Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

01.02.2013

Dokumentationsstelle für Verbrechen an Heimkindern

Es sind viele Monate, ins Land gezogen, seit die beiden von mir vertretenen Schwestern an die Öffentlichkeit gegangen sind. Bereits im Oktober 2011 habe ich im Namen der Opfer von der Stadt Wien...
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24.01.2013

GmbH light mit € 10.000,00 Stammkapital?

... wenn man den Ankündigungen der Bundesregierung Glauben schenken will. Die Regierung hat bei ihrer Herbstklausur im November in Laxenburg ein umfangreiches Arbeitsmarkt- und Unternehmer-Paket...
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20.01.2013

Rechnung Steger Gewerbedatenverwaltung - Nicht voreilig zahlen!

Das Geschäft einzelner Verlage mit Korrekturabzügen erstreckte sich - soweit ersichtlich - bislang nur auf Unternehmen. Nunmehr sind auch verstärkt Gemeinden (Kindergarten, Schule, ...)...
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08.01.2013

Stadtplan Salzburg urheberrechtlich geschützt

Stadtplan Salzburg

Der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretene kartographische Verlag mit Sitz in Deutschland entwickelte zur Beschreibung seiner Stadtpläne eine eigene Legende (Zeichenerklärung) mit...
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18.12.2012

Gedenkkundgebung der Betroffenen der kirchlichen und staatlichen Befürsorgung

Blick zurück Im Oktober 2011 haben sämtliche nationalen und viele internationale Medien berichtet, als die beiden von mir vertretenen Frauen sich entschieden haben, an die Öffentlichkeit zu gehen....
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18.12.2012

Der dauerhafte Datenträger im Fernabsatzrecht

Die vorliegende Entscheidung unterstreicht, auch im Hinblick auf die neue Verbraucherrechte-RL 2011/83/EU, mit der auch das Fernabsatzrecht reformiert wird, einmal mehr die Schutzbedürftigkeit von...
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05.12.2012

Hoteldirektor ist leitender Angestellter

Die Klägerin war Direktorin eines Hotels, das von einem von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertretenen Hotelkonzern betrieben wurde. Das Dienstverhältnis wurde durch Kündigung des Hotelbetreibers...
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13.11.2012

Widerspruch gegen Facebook-AGB sinnlos

Die beliebteste Variante dieses Hoax sieht etwa aus wie das Bild in diesem Beitrag, ohne den roten und blauen Text. Hat dieser Text rechtliche Bedeutung? Tatsächlich ziehen derartige Postings...
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12.11.2012

Gerichtsstand für Domainexekution bei Verpflichtetem mit Sitz im Ausland

Ausgang des Verfahrens bildete ein Versäumungsurteil des Handelsgerichts Wien mit dem eine im Vereinigten Königreich domizilierte Private Limited Company verpflichtet, wurdea) es zu unterlassen, eine...
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12.11.2012

Fahrschule - Erfolg für ehemaligen Teilhaber

Im Kern behauptete der Masseverwalter, dass der Teilhaber de facto Inhaber der Fahrschule gewesen sei und es sich um eine Strohmann-Konstruktion gehandelt habe, sodass sich der Teilhaber entsprechend...
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