Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Amtshaftung (Schadenersatz) gegen Republik Österreich Amtshaftung (Schadenersatz) gegen Republik Österreich 04.07.2011 Martin H. wurde im Entführungsfall Julia Kührer 2010 ... EUR 957,00 an Schadenersatz Schadenersatz von der Republik Österreich erhalten, der sämtlichen Ungemach ( Schmerzengeld , erschossener ... zu einem Amtshaftung Amtshaftungsverfahren gegen die Republik

Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag (100% Relevanz)
Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag 07.02.2012 Unter dem Schlagwort "Branchen Seiten Österreich" wird ein als "Eintragungsantrag" getarnter ... mit EUR 1.776,00 zu Buche schlägt. Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag - Offertnummer AT - 5215 - 2012 ... Telefax einen Eintragungsantrag für "Branchen Seiten

HR-MLD e.U. - Firmenregister für Österreich - Acht... (100% Relevanz)
HR-MLD e.U. - Firmenregister für Österreich - Achtung! HR-MLD e.U. - Firmenregister für Österreich - Achtung! 09.04.2014 Unter "Firmenregister für Österreich" werden Unternehmen mit einem Schreiben, das mit ... einem Schreiben von HR-MLD e.U. - Firmenregister für Österreich Mein Rat als Rechtsanwalt: Den Zahlschein von HR-MLD e.U. - Firmenregister für

Älteste Marke in Österreich und Deutschland (100% Relevanz)
Älteste Marke in Österreich und Deutschland Älteste Marke in Österreich und Deutschland 07.07.2020 Im letzten Jahr wurden in Österreich 6.261 Markenanmeldungen eingereicht. Insgesamt bestanden per Ende letzten Jahres 98.957 aufrechte Marken beim Österreichischen Patentamt. Was aber ist die älteste noch eingetragene Marke in

GELBE Seiten Österreich Region – Vorsicht Falle! (100% Relevanz)
GELBE Seiten Österreich Region – Vorsicht Falle! GELBE Seiten Österreich Region – Vorsicht Falle! 17.10.2017 Unter GELBE Seiten Österreich Region flattern aktuell Korrekturabzüge per Fax ins ... zu prüfen! GBB Ltd als Anbieter von GELBE Seiten Österreich? Der Anbieter des Korrekturabzuges (GELBE Seiten

Cookie Regelung Österreich – Fakten (100% Relevanz)
Cookie Regelung Österreich – Fakten Cookie Regelung Österreich – Fakten 07.04.2015 Die Cookie-Richtlinie der EU gibt ... behandelt die Umsetzung der Cookie-Richtlinie in Österreich. Cookie Regelung Österreich Die „Cookie-Richtlinie“ (2009/136/EG) hat den Schutz ... des Europäischen Parlaments und des Rates in

Corona Impfpflicht Österreich (100% Relevanz)
Corona Impfpflicht Österreich Corona Impfpflicht Österreich 01.12.2020 In Österreich besteht derzeit keine Impfpflicht für die ... zu prüfen. Impfpflicht für bestimmte Personen In Österreich besteht keine generelle Impfpflicht . Allerdings ... werden kann. Anreizsystem versus Impfpflicht In Österreich bestehen staatliche Impfprogramme in Form ...

Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich (100% Relevanz)
Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich 29.10.2020 In vielen Ländern in Europa ist aufgrund ... Thema bzw in Geltung. Ein Lockdown ist auch in Österreich möglich. Das Gesetz sieht allerdings Regeln für einen ... (§ 5) Gesetzliche Vorgabe für einen Lockdown in

Zweiter Lockdown in Österreich – Rechtsfragen (100% Relevanz)
Zweiter Lockdown in Österreich – Rechtsfragen Zweiter Lockdown in Österreich – Rechtsfragen 17.11.2020 Mit 15. November wurde die COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 479/2020) veröffentlicht. Sie bringt einen Lockdown (Ausgangsverbot mit Ausnahmen) für Österreich und damit eine weitgehende Einschränkung des öffentlichen Lebens. Ausgangsverbot (§ 1) Zur ...

