Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

06.02.2014

Facebook: privat vs öffentlich

Im Interview mit Anna Wallner, Die Presse, nahm Dr. Johannes Öhlböck dazu Stellung:Der Wiener Anwalt Johannes Öhlböck sagt, juristisch seriös lasse sich hier nur jeder Fall im einzelnen beurteilen....
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31.01.2014

Cyber-Mobbing

Cybermobbing Aus dem Beitrag „Cybermobbing“ von Lisa Hörnler auf Radio Orange:"Dr. Johannes Öhlböck, Anwalt für Internetrecht: Das Gesetz hat keinen eigenen Paragraphen, über dem Cybermobbing...
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16.01.2014

Taxi davonlaufen - strafbar?

Wer vorhat, sich von einem Taxi chauffieren zu lassen, ohne dafür zu zahlen, macht sich strafbar. Wird er erwischt wird, hat er mit einer Anklage wegen Betrug zu rechnen.Wer nämlich mit dem Vorsatz,...
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03.01.2014

Amtliche Beschlagnahme wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben

Mit erstinstanzlichem Bescheid aus Mai 2011 hatte die zuständige Bezirks-verwaltungsbehörde die amtliche Beschlagnahme von Glücksspielautomaten, darunter zwei Flipper, angeordnet. Der von...
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12.12.2013

Vorratsdatenspeicherung widerspricht Grundrechtecharta

Vorratsdaten passé? In seinen Schlussanträgen vom 12.12.2013 zu C-293/12 und C-594/12 vertritt Generalanwalt Pedro Cruz Villalón die Ansicht, dass die Richtlinie über die Speicherung von Voratsdaten...
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10.12.2013

Abmahnung Redtube

Spiegel.de und andere Seiten berichten, dass die Website redtube.com wie schon vormals Manwin (YouPorn) Abmahnungen wegen Streaming von Sexclips verschicken lässt. Abmahnungen wegen...
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19.11.2013

Korrekturabzug - Branchenbuch - Liste

§28a UWG - Verbot von Korrekturabzügen Nach § 28a UWG ist es verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Eintragungen in Verzeichnisse, wie etwa Branchenregister,...
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14.11.2013

Wettbetrug – Sportwetten Fußball Spielmanipulation

Ein Spieler eines österreichischen Erstligavereins erstattete Anzeige, er werde von einer Wettmafia erpresst, weil er sich geweigert haben soll, ein Spiel zu manipulieren. In der Folge wurde bei ihm...
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24.10.2013

sir-oliver.com - Domain bleibt bei Musiker

s.Oliver stützte sich auf eine 2008 eingetragene Marke "Sir Oliver". Der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertretene Musiker Oliver Mally machte sein Recht am Künstlernamen "Sir...
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22.10.2013

Sir Oliver Mally - Streit um Domain sir-oliver.com

Domain sir-oliver.com - Rechtsanwalt Domainrecht

Oliver Mally tritt seit über 20 Jahren unter dem Künstlernamen „Sir Oliver“ national und international auf und hat bereits 25 Tonträger, fast ausschließlich Eigenkompositionen, eingespielt. Von 1999...
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