Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Malariatherapie - mögliche Entschädigung? (100% Relevanz)
Malariatherapie - mögliche Entschädigung? Malariatherapie - mögliche Entschädigung? 05.08.2017 Frühere Heimkinder mussten in den 1950er ... über sich ergehen lassen. Sie haben bis heute keine Entschädigung erhalten. Mitte August soll es Gespräche mit der ... damals nannte, haben bis heute keine Entschädigung erhalten. Ihre Ansprüche hat man stets mit dem ...

Malaria Klinik Hoff – Entschuldigung und Entschädi... (100% Relevanz)
Malaria Klinik Hoff – Entschuldigung und Entschädigung Malaria Klinik Hoff – Entschuldigung und Entschädigung 24.04.2018 Ehemalige Heimkinder mussten in den 1950er ... Tropenkrankheit Malaria infiziert. Entschuldigung und Entschädigung stehen aus. Nun gibt es einen neuen Anlauf. neuer ... 2015 nicht öffentlich publiziert Entschuldigung und

Verdienstentgang nach dem Epidemiegesetz? (74% Relevanz)
... des COVID-19-Maßnahmengesetz. Berechtigt? Entschädigung wegen Schließung von Unternehmen nach einer ... untersagt ist. Viele Unternehmer fragen sich, wie sie Entschädigung erhalten können. Manche wollen sich mit dem ... nicht zufrieden geben, sodass von vielen über eine Entschädigung nach dem Epidemiegesetz nachgedacht wird. Anspruch ... Frist zur Geltendmachung des Anspruches auf

Diskriminierung eines Mannes wegen Geschlecht bei ... (72% Relevanz)
... Mann bei der Besetzung einer Spitzenfunktion in einem Ministerium vorgezogen worden. Der Beschwerdeführer stellte daraufhin einen Antrag auf Entschädigung. Das belangte Ministerium wies den Antrag ab. Der Verwaltungsgerichtshof folgte nunmehr aber der Argumentation des von Dr. Öhlböck vertretenen ... eine Diskriminierung des Beschwerdeführers auf Grund des Geschlechtes darstellt. Der Beschwerdeführer stellte nachfolgend einen Antrag auf

Heimopferrentengesetz Novelle (68% Relevanz)
... Hoff für zweifelhafte Therapien und Versuche mit Malaria infiziert . Entschuldigung und Entschädigung stehen aus. 2012 habe ich eine Untersuchung gefordert. MedUni Wien und Stadt Wien haben eine ... der „Malariatherapie“ , wie man die „Behandlungsmethode“ damals nannte, haben bis heute keine Entschädigung erhalten. Auch eine Entschuldigung fehlt. Auch ihre Ansprüche tat man mit dem formalen ...

Ausbildungsentschädigung im Fussball (67% Relevanz)
Ausbildungsentschädigung im Fussball Ausbildungsentschädigung im Fussball 02.09.2015 Ausbildungsentschädigung, was ist das? Wann steht sie zu? Wie berechnet man die Ausbildungsentschädigung? Wenige Themen im Sportrecht (Fußball) bieten mehr Anlass zu Streit und Meinungsverschiedenheiten als die Ausbildungs

Gleichbehandlung: Ministerium muss Verdienstentgan... (65% Relevanz)
... die nachfolgende Sektionschefin vorgezogen wurde, einen Antrag auf Entschädigung . Das belangte Ministerium wies den Antrag ab. Der Beschwerdeführer ... und Schadenersatz Im zweiten Rechtsgang wies das Ministerium den Entschädigungsantrag des Beschwerdeführers neuerlich ab. Dagegen wandte sich der ... der Planstelle des Sektionsleiters (§ 18a Abs. 2 Z 1 B-GlBG) und

Corona Impfpflicht Österreich (64% Relevanz)
... Es werden Kostenzuschüsse (Förderung) gewährt und es existiert eine staatliche Haftung , falls ein Impfschaden auftreten sollte. Impfschaden: Entschädigung nach dem Impfschadengesetz Der Bund hat nach dem Impfschadengesetz (ImpfSchG) Ersatz für Schäden zu leisten, die durch eine Schutzimpfung auf ... auch eine Ersatzpflicht für Schäden, die durch eine zwar nicht verpflichtende aber durch Verordnung empfohlene Impfung verursacht wurden. Die

News (60% Relevanz)
... aus Mossul. Eine Person, die sich Emre nennt, beschimpfte sie auf Facebook wüst.... Mehr zu diesem Thema 05.08.2017 Malariatherapie - mögliche Entschädigung? Bis in die 1970er Jahre wurden Menschen in der Klinik Hoff, unter Ihnen auch viele Heimkinder, mit Malaria infiziert, um sie zu "behandeln". ...

