Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Abmahnung DSGVO (100% Relevanz)
Abmahnung DSGVO Abmahnung DSGVO 11.06.2018 Unmittelbar mit Anwendbarkeit der DSGVO hat in Deutschland eine Abmahnwelle begonnen. Mit der ... eine Unterlassungserklärung auf Basis von UWG und DSGVO versendet, mit der die Abstellung des rechtswidrigen ... gefordert werden. Was ist bei einer Abmahnung nach

DSGVO: Überblick zur Datenschutzgrundverordnung (100% Relevanz)
DSGVO: Überblick zur Datenschutzgrundverordnung DSGVO: Überblick zur Datenschutzgrundverordnung 22.10.2018 DSGVO: Seit 25. Mai 2018 ist die Datenschutzgrundverordnung anwendbar. Künftig ist die DSGVO das einheitliche Datenschutzgesetz für alle 511 ... und Verpflichtungen vorzubereiten, die die DSGVO mit sich bringt. Anwendungsbereich der

Koppelungsverbot nach DSGVO - Informationen (100% Relevanz)
Koppelungsverbot nach DSGVO - Informationen Koppelungsverbot nach DSGVO - Informationen 23.11.2018 Das in Art 7 Abs 4 DSGVO geregelte Koppelungsverbot stellt einen Fall der ... nicht erforderlich ist. Koppelungsverbot in der DSGVO: Was ist das? Der Begriff Koppelungsverbot entstammt ... personenbezogener Daten ist nach Art 6 Abs 1 lit a

DSGVO-Verletzung als Verstoß gegen UWG (80% Relevanz)
DSGVO-Verletzung als Verstoß gegen UWG DSGVO-Verletzung als Verstoß gegen UWG 10.06.2020 Ist eine Verletzung der DSGVO gleichzeitig auch Verstoß gegen Lauterkeitsrecht ... nunmehr an den EuGH herangetragen. Verletzung der DSGVO Der Ausgangssachverhalt betrifft eine Verletzung der Datenschutz-grundverordnung (

datenschutzrechtliches Medienprivileg weit ausgele... (74% Relevanz)
... dem Plattformbetreiber und legte das Medienprivileg (DSGVO und DSG) weit aus. Löschung von Posting in ... (rot/grün). Ein Nutzer verlangte am 11.06.2018 (DSGVO damit anwendbar) die Löschung seiner Postings . ... Sie legte dabei das Medienprivileg (Art 85 DSGVO, § 9 DSG) weit aus und argumentierte mit einer ... zumal § 9 DSG die Anwendung von Kapitel III und VI

Beweislast bei Schadenersatz nach Datenschutzverle... (68% Relevanz)
... nach Datenschutzverletzung 10.02.2020 Art 82 DSGVO sieht eine Beweislastumkehr nur für das Verschulden ... der anzuwendenden Normen zum Ergebnis, dass durch die DSGVO die Beweislast für das Vorliegen eines Schadens und ... Regelung enthielt. Er hielt fest, dass Art 82 DSGVO als Ergänzung zum nationalen Schadenersatzrecht als ... der Beweislast bei Datenschutzverletzung nach Art 82

Cookies – EuGH Urteil verlangt aktive Einwilligung... (67% Relevanz)
... Vorlage an EuGH mit Fragen zur Einwilligung nach DSGVO Der Fall wurde von einem deutschen Interessenverband ... sowie der Datenschutzgrundverordnung, VO 2016/679 (DSGVO), insbesondere zur wirksamen Einwilligung iSv Art 6 Abs 1 lit a DSGVO gestellt wurden. Einwilligung in die Verwendung von ... einer   „freiwillig“ (Art. 4 Nr. 11 und Art. 7 Abs. 4

EUGH kippt Privacy Shield – Was tun? (64% Relevanz)
... bedenken? Datenübermittlung in ein Drittland nach der DSGVO Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) dürfen personenbezogene Daten nur dann in ein ... wirksame Rechtsbehelfe verfügen. Ferner ist in der DSGVO genau geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine ... nicht privater Übermittlung zu unterscheiden, da die

