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Im Video erkläre ich kurz, warum bei einer Mahnklage von SoundGuardian rasches Handeln erforderlich ist.

Was macht SoundGuardian?

SoundGuardian macht gegenüber Unternehmen, Agenturen, Selbständigen und Influencern Ansprüche wegen der Verwendung von Musik auf Instagram und TikTok geltend. Dabei werden Lizenz- bzw. Schadenersatzforderungen im mittleren vierstelligen bis fünfstelligen Bereich erhoben.

Das Problem: Nur weil ein Musikstück in der Musikbibliothek von Instagram oder TikTok verfügbar ist, bedeutet das nicht automatisch, dass es auch kommerziell genutzt werden darf.

Insbesondere bei Unternehmensprofilen und anderen geschäftlich genutzten Accounts können zusätzliche Rechte bzw. Lizenzen erforderlich sein. Betroffen sein können insbesondere Urheberrechte, Leistungsschutzrechte sowie Rechte an der verwendeten Tonaufnahme.

SoundGuardian-Klagen: rund EUR 30.000 für drei kurze Musikausschnitte

SoundGuardian geht mittlerweile gerichtlich gegen Unternehmer vor. Mir sind mehrere Verfahren bekannt, in denen für die Verwendung von Musik auf Social-Media-Plattformen erhebliche Beträge verlangt werden.

In einem Fall werden für die Verwendung von drei Musikstücken – „Adagio for Strings“, „Push Up“ und „Don't Stop“ – rund EUR 30.000,00 gefordert. Die beanstandeten Ausschnitte haben eine Länge von 8 Sekunden, 17 Sekunden und 10 Sekunden. Behauptet wird eine Nutzungsdauer von rund drei Jahren.

In zwei weiteren Fällen werden für jeweils rund 16 Sekunden lange Verwendungen der Titel „Not Fair“ bzw. „Take on Me“ Forderungen von jeweils rund EUR 12.000,00 erhoben.

Die Höhe der Forderung zeigt, dass auch sehr kurze Musikausschnitte für die Geltendmachung erheblicher Ansprüche genutzt wird. Das bedeutet nicht, dass die geltend gemachten Forderungen in jedem Fall auch berechtigt oder der Höhe nach angemessen sind, da das im Einzelfall vom zuständigen Landesgerichtgericht (typischerweise Handelsgericht Wien, falls das Unternehmen seinen Sitz in Wien hat) zu klären ist.

Ist eine Forderung von SoundGuardian berechtigt?

Eine Forderung von SoundGuardian ist nicht automatisch berechtigt. Jeder Fall muss individuell geprüft werden.

Zu untersuchen sind insbesondere die behauptete Rechteinhaberschaft bzw. Aktivlegitimation, die konkrete Art und Dauer der Nutzung, die Verantwortlichkeit des in Anspruch genommenen Unternehmens sowie die Berechnung und Höhe der verlangten Beträge.

Je nach Sachverhalt können insbesondere folgende Einwendungen in Betracht kommen:

1. Unzuständigkeit des angerufenen Gerichts bzw. fehlende internationale Zuständigkeit
2. Mangelnde Aktivlegitimation – insbesondere die Frage, ob die geltend gemachten Rechte tatsächlich in ausreichendem Umfang nachgewiesen werden können
3. Mangelnde Passivlegitimation – also die Frage, ob der konkret in Anspruch Genommene überhaupt für die behauptete Nutzung verantwortlich ist
4. Keine relevante Verwendung des Musikstücks, etwa wenn der Ton auf Instagram oder TikTok stummgeschaltet oder auf eine nicht wahrnehmbare Lautstärke reduziert war
5. Überhöhtes Lizenzentgelt bzw. unzutreffende Berechnung der behaupteten Ansprüche
6. Kein Verschulden und damit kein Anspruch auf ein doppeltes angemessenes Entgelt im Wege des Schadenersatzes
7. Verjährung einzelner oder sämtlicher geltend gemachter Ansprüche

Ob und welche dieser Einwendungen erfolgversprechend sind, hängt vom Einzelfall ab.

Mahnklage von SoundGuardian erhalten – was ist zu tun?

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn nicht mehr bloß ein Forderungsschreiben, sondern bereits eine Mahnklage bzw. ein gerichtlicher Zahlungsbefehl zugestellt wurde. Ein Zahlungsbefehl darf nicht ignoriert werden.

Wird nicht innerhalb der gesetzlichen Frist Einspruch gegen den Zahlungsbefehl erhoben, wird der Zahlungsbefehl rechtskräftig. SoundGuardian verfügt dann über einen vollstreckbaren Exekutionstitel und kann grundsätzlich Exekution in das Vermögen der beklagten Partei führen. Dabei kann es insbesondere zu Exekutionsmaßnahmen auf Bankkonten, Forderungen, Immobilien oder andere Vermögenswerte kommen.

Wer eine Mahnklage oder einen Zahlungsbefehl wegen einer SoundGuardian-Forderung erhält, sollte daher unverzüglich prüfen lassen, wann die Einspruchsfrist endet und welche Einwendungen gegen den geltend gemachten Anspruch bestehen.

SoundGuardian-Forderung rechtlich prüfen lassen

Bei Forderungen wegen Musik auf Instagram oder TikTok sollten insbesondere folgende Unterlagen gesichert werden:

• das Aufforderungsschreiben bzw. die Klage samt Zahlungsbefehl,
• sämtliche Anlagen und Nachweise von SoundGuardian,
• die betroffenen Instagram- oder TikTok-Beiträge, samt Dauer des Beitrages, Dauer der Musiknutzung, verwendet Lautstärke der Musik, Aufrufzahlen, Likes und sonstigen Interaktionen
• Informationen darüber, wann und von wem die Beiträge erstellt und veröffentlicht wurden,
• vorhandene Lizenzinformationen sowie
• die Kommunikation mit Agenturen, Mitarbeitern oder sonstigen Personen, die den betreffenden Content erstellt haben.

Gerade bei bereits eingebrachten Klagen sollte wegen der laufenden gerichtlichen Fristen rasch gehandelt werden.

Rechtsanwalt bei Fragen zu SoundGuardian

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertritt Unternehmen und andere Betroffene bei der Abwehr von SoundGuardian-Forderungen vor Gericht.