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Ed Hardy Abmahnung : Vorsicht ist geboten!
Der deutsche Lizenzinhaber des US-Mode-Labels Ed Hardy mahnt Verkäufer von Ed-Hardy-T-Shirts auf Ebay ab. Dr. Johannes Öhlböck LL.M., rät im Interview mit der Tageszeitung derStandard nichts zu...
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schwerer Fall von Stalking - Verurteilung
In einem sehr schweren Fall von Stalking (beharrliche Verfolgung gem § 107a StGB) wurde ein Stalker nach Strafanzeige durch eine von Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretene Frau zu einer...
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Urheberrecht im E-Book-Segment
E-Books erobern zunehmend den Literaturmarkt. Mit dem Erfolg kommen aber auch erste Bedenken, ob der Branche das gleiche Schicksal blüht, wie der Musikindustrie. Telekom Presse hat mit Rechtsanwalt...
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Bank muss Falschüberweisung zurückzahlen
Das Landesgericht Klagenfurt verpflichtete eine Kärnter Bank einen Betrag von CHF 44.581,78 samt 11,19 % Zinsen an eine von Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretene Schweizer Aktiengesellschaft...
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Kunstmessen als Wortbildmarken
Veranstalter von Kunstmessen lassen den Namen der Messe vielfach nicht als Marke registrieren. Bei der "Namensfindung" der Marke können Fehler durch richtige Beratung vermieden werden. Dr....
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Pirate Bay Entscheidung gegen Internettauschbörse
Vier Betreiber der Plattform Pirate Bay wurden in Schweden wegen Beihilfe zu schweren Urheberrechtsverletzungen zu Geldstrafen von insgesamt 2,8 Millionen Euro und je einem Jahr Haft...
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Novelle zum Glücksspielgesetz
Das Finanzministerium hat einen Entwurf für die bedeutendste Novelle für das österreichische Glücksspielgesetz vorgelegt. Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. hat dazu ein Interview gegenüber dem...
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Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Kapitalmarktgesetz eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hat ein gegen einen österreichischen Unternehmer geführtes Verfahren wegen Verletzung von § 15 Abs 1 Z 1 (Anbieten von Wertpapieren oder Veranlagungen, ohne zeitgerechte...
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Telekom Austria gibt Nutzerdaten weiter
Die Telekom Austria gab der deutsche Porno-Industrie Auskunft darüber, welche Kunden welche IP-Adresse wann genutzt haben. Betroffen waren Kunden der TA, über deren Anschlüsse das P2P-Netz eDonkey...
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Teilnahme am Review der EU-Kommission zur Umsetzung der PSI-Richtlinie
Die PSI-Richtlinie sieht eine europaweit vorzunehmende Überprüfung vor. Im Rahmen dieses Reviews hat sich Dr. Johannes Öhlböck LL.M. gegenüber der Europäischen Kommission kritisch zur Umsetzung...
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