Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Suche nach "betretungsverbot"

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Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadeners... (100% Relevanz)
... Regeln teils verfassungswidrig – Schadenersatz wegen Betretungsverbot? Corona Regeln teils verfassungswidrig – Schadenersatz wegen Betretungsverbot? 23.07.2020 Der VfGH hat sich mit den Corona-Regeln ... (400m2-Regel für Geschäfte) und das allgemeine Betretungsverbot von öffentlichen Orten. Denkbar sind auf Amtshaftung ... war nicht vorgesehen, dass Unternehmen, die von einem

Darf der Kunde in Corona-Zeiten in die KFZ-Werksta... (71% Relevanz)
... wurde die Frage aufgeworfen, ob Kunden Werkstätten betreten dürfen oder dem das bestehende Betretungsverbot entgegensteht. Die Lösung liegt in der Zusammenschau der Verordnungen und des KFG ... der Inanspruchnahme von Dienstleistungen untersagt. Die Verordnung sieht 21 Ausnahmen vom Betretungsverbot vor. Die 21. Ausnahme betrifft KFZ-Werkstätten . Die Regelung tritt mit Ablauf des 13.04.2020 ...

Corona - Lockerungen ab 01.05.2020 (61% Relevanz)
... nur betreten werden, wenn dies zur Ausübung des Sports im Freiluftbereich erforderlich ist. Betretungsverbot für sonstige Einrichtungen Es gilt ein Betretungsverbot für weitere Einrichtungen , nämlich Museum , Ausstellung , Bibliothek , Archiv, ... Fachhochschulen , Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung.

Zonierungsverbot – verfassungswidrig? (57% Relevanz)
... Handels und von Dienstleistungsunternehmen. In § 2 Abs 1 sind die Ausnahmen geregelt. Danach sind bestimmte Betriebe ungeachtet ihrer Größe vom Betretungsverbot ausgenommen, wie zB Apotheken, Lebensmittelhandel, Drogerien, Banken, Trafiken, aber auch Baustoff-, Eisen- und Holzhandel, Bau- und ...

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