Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Aktuell: 22.08. Rechtsfragen zu Internet und Online-Vertrieb... Mehr

Neuigkeiten

07.11.2018

Immissionen und Nachbarrecht

Immissionen, Nachbarrecht, Rechtsanwalt

Rücksichtnahme als Vorgabe im Nachbarrecht Das Gesetz schreibt vor, was in einer zivilisierten Gesellschaft selbstverständlich sein sollte. Nach § 364 Abs 1 ABGB haben nämlich "die Eigentümer...
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05.11.2018

Artikel unrichtig: Klage gegen Wikipedia

Wikipedia Urteil Klage

unrichtige Einträge auf Wikipedia Prof. Alexander Waibel  ist Informatiker. Er lehrt Computerwissenschaften am Institut für Technologie der Universität Karlsruhe. Für ihn existiert ein Eintrag...
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24.10.2018

Sicherstellung von Treuhandgeld durch Staatsanwaltschaft rechtswidrig

Strafanzeige wegen Betrug Die Käuferin brachte eine Strafanzeige wegen Betruges ein. Sie hat den Verkäufer verdächtigt, er habe mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten sich...
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22.10.2018

DSGVO: Überblick zur Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzgrundverordnung, DSGVO

Anwendungsbereich der DSGVO Die DSGVO schützt ausschließlich die Daten natürlicher Personen. Die Daten juristischer Personen fallen nicht unter den Anwendungsbereich. Ebenfalls ausgenommen sind...
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10.10.2018

Staatsbürgerschaft durch Abstammung erworben

1971 in Brasilien als Sohn einer Österreicherin geboren Ein 1971 in Brasilien geborener Mann beantragte die Zuerkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft. Er argumentierte, diese durch...
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05.10.2018

datenschutzrechtliches Medienprivileg weit ausgelegt: keine Löschung von Posting

Medienprivileg, Datenschutz, DSGVO

Löschung von Posting in Online-Forum verlangt Die Beschwerdegegnerin betreibt eine Online-Community und eine der größten Diskussionsplattformen im deutschsprachigen Raum (Forum). Benutzer können...
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03.10.2018

Freispruch für Bauer nach Todesdrohung gegen Bürgermeister

Freispruch im Strafrecht

Vowurf: gefährliche Drohung mit dem Tode gegen Bürgermeister Dem von Dr. Öhlböck vertretenen Bauern aus dem Weinviertel wurde vorgeworfen, er den Bürgermeister gefährlich mit dem Tod bedroht, um ihn...
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24.09.2018

Altersdiskriminierung im Motorsport: mit 74 zu alt

Soll ein altgedienter Rennfahrer, der stets die sportliche Seite hochhielt, unter einem Vorwand gesperrt werden? Vieles deutet darauf hin, dass es sich um Altersdiskriminierung handelt. Nun setzt...
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10.09.2018

Facebook muss Grundrechte bei Löschung beachten

Hassposting - Facebook - Grundrechte

Sachverhalt: Posting von AfD-Politikerin auf Seite von Spiegel-Online auf Facebook gelöscht Der zugrunde liegende Sachverhalt betraf ein Posting von Heike Themel, einer AfD-Politikerin in Bayern,...
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28.08.2018

ORF konkret: Besitzstörung durch Hundeurin ?

Hundeurin an einer Hausfassade: Rechtsfragen Der Hundehalterin wird vorgeworfen, dass ihr Hund, ein Zwerggriffonrüde mit 6 Kg und einer Widerristhöhe von 35 cm, seine Notdurft im äußeren...
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