Staatsbürgerschaftsrecht (78% Relevanz)
Staatsbürgerschaftsrecht Staatsbürgerschaftsrecht Die österreichische Staatsbürgerschaft kann unter den ... damit am Ende einer erfolgreichen Integration in Österreich. Das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht kennt mehrere Arten des Erwerbs der Staatsbürgerschaft. Österreichische Staatsbürgerschaft: Erwerb durch Abstammung Durch Abstammung können eheliche Kinder die

Über RAOE (77% Relevanz)
... Öhlböck LL.M. wurde2007 in Wien gegründet und berät und vertritt ihre Klienten in wirtschaftsrechtlichen Fragen vor Gerichten und Behörden in Österreich . Die Beratungsschwerpunkte von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. liegen im Bereich von Geistiges Eigentum ( Urheberrecht , Markenrecht , ... Probleme. Gerne stehen wir zu Ihrer Verfügung und freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme . Tags Rechtsanwaltskanzlei Rechtsanwaltskanzlei

Datenskandal in der BRD - FM4-Interview im Mittags... (75% Relevanz)
... Datenverwendung in Gewinnabsicht, die den schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen der Betoffenen widerspricht den Regeln zum Datenschutz in Österreich in Österreich und ist mit hohen Strafen bedroht. Interview Dr. Öhlböck - FM4 - Download (6 MB) < Verfahren vor der... Teilnahme am Review der... > <- Zurück ...

Österreichische Staatsbürgerschaft für Nachfahren ... (75% Relevanz)
Österreichische Staatsbürgerschaft für Nachfahren von Shoah-Überlebenden Österreichische Staatsbürgerschaft für Nachfahren von Shoah-Überlebenden 15.10.2019 Neben österreichischen NS-Opfern erhalten ab 01.09.2020 auch deren Nachkommen einen erleichterten Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft. Die Bestimmungen gelten für Nachfahren jener Opfer, die

GmbH light mit € 10.000,00 Stammkapital? (75% Relevanz)
... 24.01.2013 Die Senkung des Mindeststammkapitals der GmbH ist in Österreich seit einigen Jahren Thema, nachdem in Deutschland entsprechende Reformschritte gesetzt wurden. Nun soll es auch in Österreich fix dazu kommen, ... ... wenn man den Ankündigungen der ... beseitigt werden. Der Anteil der Zahlen bei der GmbH-Gründung in

Regelung über E-Mail-Werbung (Spam) trifft die Fal... (75% Relevanz)
... Tageszeitung "Die Presse" nimmt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. Stellung zur Frage der Effizienz des weitgehenden Verbotes von E-Mail-Werbung   in Österreich. Dateien: diepresse_230708.pdf 163 Ki < Bundesadler und Karikatur vor dem... Verfahren vor der... > <- Zurück zu: News

Markenanmeldung (74% Relevanz)
Markenanmeldung Markenanmeldung Österreich und EU Die Markenanmeldung dient dem Schutz eines Zeichens. Eine ... geographisch gesehen folgende Möglichkeiten: Markenanmeldung Österreich (Schutz nur in Österreich) Markenanmeldung EU - Unionsmarke (Schutz in der Europäischen Union) ... in Marken- und Designsachen und nimmt ihre Markenanmeldung in

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht? (73% Relevanz)
... von Namen und Pseudonym durch § 43 ABGB Der Schutz des Namens ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt wie folgt: „Wird jemandem das Recht zur ... Verschulden auf Schadenersatz klagen.“ Pseudonyme sind demnach in Österreich ebenso namensrechtlich geschützt wie der bürgerliche Name, Hofname, ... (Abkürzungen insb von Journalisten). Nach dieser Maßgabe ist in

Staatsbürgerschaft: Voraussetzung = gesicherter Le... (72% Relevanz)
... Die Verleihung der Staatsbürgerschaft ist in Österreich von zahlreichen Voraussetzungen abhängig. Eine davon ... als Voraussetzung für die Staatsbürgerschaft in Österreich Der Lebensunterhalt für den Erwerb der Staatsbürgerschaft in Österreich ist nach § 10 Abs 5 StbG hinreichend gesichert ist, ... verliehen werden soll, die ihren Lebensunterhalt in

Großeinsatz im Fall Julia Kührer rechtswidrig (71% Relevanz)
... die Telefonüberwachung , Festnahme und Hausdurchsuchung betroffen haben. Nunmehr wurden Schadenersatzansprüche (Amtshaftung) gegen die Republik Österreich geltend gemacht.  Dateien: kronenzeitung_031010.pdf 406 Ki kronenzeitung_041010.pdf 100 Ki orf_oe1_morgenjournal_05_10_10.mp3 1,77 Mi ...

Scientology - Strafverfahren gegen Wilfried Handl ... (71% Relevanz)
... der Ermittlungen war ein E-Mail Leak von Anonymus Austria. Der österreichischen Ableger der Hackergruppe Anonymous verkündete im Juni 2012 per ... Handl , den ehemaligen Chef und heutigen Kritiker von Scientology Österreich und zumindest 15 weitere Beschuldigte, wobei Handl von den Anzeigern ... nachgewiesen werden konnte, dass er das Mailprogramm von Scientology

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