Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Markenrecht: Novelle 2014 (81% Relevanz)
... Die neuen Regeln sind mit 01.01.2014 in Kraft getreten. Die Novelle hat vor allem die Neugestaltung des Rechtszuges gegen erstinstanzliche Entscheidungen des Patentamtes zum Ziel. Klage und einstweilige Verfügung wegen der Verletzung einer österreichischen Marke (zivilrechtliche Ansprüche bei ...

Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 0... (77% Relevanz)
... über sich selbst bereitstellen muss, die hier vollkommen fehlen. Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen  eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

Fahrschule - OGH bestätigt Unterinstanzen (77% Relevanz)
... Teilhaber auf Zahlung von EUR 100.000,00 zu klagen. Der Erfolg blieb auch in dritter Instanz aus. Der Oberste Gerichtshof (OGH) bestätigte die Entscheidungen des LG für ZRS und OLG Wien (3 Ob 235/12y). Im Kern behauptete der Masseverwalter , dass der Teilhaber de facto Inhaber der Fahrschule gewesen ...

Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag (76% Relevanz)
... über sich selbst bereitstellen muss, die hier vollkommen fehlen. Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen  eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

News (75% Relevanz)
... 2000 ... Mehr zu diesem Thema 25.10.2016 Vorgehen bei Mobbing Definition von Mobbing durch den OGH Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen definiert, was unter Mobbing zu verstehen ist. Danach ist für Mobbing ein systematisches,ausgrenzendes... Mehr zu diesem Thema Treffer 21 bis ...

Rechnung EU Business Register - Achtung! (75% Relevanz)
... deutlich darauf hinzuweisen, daß es sich lediglich um ein Vertragsanbot handelt. Rechtsprechung: Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen  eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

News (75% Relevanz)
... der in der Regionalliga. Mit... Mehr zu diesem Thema 10.05.2017 Facebook: Haftung für Postings Im Verlauf der letzten Jahre sind bereits einige Entscheidungen im Zusammenhang mit Facebook in Österreich ergangen, die klarlegen, dass - je nach Sachlage - unterschiedliche Personen für Inhalte /... Mehr ...

News (75% Relevanz)
... 2014 Die neuen Regeln sind mit 01.01.2014 in Kraft getreten. Die Novelle hat vor allem die Neugestaltung des Rechtszuges gegen erstinstanzliche Entscheidungen des Patentamtes zum Ziel.Klage und... Mehr zu diesem Thema Treffer 111 bis 120 von 286 << Erste < Vorherige 71-80 81-90 91-100 101-110 111-120 ...

Kennzeichnungspflicht für Influencer (75% Relevanz)
... redaktionellem Inhalt. Vorgaben finden sich in Medienrecht, UWG und E-Commerce-Gesetz. Erste Entscheidungen sind bereits ergangen. Influencer: Wer ist das? Influencer sind Influencer sind Menschen, die ... Hummels haben angekündigt, ihre Causen ausstreiten zu wollen. Aus den aktuell vorliegenden

Fotos von Gemälden geniessen Lichtbildschutz (75% Relevanz)
... die Lichtbilder öffentlich zugänglich zu machen. Die Fotografie eines Gemäldes genießt Lichtbildschutz . Bei ihrer Anfertigung hat der Fotograf Entscheidungen über eine Reihe von gestalterischen Umständen zu treffen, zu denen Standort, Entfernung, Blickwinkel, Belichtung und Ausschnitt der Aufnahme ...

Facebook: Haftung für Postings (75% Relevanz)
... Posting können neben dem Poster selbst auch der Betreiber der Seite oder Facebook selbst sein. Im Verlauf der letzten Jahre sind bereits einige Entscheidungen im Zusammenhang mit Facebook in Österreich ergangen, die klarlegen, dass - je nach Sachlage - unterschiedliche Personen für Inhalte / ein Posting auf Facebook verantwortlich gemacht werden können. Diese

Rechnung von Business Data Limited - Nicht voreili... (74% Relevanz)
... muss, die im Fax aber auch der Rechnung vollkommen fehlen. Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen  eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

Facebook: privat vs öffentlich (74% Relevanz)
... ... Um im Alltag auf Nummer Sicher zu gehen, rät Öhlböck jedenfalls: „Posten Sie nur, was Sie so auch vor laufender Kamera sagen würden.“ Entscheidungen: Österreichische Mediengerichte gehen davon aus, dass dem Gründer einer Facebook-Gruppe die Eigenschaft als Medieninhaber iSd § 1 MedienG ...

Pable Gewerbedatenverwaltung: Achtung ! (74% Relevanz)
... muss, die im vorliegenden Korrekturabzug aber vollkommen fehlen. Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen  eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

GS Medien & Verlags GmbH - nicht voreilig zahlen! (74% Relevanz)
... muss, die im vorliegenden Korrekturabzug vollkommen fehlen. Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

Firmenverzeichnis Business Mail Service GmbH - Ach... (73% Relevanz)
... hinzuweisen, daß es sich lediglich um ein Vertragsanbot handelt. Rechtsprechung zu Korrekturabzügen Der Oberste Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen  eine strenge Rechtsprechung zu den als Erlagscheinwerbung oder auch Adressbuchschwindel bezeichnenden täuschenden Vertragsangeboten begründet. ...

Grünbuch über unfaire Handelspraktiken - KFZ-Vertr... (72% Relevanz)
... In der österreichischen Rechtsprechung zum KFZ-Vertriebsrecht sind diese Aspekte nicht neu, sind doch bereits entsprechende Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes ergangen. Unlautere Handelspraktiken sind nach Ansicht der Kommission jedenfalls rückwirkende Preisanpassungen ...

Abmahnung für Teilen-Button auf Facebook (70% Relevanz)
... ein Vorschaubild anzeigt wird. Sie können allerdings das Teilen an sich unterlassen.  Bislang sind in Deutschland und Österreich folgende Entscheidungen im Umfeld des in Rede stehenden Sachverhaltes ergangen: BGH - I ZR 69/08, 29.04.2010 (Vorschaubilder I): Ein Urheber , der eine Abbildung eines ...

Fussball - Ausbildungsentschädigung nicht grundsät... (70% Relevanz)
... war. Dazu prüfte der OGH, ob der Stammverein zur Forderung einer Ablöse berechtigt gewesen wäre. Der OGH führte argumentierte dazu mit den Entscheidungen des EuGH iS Bosman (C-415/93) und Olympique Lyonnais (C-325/08) und setzte sich mit der österreichischen Literatur auseinander und kam zu ...

Tablet PC - Rechtsfragen (70% Relevanz)
... Verstoß gegen ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einem Verkaufsverbot zu stoppen. Für den Nutzer eines Samsung Galaxy Tab 10.1 haben diese Entscheidungen keine unmittelbare Auswirkung , zumal sie sich an den Konkurrenten (Samsung) und nicht an den Nutzer richten. < Spendenseite für die Opfer ...

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