Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Impressum - Vorschriften für Website und Newslette... (81% Relevanz)
... verfügen müssen. Im Kern legen § 5 Abs 1 ECG und § 25 MedienG eine Impressum- und Offenlegungspflicht fest. Auch ... (Offenlegung) für Website und Newsletter nach Mediengesetz Impressumpflicht im ECG Nach § 5 ECG ... (UID) sofern vorhanden Pflicht zur Offenlegung im Mediengesetz Neben diesen ohnehin sehr umfangreichen Informationspflichten legt § 25

Medieninhaber einer Facebook Seite (78% Relevanz)
... vom Inhaber der Facebook-Seite (Grüne) nach § 6 Abs 1 MedienG Zahlung einer Entschädigung und ... Medieninhaber nach § 1 Abs 1 Z 8 lit c MedienG. Bei der Bestimmung der gebotenen Sorgfalt sind ... einer Facebook Seite ist. Nach § 1 Abs 1 Z 8 lit c MedienG ist Medieninhaber eines elektronischen Mediums, wer ... darin die Voraussetzungen des § 1 Abs 1 Z 8 lit c

Influencer: keine generelle Vermutung kommerzielle... (69% Relevanz)
... ). Kennzeichnungspflicht - Grundlagen In Österreich existieren mehrere gesetzliche Vorgaben, die eine Kennzeichnungspflicht regeln. § 26 MedienG sieht vor, dass Ankündigungen, Empfehlungen sowie sonstige Beiträge und Berichte, für deren Veröffentlichung ein Entgelt geleistet wird, als ...

Facebook: privat vs öffentlich (69% Relevanz)
... Sicher zu gehen, rät Öhlböck jedenfalls: „Posten Sie nur, was Sie so auch vor laufender Kamera sagen würden.“ Entscheidungen: Österreichische Mediengerichte gehen davon aus, dass dem Gründer einer Facebook-Gruppe die Eigenschaft als Medieninhaber iSd § 1 MedienG zukommt. Begründung: Er allein habe die Entscheidung darüber, welche Beiträge in der Gruppe allgemein abrufbar gehalten werden. Die bisherige ...

Medienrecht (68% Relevanz)
... Recht) vereint. In Österreich ist das Medienrecht im Mediengesetz (MedienG) geregelt. Mediengesetz Das Mediengesetz soll zur Sicherung des Rechts auf freie ... Persönlichkeitsschutz im Medienrecht Im Mediengesetz finden sich in §§ 6 ff darüber hinaus aber auch ... beruft. selbständiges Entschädigungsverfahren im

datenschutzrechtliches Medienprivileg weit ausgele... (66% Relevanz)
... DSG umgesetzt wurde. Die Anwendung des Medienprivilegs auf den konkreten Fall ist insofern bemerkenswert , als § 9 DSG nur Medien im Sinne des Mediengesetzes privilegiert und damit Bürgerjournalismus eigentlich ausschließt. Diese Umsetzung wurde bereits vielfach kritisiert und es wurde dabei argumentiert, dass die Begünstigung nur von Medien im Sinne des

Kennzeichnungspflicht für Influencer (66% Relevanz)
... Vorteile (zB Ware) dadurch erhalten, besteht ein Austauschverhältnis (Synallagma) . § 26 MedienG sieht vor, dass Ankündigungen, Empfehlungen sowie sonstige Beiträge und Berichte, für deren ... allerdings keine abschließende (taxative) Regelung, wie dies zu erfolgen hat. Die im Mediengesetz genannten Bezeichnungen bilden den begrifflich sicheren Rahmen. Andere Zusätze wie etwa ... - einfach... > <- Zurück zu: News Tags Rechtsanwalt Influencermarketing Entscheidungen UWG

Datenbekanntgabe nach rechtswidrigem Posting in Fo... (63% Relevanz)
... Redaktionsgeheimnis bei Foren? Der Oberste Gerichtshof hatte bereits zuvor entschieden, dass eine Berufung auf das Redaktionsgeheimnis (§ 31 Mediengesetz) unzulässig ist, wenn kein Zusammenhang zu journalistischer Tätigkeit besteht. Das Zurverfügungstellen des Forums allein reicht dafür nicht aus. Ob das auch für moderierte Diskussionsforen gilt, wurde offen gelassen. Um den Schutz des § 31

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