Google – Auslistung aus Ergebnisliste, Recht auf V... (63% Relevanz)
... bezeichnet wird. Umgelegt auf eine Suchmaschine ergibt sich daraus ein Recht auf Auslistung aus der Suchmaschine . Nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gewährt dem Betroffenen das Recht, vom Suchmaschinenbetreiber die Löschung personenbezogener Daten zu verlangen, was unverzüglich zu erfolgen ... Löschung aus Google und anderen Suchmaschinen. < Urheberrecht: Klage abgewehrt Klage abgewiesen - Wortbestandteil... > <- Zurück zu: News Tags

Staatsbürgerschaft durch Abstammung erworben (62% Relevanz)
... ihm um ein uneheliches Kind handelt. Das Verwaltungsgericht Wien folgte diesem Vorbringen. (nicht rechtskräftig) < datenschutzrechtliches... DSGVO: Überblick zur... > <- Zurück zu: News Tags Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaftsrecht

Stopp Corona App - Rechtsfragen (60% Relevanz)
... in dem weitere Personen angesteckt werden können. Einwilligung als Basis für die Stopp Corona App Personenbezogene Daten dürfen nach der DSGVO nur verarbeitet werden, sofern dafür eine rechtliche Grundlage besteht. Die Stopp Corona App basiert auf Freiwilligkeit und nicht auf ... .   < Verdienstentgang nach dem... KFZ-Vertrieb - Verkaufsziele nicht... > <- Zurück zu: News Tags Stopp Corona App Datenschutzrecht

antike römische Goldmünze - Herausgabeklage abgewe... (58% Relevanz)
... Dr. Öhlböck vertretenen beklagten Partei die Kosten des Gerichtsverfahrens zu ersetzen (Entscheidung nicht rechtskräftig). < Abmahnung DSGVO Fremde Marke als Keyword bei... > <- Zurück zu: News Tags Goldmünze Herausgabeklage Herausgabe Eigentumsklage rei vindicatio Eigentum Besitz ...

Grundbuch und Datenschutz (58% Relevanz)
... Marvin gibt Antwort der Sendung ORF konkret wurde von einem Nutzer die Frage gestellt, ob es denn mit dem Datenschutzrecht (Datenschutzgesetz, DSGVO) vereinbar sei, Daten aus dem Grundbuch zu erheben, um Eigentümer einer Liegenschaft mit Brief zu fragen, ob sie an einem Verkauf von Wohnung ...

Sicherstellung von Treuhandgeld durch Staatsanwalt... (57% Relevanz)
... Rechtsverletzung fest. Rechtsanwalt Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. berät und vertritt in ausgewählten Rechtsfragen im Strafrecht . < DSGVO: Überblick zur... Artikel unrichtig: Klage gegen... > <- Zurück zu: News Tags Strafrecht Betrug Sicherstellung Beschwerde Rechtsverletzung ...

Recht auf Vergessenwerden, Löschung aus Google (BG... (56% Relevanz)
... und erhob Klage. Nach Ansicht des deutschen BGH ist in dieser Sache das Recht auf Löschung - Recht auf Vergessenwerden (Art 17 Abs 1 DSGVO) nicht anwendbar. Verantwortlich dafür ist die umfassende Grundrechtsabwägung , die er vornahm. Zu berücksichtigen waren alle relevanten ... < Rückkehr der Maskenpflicht Beschädigung von Kunst bei einem... > <- Zurück zu: News Tags Google Löschung Vergessenwerden Recht auf Vergessen

Heimopferrentengesetz Novelle (53% Relevanz)
... Minderjähriger Dateien: Novelle_Heimopferrentengesetz_-_Stellungnahme_Dr._Johannes_Öhlböck.pdf 1,01 Mi < Malaria Klinik Hoff –... Abmahnung DSGVO > <- Zurück zu: News Tags Heimopferrentengesetz Verbrechensopfergesetz Malaria Malariatherapie Heimopfer Heimkinder

Geoblocking-Verordnung (48% Relevanz)
... | Urheber: Thomas Söllner Dateien: Geoblocking-Verordnung-VO-VO_2018-302.pdf 480 Ki < Endlich: Verdienstentgang für... Koppelungsverbot nach DSGVO -... > <- Zurück zu: News Tags Geoblocking Ländersperre

Kennzeichnungspflicht für Influencer (46% Relevanz)
... Der sichere Weg besteht zudem in der Trennung von privatem und geschäftlichem Profil, was einfach möglich sein sollte. < Koppelungsverbot nach DSGVO -... Angebot im Internet - einfach... > <- Zurück zu: News Tags Rechtsanwalt Influencermarketing Entscheidungen UWG MedienG ...

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