Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

11.11.2015

Motorschaden nach 23 Monaten

Motorschaden nach 23 Monaten

Motor hielt nur 23 Monate und 65.000 Kilometer Ein niederösterreichisches Autohaus statte einen im Jahr 2007 erstzugelassenen Opel Movano mit einem neuen Motor aus. Etwa 23 Monate und 65.000...
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08.10.2015

Urheberrecht - Let´s Play zulässig?

Let´s Play - Assassin´s Creed Syndicate, Train Combat, Charles Dickens

Let´s Play – was ist das? Am 5. Jänner 2007 hat Michael Sawyer, Nutzer der des Forums auf somethingawful.com erstmals unter seinem Benutzernamen „slowbeef“ ein Video hochgeladen, in dem er das...
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06.10.2015

Facebook - Datentransfer in die USA unzulässig

Max Schrems vs Facebook: Datentransfer in die USA unzulässig - Safe Harbour Entscheidung der Kommission gefallen

Safe Harbour Entscheidung der Kommission am Prüfstand Die Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten (95/46/EG) bestimmt, dass die Datenübermittlung in ein Drittland nur dann zulässig...
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18.09.2015

Beweislast bei Gewährleistung

Der Anlassfall (C-497/13) stammt aus Holland: Froukje Faber kaufte am 27. Mai 2008 einen Gebrauchtwagen bei einem Autohaus. Am 26. September 2008 fing das Auto während einer Fahrt Feuer und brannte...
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15.09.2015

Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht?

Rechtlich betrachtet: Pseudonym-Freiheit oder Klarnamenpflicht?

Schutz von Namen und Pseudonym durch § 43 ABGB Der Schutz des Namens ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt wie folgt: „Wird jemandem das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder wird er...
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02.09.2015

Ausbildungsentschädigung im Fussball

Ausbildungsentschädigung im Fussball in Österreich

Ausbildungs-entschädigung nach dem ÖFB-Regulativ (Amateure) Im ÖFB-Regulativ (Regulativ für die dem ÖFB angehörigen Vereine und Spieler) wird die Ausbildungs- und Förderungsentschädigung für...
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01.09.2015

Medieninhaber einer Facebook Seite

Wer ist Medieninhaber einer Facebook Seite?

Auf der Facebook-Seite eines Abgeordneten zum Nationalrat (Grüne) war von 01.02.2013 bis zumindest 04.02.2013 folgender Text abrufbar, der sich auf einen Abgeordneten einer anderen Fraktion (FPÖ)...
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30.07.2015

Happy Birthday - Urheberrecht

Happy Birthday - Urheberrecht

Happy Birthday - Jennifer Nelson vs Warner/Chappel Jennifer Nelson, eine New Yorker Filmemacherin, dreht einen Dokumentarfilm. Thema war das Lied Happy Birthday und dessen Herkunft. Warner/Chappel...
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30.07.2015

Verhetzung im Internet

Sind Hasspostings auf Facebook strafbar?

Verhetzung: § 283 StGB § 283 Abs 1 StGB (Strafgesetzbuch) regelt den Tatbestand der Verhetzung. Wer für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar zu Gewalt gegen eine Kirche oder Religionsgesellschaft...
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29.07.2015

Strafbarkeit von Tachomanipulation in KFG-Novelle geplant

Tachomanipulation - Novelle des KFG

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) hat die 32. KFG-Novelle in Begutachtung geschickt. In der Novelle ist die Neueinführung einer Regelung zur Manipulation am Tacho...
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