Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

19.06.2012

Rechtliche Aspekte der Rehabilitation

Sozialversicherung, Rehabilitation, Ansprüche gegen Pensionsversicherung

Der Leistungsumfang der medizinischen Rehabilitation ist ebeso gesetzlich festgelegt, wie die gesetzlichen Pflichten und Aufgaben der einzelnen Sozialversicherungsträger. Demnach gehört die...
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15.06.2012

Anleger bekommt Recht - Irrtum über Risiko bei "Immobilienaktien"

Der Anleger klagte eine österreichische Bank auf Rückabwicklung des Kaufes von 2 x 454 Zertifikaten einer einer in Jersey beheimateten Gesellschaft. Das Handelsgericht Wien wies diese Klage ab und...
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30.05.2012

Massenmail an 592 Empfänger

E-Mail Werbung, Werbemails, Massenmails

Anlassfalls war ein Mail, das an 592 Empfänger gerichtet war und daher als Massenmail zu qualifizieren ist. Ein Unternehmen hatte seine Kunden gebeten, die Bankdaten im neuen Format (IBAN und BIC) zu...
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09.05.2012

Kosten von Reparaturen

Gruppenfreistellungsverordnung, GVO, Rechtsanwalt

Die AK hat im März die Kosten für Pickerl (§57a KFG) und Reparatur in Wiener Kfz Werkstätten für 14 Automarken unter die Lupe genommen. Dr. Öhlböck nahm dabei Stellung zu den Auswirkungen der...
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27.04.2012

Fotoklau mit teurem Nachspiel

DiePresse 26.04.2012 - Fotoklau im Internet - Urheberrecht

Im Interview mit DiePresse geht Dr. Öhlböck darauf ein, wie auf ein Abmahnschreiben auf Basis von Urheberrecht nach unzulässiger Übernahme fremder Inhalte (Foto, Grafik, Text, Video, ...) zu...
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26.04.2012

Karikatur: Bundesadler darf Fußball tragen

Karikatur Bundesadler Fußball

Die fußballkritische Initiative "Österreich zeit Rückgrat" für eine österreichfreie EURO 2008 hielt auf ihrer Website eine Illustration (Karikatur) abrufbar, auf der dem Bundesadler...
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26.04.2012

YouTube muss Uploads auf Rechte prüfen

Urheberrecht: YouTube vs Gema

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck nahm am 20.04.2012 m Interview mit ServusTV (Servus Journal) zu aktuellen Fragen des Urteils sowie Ansprüchen Stellung, die sich aus dem Urheberrecht...
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20.04.2012

Impressum - Vorschriften für Website und Newsletter

Impressum (Offenlegung) für Website und Newsletter nach Mediengesetz

Impressumpflicht im ECG Nach § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) müssen dem Nutzer zumindest folgende Informationen ständig, leicht und unmittelbar zugänglich zur Verfügung gestellt werden: Namen oder...
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12.04.2012

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur

Der Kläger war am 15.10.1991 Handelsvertreter der Beklagten für den „Vertrieb der Neugeräte wie Hitachi Bagger, Fiat-Hitachi Bagger sowie Fiatallis Radlader sowie Planier- und Laderaupen inklusive...
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11.04.2012

Bericht von Deutsche Welle-TV

Infektion von Heimkindern mit Malaria auf der Wiener Klinik Hoff

Aus dem Begleittext zum Bericht von Deutsche Welle-TV "In zahlreichen österreichischen Heimen und Kliniken sind Kinder in den 50-iger bis weit in die 80-iger Jahre mit fragwürdigen Medikamenten...
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