Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Aktuell: 01.12. Corona Impfpflicht Österreich Mehr

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Suche nach "maßnahmen"

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Uploadfilter - Artikel 13 Urheberrechtsrichtlinie (81% Relevanz)
... speichern oder zugänglich machen. Die Diensteanbieter werden danach verpflichtet, Maßnahmen (Uploadfilter genannt) zu ergreifen, um zu gewährleisten, dass die mit den Rechteinhabern ... Werke oder Schutzgegenstände über ihre Dienste untersagen, eingehalten werden. Diese Maßnahmen wie beispielsweise wirksame Inhaltserkennungstechniken müssen geeignet und angemessen sein. Die Diensteanbieter müssen gegenüber den Rechteinhabern in angemessener Weise darlegen , wie die

Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz? (79% Relevanz)
... Erwägungen und der Nichtanwendbarkeit des COVID-19-Maßnahmengesetz. Berechtigt? Entschädigung wegen Schließung von Unternehmen nach einer Verordnung zum COVID-19-Maßnahmengesetz Auf Grund § 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes hat der Bundesminister für Soziales ... Manche wollen sich mit dem Härtefallfonds und anderen

Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich (78% Relevanz)
... Interview mit ORF konkret erklären durfte. COVID-19-Maßnahmengesetz als Basis Das COVID-19-Maßnahmengesetz sieht – seinem Namen entsprechend – Regelungen ... vor. Dies erfolgt als gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19. Auf ... muss die Regierung andere Schritte prüfen bzw andere

Google – Auslistung aus Ergebnisliste, Recht auf V... (78% Relevanz)
... die Suchmaschine verkaufen, können eine nationale Zuständigkeit begründen (vgl Google Spain C?131/12). Auslistung aus allen EU-Versionen samt Maßnahmen zur Verhinderung auf Links zuzugreifen Nach Ansicht des EuGH kann das Recht auf Vergessen mit einer Auslistung aus allen Versionen der ... , die Auslistung in allen mitgliedstaatlichen Versionen vorzunehmen, wenn er einem Auslistungsantrag stattgibt. Dazu hat er erforderlichenfalls

Zonierungsverbot – verfassungswidrig? (76% Relevanz)
... Verordnung des Sozialministers betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (StF: ... Nr. 151/2020) geregelt und basiert auf § 1 COVID-19 Maßnahmengesetz. Die Verordnung verbietet in § 1 das Betreten ... zumal Inhaber von Betriebsstätten nach § 3 COVID-19-Maßnahmengesetz eine Verwaltungsübertretung mit Geldstrafe bis ...

Rechtsanwalt - Corona Virus (76% Relevanz)
... Corona Virus Der Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat am 15.03.2020 eine Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 erlassen. Danach ist das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von ...

Wen darf ich im Lockdown treffen? (76% Relevanz)
... ich im Lockdown treffen? 17.11.2020 Die Covid-19-Notmaßnahmenverordnung bestimmt unser Leben. Sie regelt, wann wir ... finden sich teilweise direkt im Covid-19-Maßnahmengesetz (§ 8), das folgende Strafen vorsieht: EUR ... haben allerdings nach § 17 der Verordnung von Maßnahmen gegen Personen abzusehen , die gegen eine Verhaltens- ... gelindere Mittel hergestellt werden kann oder diese

Corona Impfpflicht Österreich (75% Relevanz)
... Corona Impfpflicht als verpflichtende medizinische Maßnahme Verpflichtende medizinische Maßnahmen stellen – mögen sie auch unbedeutend sein – einen Eingriff in das Recht auf Achtung des ... für die Behandlung zur Besserung oder Heilung des Impfschadens, Kosten für Rehabilitationsmaßnahmen, Renten oder Pflegezulagen. Darf Österreich Personen die Einreise verweigern, die gegen ... in Form einer weitreichenden Verordnungsermächtigung. Dadurch kann geregelt werden, welchen

Schadenersatz wegen Corona Virus? (75% Relevanz)
... am 05.03.2020 aus dem Paznauntal (Ischgl, Kitzloch, ...) kommende Menschen unter Quarantäne gestellt hat, in Tirol selbst aber erst viel später Maßnahmen ergriffen wurde. Es geht damit um die Frage, ob die Behörde zeitgerecht reagiert haben. Nach vorliegenden Berichten ermittelt die ...

KFZ-Vertrieb - Verkaufsziele nicht erreichbar (75% Relevanz)
... dass sie Verkaufsziele nicht erreichen können. Einfluss von Corona auf den KFZ-Vertrieb Durch das Corona Virus kam es zu nie dagewesenen Maßnahmen. Die Börsenkurse gingen nach unten Wachstumsprognosen wurden revidiert und eine Erhöhung der Insolvenzquote wird erwartet. Der KFZ-Vertrieb ...

