Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Neuigkeiten

24.10.2013

sir-oliver.com - Domain bleibt bei Musiker

s.Oliver stützte sich auf eine 2008 eingetragene Marke "Sir Oliver". Der von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck vertretene Musiker Oliver Mally machte sein Recht am Künstlernamen "Sir...
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22.10.2013

Sir Oliver Mally - Streit um Domain sir-oliver.com

Domain sir-oliver.com - Rechtsanwalt Domainrecht

Oliver Mally tritt seit über 20 Jahren unter dem Künstlernamen „Sir Oliver“ national und international auf und hat bereits 25 Tonträger, fast ausschließlich Eigenkompositionen, eingespielt. Von 1999...
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18.10.2013

Diskriminierung eines Mannes wegen Geschlecht bei Beamtenbesetzung

Es war ein Spitzenbeamtenposten ausgeschrieben. Es bewarben sich mehrere Personen, darunter der Beschwerdeführer und jene Frau, die nachfolgend die ausgeschriebene Stelle erhielt. Die...
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14.10.2013

Kremsmünster - weitere Klage

Kremsmünster - Verjährung? Das Stift Kremsmünster und der nicht rechtskräftig verurteilte ehemalige Pater haben im Zivilverfahren die Einrede der Verjährung erhoben. Rechtsanwalt Johannes Öhlböck,...
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23.09.2013

Zahlungsverzug - Tagung der EU Kommission

Grußworte kamen von von Othmar Karas, dem Vizepräsidenten des EU-Parlamentes, der eine bessere Zahlungsmoral von Behörden im Geschäftsverkehr forderte. Idaira Robayna Alfonso, Europäische Kommission,...
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11.09.2013

Kein Wein veruntreut

Der Mann, der im Herbst 2011 aus dem Unternehmen mit Sitz in Röschitz ausschied, wurde vollständig rehabilitiert. Rehabilitiert | Staatsanwaltschaft beendete Prüfung der Vorwürfe....
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03.09.2013

Trafik-TV - Trafikantin gewinnt

Die Betreiberin von Trafik-TV sollte bei Trafikanten rund 2000 Werbemonitore aufstellen. So geschah das auch bei der klagenden Trafikantin, bei der ein solcher Werbemonitor aufgestellt wurde. Auf den...
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28.08.2013

Beginn der Verjährung bei sexuellem Missbrauch in Ordensinternat

§ 1501 ABGB: Auf die Verjährung ist, ohne Einwendung der Parteyen, von Amts wegen kein Bedacht zu nehmen.

Der Oberste Gerichtshof, das Höchstgericht in Zivilsachen, hat in einer Mißbrauchssache im Kloster Mehrerau (Zisterzienser) entschieden (18.07.13, 1 Ob 124/13m). Der Kläger wurde im März 1982 als...
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26.08.2013

Scientology - Strafverfahren gegen Wilfried Handl eingestellt

Handl vs Scientology - Einstellung Strafverfahren

Hintergrund der Ermittlungen war ein E-Mail Leak von Anonymus Austria. Der österreichischen Ableger der Hackergruppe Anonymous verkündete im Juni 2012 per Twitter verkündete, dass die gesamte interne...
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05.08.2013

Staatsbürgerschaftsrecht neu

Staatsbürgerschaftsrecht Öösterreich - Foto: Österreichwerbung / Kuhn

Verleihung der Staatsbürgerschaft an besonders gut integrierte Fremde Die Regelaufenthaltsdauer (ununterbrochener Aufenthalt), die für den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft notwendig...
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