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Der Weinbau hat sich in den vergangenen Jahren geändert. Auch neue Sorten werden gesetzt. PIWIs - pilz-widerstandsfähige Reben nennt man sie. Der…

Gestützt auf die Marke Black Friday gab es in den letzten Jahren viele Abmahnungen. Nunmehr hat das OLG Wien klargestellt, dass der Begriff Black…

Ein von Rechtsanwalt Dr. Öhlböck vertretener Unternehmer wurde auf Unterlassung der Verwendung des Begriffes Handybörse zum Verkauf von Mobiltelefonen…

Unter dem Namen Produktpiraterie versteht man den Verkauf von nachgeahmten Waren, die mit Markenware ident oder dieser zum Verwechseln ähnlich sind.…

Am 23. März 2016 änderte das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) seinen Namen „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO).…

Mit der Patent- und Markenrechtsnovelle 2014 kommt es zu Änderungen in Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Halbleiterschutz. Eine…

Der österreichische Bluesmusiker Oliver Mally wurde von einem Großkonzern aufgefordert, seine Domain sir-oliver.com abzugeben. Sir Oliver, so sein…

Geht es nach dem deutschen Modekonzern Hugo Boss sollen die Cocktailbars und Wirte in Österreich das beliebte Mixgetränk "Hugo" nicht mehr verkaufen…

Zwei Unternehmen aus der Branche Vertrieb von Kaffee und Kaffeemaschinen (Betrieb durch Tabs) stritten über die Berechtigung zur Nutzung einer Marke.