Corona Virus - Rechtsfragen (74% Relevanz)
... in Form von Gesetz und Verordnung erlassenen Maßnahmen bringen viele Rechtsfragen mit sich, etwa zu den ... Gerichtshof. Ich wurde aufgrund der COVID19-Maßnahmen gekündigt/entlassen. Was kann ich tun? Sind Fristen ... eine Quarantäne eingehalten wird? Nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz hat die Polizei die zuständigen Behörden über Ersuchen zur Durchsetzung der

GmbH neu mit EUR 10.000,00 (74% Relevanz)
... EUR 500,00 Geringere Gebühren bei der Gründung Keine Veröffentlichungspflicht im Amtsblatt der „Wiener Zeitung“ (Kosten fallen weg) Ohne die Maßnahmen zur Attraktivierung der GmbH rechnet man damit, dass die Anzahl der GmbH-Neugründungen weiter stagniert oder sogar abnimmt.  In den letzten ...

Corona-Virus: Rechtsfragen zum Vertrag (Rücktritt,... (74% Relevanz)
... Corona-Virus: Rechtsfragen zum Vertrag (Rücktritt, Storno, Schadenersatz) 11.03.2020 Das Corona-Virus hält Österreich im Griff. Die Maßnahmen zu Veranstaltungen und Schließung von Schulen, usw, haben potentiell eine Auswirkung auf Verträge, dadie Einhaltung von Fristen und Terminen ... oder Schadenersatz in diesem Fall berechtigt? Corona-Virus als höhere Gewalt Durch die Ausbreitung des Corona Virus (SARS-CoV-2) kam es zu

Gerichtsstand für Domainexekution bei Verpflichtet... (73% Relevanz)
... des angerufenen Bezirksgerichts. Es ist keine Neuigkeit, dass Domains werthaltige Vermögensgüter sind. Noch weniger neu ist, dass exekutive Maßnahmen in fremden Jurisdiktionen erhebliche Barrieren darstellen. Ungeachtet dessen war die Frage nicht geklärt, ob exekutiv auf at-Domains ...

Opferpension an Heimkind (72% Relevanz)
... Heilfürsorge (z.B. Psychotherapie) Einkommensabhängige Zusatzleistung bis zur Höhe des Existenzminimums Orthopädische Versorgung Maßnahmen der beruflichen, sozialen und medizinischen Rehabilitation Pflege- und Blindenzulage Pflegegeld nach dem Bundespflegegeldgesetz Übernahme der ...

YouTube muss Uploads auf Rechte prüfen (72% Relevanz)
... Urheberrechtsverletzung trifft den Portalbetreiber die Pflicht, das betroffene Video unverzüglich zu sperren und im zumutbaren Rahmen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um erneuten Rechtsverletzungen vorzubeugen. Eine Verpflichtung zur Kontrolle sämtlicher auf die Plattform bereits hochgeladenen ...

Jagdrecht: kein Verbot der Jagd aus ethischen Grün... (71% Relevanz)
... Zur  Erhaltung  des  Waldes  ist  es  daher  notwendig,  die Wildbestände  zu  kontrollieren  und  zu  reduzieren.  Zu  entsprechenden Maßnahmen ist Österreich auch auf Grund völkerrechtlicher Abkommen zur Durchführung der Alpenkonvention verpflichtet. Anders als durch eine ...

Handyverbot in Schule und Beruf (71% Relevanz)
... ordnungsgemäße Durchführung der Klausurarbeiten notwendigen Vorkehrungen zu treffen hat. Im Rahmen der Aufsichtsführung sind insbesondere auch Maßnahmen gegen die Verwendung unerlaubter Hilfsmittel zu setzen. Prüfungskandidatinnen und Prüfungskandidaten, die den ordnungsgemäßen Ablauf der ...

Corona - Lockerungen ab 29.05.2020 (67% Relevanz)
... und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ... geändert. Die Verordnung basiert auf dem COVID-19-Maßnahmengesetz. Die Änderungen treten mit Ablauf des 28. Mai ... sondern sonstige Betriebsstätten . Geeignete Schutzmaßnahmen am Ort der beruflichen Tätigkeit Kann auf Grund der ... werden, ist durch sonstige geeignete Schutz

Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadeners... (66% Relevanz)
... Entschädigungen verfassungskonform Nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz war nicht vorgesehen, dass Unternehmen, die von ... , da das Betretungsverbot in ein umfangreiches Maßnahmen- und Rettungspaket (Beihilfe, Kurzarbeit, ... teilweise gesetzwidrig Auf Grund des § 2 COVID-19-Maßnahmengesetz erging die Verordnung BGBl. II 98/2020, mit der ... die dem zuständigen Bundesminister durch § 2 COVID-19-

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