Neuigkeiten
Vorratsdatenspeicherung greift massiv in Grundrechte ein
Ich war am 23.03.2011 geladener Experte im Justizausschuss des Parlamentes. Ich habe mich mit drei weiteren Juristen gegen die Umsetzung der Vorratsdaten-speicherung ausgesprochen.
Ich habe...
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Mit Malaria infiziert: Krankenakt liegt vor
Das schaut aus wie eine Hochschaubahn", sagt Peter Schleicher mit Blick auf seine Krankenakten und die darin enthaltene Fieberkurve. Der Musiker wurde im Wiener AKH im Zuge einer...
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Verjährungsfristen nicht zeitgemäß
Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck nimmt im Interview Stellung zu den Möglichkeiten der Opfer tätig zu werden und führt aus, dass die bestehenden Verjährungsfristen verhindern, dass die Opfer zu ihrem...
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Oberlandesgericht Wien stärkt Blogger
Ein von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretener Blogger und Online-Journalist hat sich in einem Artikel über mehrere Absätze über das Geschäftsmodell des Betreibers des Branchenregisters...
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Facebook - Klage wegen Posting?
Postings in Facebook waren zuletzt Gegenstand von Abmahnschreiben die im Namen von zwei Politikern versendet wurden. Konkret wurde einem Facebook-User mit Klage gedroht, weil dieser einen Bericht...
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Geschäftsführer hat Aufklärungspflicht nicht verletzt
Im Zuge bzw im Nachgang zur Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 kam zum Konkurs einer in Wien domizilierten Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Einer der Gläubiger der Gesellschaft hat seinen...
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EuGH Schlussanträge - Website als dauerhafter Datenträger?
Der Europäische Gerichtshof hat sich in der Sache eines von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Datenbank-Dienstleisters mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit eine Website den...
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Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 01 / 253 3033 7390
Am 06.03.2012 habe ich mit Telefax einen Eintragungsantrag für "Örtliche-Branchen-Auskunft" erhalten. Rechtlich betrachtet handelt es sich um einen sogenannten "Korrekturabzug",...
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Gewalt und Demütigungen - Artikel in "Der Spiegel" zu Wilhelminenberg und Malariatherapie
Julia Prosinger setzt sich in ihrem Artikel profund mit den im Oktober 2011 bekannt gewordenen Vorfällen im Kinderheim Schloss Wihelminenberg auseinander und beleuchtet zudem Aspekte der seit Februar...
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Schicksal Malaria
Der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertretene Wilhelm Jäger wurde als Jugendlicher in der Klinik Hoff in Wien mit Malaria infiziert. Im Interview mit "Die ganze Woche" berichtet er...
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