Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

26.04.2012

Karikatur: Bundesadler darf Fußball tragen

Karikatur Bundesadler Fußball

Die fußballkritische Initiative "Österreich zeit Rückgrat" für eine österreichfreie EURO 2008 hielt auf ihrer Website eine Illustration (Karikatur) abrufbar, auf der dem Bundesadler...
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26.04.2012

YouTube muss Uploads auf Rechte prüfen

Urheberrecht: YouTube vs Gema

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck nahm am 20.04.2012 m Interview mit ServusTV (Servus Journal) zu aktuellen Fragen des Urteils sowie Ansprüchen Stellung, die sich aus dem Urheberrecht...
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20.04.2012

Impressum - Vorschriften für Website und Newsletter

Impressum (Offenlegung) für Website und Newsletter nach Mediengesetz

Impressumpflicht im ECG Nach § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) müssen dem Nutzer zumindest folgende Informationen ständig, leicht und unmittelbar zugänglich zur Verfügung gestellt werden: Namen oder...
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12.04.2012

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur

Der Kläger war am 15.10.1991 Handelsvertreter der Beklagten für den „Vertrieb der Neugeräte wie Hitachi Bagger, Fiat-Hitachi Bagger sowie Fiatallis Radlader sowie Planier- und Laderaupen inklusive...
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11.04.2012

Bericht von Deutsche Welle-TV

Infektion von Heimkindern mit Malaria auf der Wiener Klinik Hoff

Aus dem Begleittext zum Bericht von Deutsche Welle-TV "In zahlreichen österreichischen Heimen und Kliniken sind Kinder in den 50-iger bis weit in die 80-iger Jahre mit fragwürdigen Medikamenten...
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06.04.2012

Oberster Gerichtshof bestätigt Internetdatenbankdienstleister

... Hinweise auf die Entgeltlichkeit seien ... in einer ... klaren und leicht verständlichen Weise erfolgt ...

Der Oberste Gerichtshof (OGH) bestätigte die Argumentation des von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Unternehmens und die von dem Verbraucher-schutzverband bekämpfte Entscheidung...
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01.04.2012

Vorratsdatenspeicherung greift massiv in Grundrechte ein

Vorratsdatenspeicherung und Grundrechte sind nicht vereinbar

Ich war am 23.03.2011 geladener Experte im Justizausschuss des Parlamentes. Ich habe mich mit drei weiteren Juristen gegen die Umsetzung der Vorratsdaten-speicherung ausgesprochen.  Ich habe...
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23.03.2012

Mit Malaria infiziert: Krankenakt liegt vor

Das schaut aus wie eine Hochschaubahn", sagt Peter Schleicher mit Blick auf seine Krankenakten und die darin enthaltene Fieberkurve. Der Musiker wurde im Wiener AKH im Zuge einer...
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20.03.2012

Verjährungsfristen nicht zeitgemäß

Verjährungsfristen Kindesmißbrauch

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck nimmt im Interview Stellung zu den Möglichkeiten der Opfer tätig zu werden und führt aus, dass die bestehenden Verjährungsfristen verhindern, dass die Opfer zu ihrem...
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19.03.2012

Oberlandesgericht Wien stärkt Blogger

Branchenregister - Gericht stärkt Blogger

Ein von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretener Blogger und Online-Journalist hat sich in einem Artikel über mehrere Absätze über das Geschäftsmodell des Betreibers des Branchenregisters...
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