Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

13.11.2012

Widerspruch gegen Facebook-AGB sinnlos

Die beliebteste Variante dieses Hoax sieht etwa aus wie das Bild in diesem Beitrag, ohne den roten und blauen Text. Hat dieser Text rechtliche Bedeutung? Tatsächlich ziehen derartige Postings...
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12.11.2012

Gerichtsstand für Domainexekution bei Verpflichtetem mit Sitz im Ausland

Ausgang des Verfahrens bildete ein Versäumungsurteil des Handelsgerichts Wien mit dem eine im Vereinigten Königreich domizilierte Private Limited Company verpflichtet, wurdea) es zu unterlassen, eine...
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12.11.2012

Fahrschule - Erfolg für ehemaligen Teilhaber

Im Kern behauptete der Masseverwalter, dass der Teilhaber de facto Inhaber der Fahrschule gewesen sei und es sich um eine Strohmann-Konstruktion gehandelt habe, sodass sich der Teilhaber entsprechend...
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09.11.2012

Wilhelminenberg - Verzicht auf Einrede der Verjährung!

Die Stadt Wien argumentiert, dass die geleisteten Zahlungen (via Weisser Ring) sich an der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes orientieren und angemessen seien. Dr. Öhlböck bestreitet dies und...
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22.10.2012

Alles für den Hugo?

Ein "Hugo" ist ein bekannter Cocktail aus Prosecco, Zitronenmelisse- oder Holunderblüten-Sirup, frischer Minze, Limette sowie Sodawasser. Hugo Boss hat den Begriff "Hugo" als...
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22.10.2012

"Heimkinder wurden doppelt gebrochen"

... erste ErfolgeWir haben erreicht, dass das Bewusstsein geschaffen wurde, dass Missbrauchsfälle in Heimen keine Einzelfälle waren, sondern dass der Missbrauch – flächendeckend über ganz Österreich...
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12.10.2012

Österreichs schockierendste Verbrechen - Missbrauch im Kinderheim Wilhelminenberg

Im Interview mit Puls4 berichtet Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck über aus seiner Sicht als Vertreter von vielen Opfern, beginnend von der ersten Kontaktaufnahme bis zur Situation heute. "Eine...
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11.10.2012

Rückkehr in das Schloss des Grauens

Eines der Opfer gibt an, dass auch Zuhälter regelmäßig mit "Ami-Schlitten" am Wilhelminenberg vorgefahren seien. Danach folgten die schon aus anderen Fällen bekannten Lichtzeichen und die...
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25.09.2012

Kurt Scheuch Posting - Internet kein rechtsfreier Raum

Ein Kärnter postete einen Kommenar auf auf der Homepage der Kleinen Zeitung, die über die Scheuch-Brüder berichtete. Scheuch forderte den Mann mit aussergerichtlich zur Unterlassung auf. Anlass dafür...
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06.09.2012

Malaria Heimkinder - Keine Aufklärung aus Geldmangel

Malaria Kommission zur Klinik Hoff untätig

Vor einem halben Jahr wurde eine Expertenkommission eingesetzt, die klären sollte, was an der Klinik damals tatsächlich passiert ist und ob die Behandlungen dem damaligen Wissensstand entsprochen...
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