Endlich: Verdienstentgang für Heimopfer nach Verbr... (59% Relevanz)
... Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Antrag auf Verdienstentgang nach Verbrechensopfergesetz Die Frau hat als anerkanntes Heimopfer eine Entschädigung der Stadt Wien (über den Weissen Ring) erhalten und 2012 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen einen Antrag auf Hilfeleistungen nach ...

Scientology: Prozess nach Hackerattacke (58% Relevanz)
... waren. Der Vorwurf gegen den Ex-Scientologen: Verhetzung und illegale Datenverbreitung. Die Klage lautet auf Unterlassung und Zahlung einer Entschädigung. Hacker-Daten weiterverbreitet? Vordergründig geht es um 31.000 Euro Streitwert. Die hat die Sekte oder Religionsgemeinschaft eingeklagt vom ...

Corona Virus - Rechtsfragen (57% Relevanz)
... nach dem Epidemiegesetz? § 32 Epidemiegesetz sieht bei behördlichen Betriebsschließungen einen Anspruch auf Verdienstentgang vor. Die Entschädigung isst nach dem vergleichbaren fortgeschriebenen wirtschaftlichen Einkommen zu bemessen. Durch § 4 Abs 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes wurde ...

Fussball - Ausbildungsentschädigung nicht grundsät... (55% Relevanz)
Fussball - Ausbildungsentschädigung nicht grundsätzlich unzulässig Fussball - Ausbildungsentschädigung nicht grundsätzlich unzulässig 20.05.2015 Nicht dem ... können über keine Transferrechte verfügen. Ausbildungsentschädigungen im Fussball sind nicht grundsätzlich unzulässig ... rechtlich unmöglich und somit nichtig. Ausbildungs

Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadeners... (55% Relevanz)
... Der VfGH hat sich mit den Corona-Regeln beschäftigt. Der Entfall von Entschädigungen für Betriebe war rechtmäßig. Gesetzwidrig waren das ... gestützte Schadenersatzansprüche gegen die Republik. Streichung von Entschädigungen verfassungskonform Nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz war nicht ... Betretungsverbot betroffen waren (VO BGBl. II 96/2020) Anspruch auf

Trauerschmerzengeld (55% Relevanz)
... Unabhängig vom Vorliegen einer eigenen Gesundheitsschädigung haben hinterbliebene nahe Angehörige nach der Rechtsprechung zudem Anspruch auf Entschädigung für den reinen Trauerschmerz (Trauerschmerzengeld), wenn der Schädiger vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Der Oberste Gerichtshof ...

Medieninhaber einer Facebook Seite (55% Relevanz)
... Der auf diese Art bezeichnete zweite Abgeordnete (FPÖ) begehrte vom Inhaber der Facebook-Seite (Grüne) nach § 6 Abs 1 MedienG Zahlung einer Entschädigung und Urteilsveröffentlichung. Der Antrag wurde vom Landesgericht für Strafsachen Wien abgewiesen . Die Generalprokurator erhob dagegen eine ... Abs 1 Z 8 lit c MedienG als erfüllt an und damit den Administrator einer Seite als Medieninhaber an. < Happy Birthday - Urheberrecht Ausbildungs

Heimopferrentengesetz im Ministerrat beschlossen (53% Relevanz)
... im Ministerrat beschlossen 08.03.2017 Der Ministerrat hat eine zusätzliche finanzielle Entschädigung für Heimopfer beschlossen. Rund 7000 Betroffene sollen zukünftig eine gesetzliche ... einer Unterbringung in Heimen des Bundes , der Länder und der Kirchen eine pauschalierte Entschädigungsleistung des Heimträgers erhalten haben, ab dem Zeitpunkt der Zuerkennung einer Eigenpension ... Die Rentenleistung gilt nicht als Einkommen im Sinne der Sozialversicherungs- und Sozial

Symposium "Kinderschutz" (47% Relevanz)
... Weg gesetzt, den wir noch nicht zu Ende gegangen sind. Doch wohin führt dieser Weg, den wir gehen müssen? Zu erledigen sind noch Aufarbeitung , Entschädigung und Änderungen im Gesetz . Prof. Sieder hat die Systematik der Heimerziehung im Allgemeinen untersucht ohne allerdings Worte über die Täter zu ...

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