafen in der Höhe von einem Jahr bedingt bis zu vier ... nimmt Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck zur Höhe der

Bananenrepublik: fragwürdige Polizeiaktion (81% Relevanz)
... Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole unter Strafe stellt. Die Fahnen wurden entfernt und es wurde ... beschimpft oder verächtlich macht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen. (2) Wer in der im Abs. 1 bezeichneten Art in ... macht oder sonst herabwürdigt, ist mit Freiheits

OGH - Nichtigkeitsbeschwerde iS Kremsmünster zurüc... (80% Relevanz)
... Steyr zu zwölf Jahren Haft verurteilt.   Konkret hat nunmehr das OLG Linz über die Strafberufung von Dr. Mandorfer (wegen der Höhe der Strafe) sowie die Berufungen der Opfer (darunter auch eine von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck wegen der Privatbeteiligtenansprüche) zu entscheiden. ...

News (79% Relevanz)
... 02.06.2008 Bundesadler und Karikatur vor dem Hintergrund der Freiheit der Kunst Der Innsbrucker Künstler Michael Kriess soll 1.650 Euro Strafe zahlen, weil er eine Karikatur des Bundesadlers auf seiner Website veröffentlicht hat. Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. hat am 2.... ...

Zonierungsverbot – verfassungswidrig? (79% Relevanz)
... eine Verwaltungsübertretung mit Geldstrafe bis zu EUR 30.000,00 begehen, falls sie gegen die ... bestünde darin, offenzuhalten , die beträchtliche Strafe in Kauf zu nehmen, und dann den Bescheid anzufechten , mit dem die Strafe verhängt wurde. Letzteres birgt für Unternehmer ein nicht unbeträchtliches Risiko , da die

Strafbare Anstandsverletzung wegen Du-Wort? (79% Relevanz)
... verletzt haben. Bei Verletzung dieser Bestimmung droht eine Geldstrafe bis EUR 2.000,00 zu bestrafen. Für den Betroffenen stellt sich die Frage: Was muss ich tun? Droht mir eine Strafe? Definition Anstandsverletzung Anstandsverletzungen (Verletzung des ... Anstandsverletzung Du-Wort Anstandspflicht Verwaltungsübertretung

Corona - Strafen und Befugnisse der Polizei (79% Relevanz)
Corona - Strafen und Befugnisse der Polizei Corona - Strafen und Befugnisse der Polizei 14.04.2020 Mit 14.04.2020 ... werden. Was hat sich geändert in Sachen Polizei-Strafen? Darf die Polizei Organmandate aussprechen? Aufgrund ... mittels Organstrafverfügung und somit mittels Geldstrafe geahndet werden dürfen. Grundsätzlich dürfen mit ... vor ihnen eingestandener Verwaltungsübertretungen Geld

Happy Birthday - Urheberrecht (76% Relevanz)
... Thema war das Lied Happy Birthday und dessen Herkunft. Warner/Chappel verlangte mit Klage US-$ 1500,00 an Lizenzgebühr oder US-$ 150.000,00 an Strafe. Die Dokumentarfilmerin argumentiert, dass das regelmäßig zu Geburtstagen gesungen Lied gemeinfrei und somit Allgemeingut ist. Sie ...

Oscar Pistorius verurteilt (76% Relevanz)
... dem in Südafrika geltenden Recht ist dafür eine Höchststrafe von bis zu 15 Jahren vorgesehen. Theoretisch wäre ... sieht für Fahrlässige Tötung (§ 80 StGB) eine Höchststrafe von einem Jahr vor. Für Fahrlässige Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen (§ 81 StGB) ist eine Höchststrafe von drei Jahren vorgesehen. Die Rechtssysteme sind sohin alleine aufgrund der Strafhöhe nicht zu vergleichen. Freiheits

News (74% Relevanz)
... - Strafrecht Der Missbrauch von Computerprogrammen nach § 126c StGB ist als Vorbereitungshandlung zu diesen Delikten zu sehen und selbst unter Strafe gestellt. Die Durchführung von... Mehr zu diesem Thema 31.10.2011 Puls 4 - Pro und Contra Derzeit stehen unfassbare Vorwürfe gegen das ...

News (74% Relevanz)
... Was gefühlt unter die Gürtellinie geht, ist oft rechtswidrig. Bringt... Mehr zu diesem Thema 17.04.2014 Kilometerstand Manipulation: 20 Monate Strafe Das Landesgericht St. Pölten ging von schwerem gewerbsmäßigen Betrug aus und hat auf Basis von Gutachten festgestellt, dass der bislang ...

Kriminalberichterstattung - Identitätsschutz des V... (73% Relevanz)
... ein Plus zur Festnahme darstellt, ohne dass notwendig wäre, dass die Detailwissen dazu haben. Im Rahmen des Ausspruchs über die Höhe der Strafe ging das Gericht auf die Art und Weise der Verbreitung der Gratiszeitung ein. Namentlich unberücksichtigt blieb die Mediaanalyse aus März 2011, ...

Corona Virus - Rechtsfragen (70% Relevanz)
... zu den Themen Fristen im Arbeitsrecht, Grundrechte, Strafe bei Verstoß gegen die Verordnung, Strafrecht oder ... von Zwangsmitteln zu unterstützen. Wie hoch sind die Strafen, wenn ich eine Quarantäne nicht einhalte? Es droht eine Geldstrafe von bis zu EUR 3.600,00. Betrieben, die ohne Berechtigung offen halten, droht eine Geld

Rechtsfragen zu Streaming (69% Relevanz)
... zu verfolgen ist. Es kann dabei auf Verhängung einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten oder Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen erkannt werden. Bei gewerbsmäßiger Begehung drohen bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe. Eine gesetzliche Differenzierung im Strafausmaß zwischen ... bestimmte vorsätzlich begangene Eingriffe gem. § 91 UrhG unter

Cyber-Mobbing (68% Relevanz)
... Die strafrechtlich , je nach Sachverhalt, in Betracht kommenden Delikte sind mit Freiheitsstrafen und/oder Geldstrafen sanktioniert, wie etwa Nötigung - § 105 StGB: Andere mit Gewalt oder durch gefährliche ... einer behördlichen Verfolgung aussetzen, dass er ihn einer von Amts wegen zu verfolgenden mit

Datenbekanntgabe nach rechtswidrigem Posting in Fo... (68% Relevanz)
... nicht ewig meinungsfreiheit falsch verstehen und wäre das sägen an der verfassung und das destabilisieren unserer staatsform konsequent unter strafe gestellt, oder wäre wenigstens der mafiaparagraf einmal angewendet worden auf die rechtsextreme szene in österreich, dann wäre h***** k***** ...

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