Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Aktuell: 21.05. Erpressung mit Bewertung - Rechtsfragen Mehr

Neuigkeiten

06.11.2014

OGH - Nichtigkeitsbeschwerde iS Kremsmünster zurückgewiesen

Der Pater und ehemalige Konviktsdirektor des Koviktes des Benediktinerstiftes Kremsmünster wurde im Juli 2013 in erster Instanz von einem Schöffensenat vor dem Landesgericht Steyr zu zwölf Jahren...
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29.10.2014

Porno-Abmahnung im Umlauf - Fälschung!

Im Dezember 2013 wurde verstärkt über vermeintliche Verletzungen von Urheberrecht iVm der Seite RedTube berichtet. Nunmehr sind die Plattformen xhamster.com und youporn.com im Visier von...
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21.10.2014

Oscar Pistorius verurteilt

Der Paralympics-Star muss fünf Jahre in Haft. Ihm wurde die fahrlässige Tötung seiner Freundin Reeva Steenkamp im Februar 2013 vorgeworfen. In der Valentinsnacht 2013 hat Pistorius hatte seine...
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21.10.2014

Verhetzung auf Facebook-Seite

Gegenstand des Verfahrens sind Postings auf der Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz. Nach Angaben der Medienstelle des LG Korneubug soll der Angeklagte folgenden Eintrag auf der...
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15.10.2014

Diesepartikelfilter voll - Gewährleistung ?

Die Klägerin kaufte 2008 bei der WOLFGANG DENZEL AUTO AG einen Range Rover Sport 3,6 Td mit Dieselpartikelfilter. Sie benutzte das Auto hauptsächlich für innerstädtische Fahrten. Besprochen wurde das...
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09.10.2014

Verleiht Flügel: irreführende Werbung?

Red Bull: "Red Bull ist einen Vergleich eingegangen, um einen ... Prozess in den USA zu vermeiden. Der Red Bull Marketingansatz war immer humorvoll, wahrheitsgemäß und...
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07.10.2014

Pable Gewerbedatenverwaltung: Achtung !

"Gelbes Branchenbuch" Unter „Gelbes Branchenbuch“ (Eintragung 2014/2015) wird ein Korrekturabzug mit dem Titel „Ihr Branchenbucheintrag“ sowie „Eintragungsdaten 2014/2015“ versendet. Das...
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06.10.2014

Wettbetrug mit hohen Strafen: Warum ?

Prozess um Wettbetrug in Graz Zehn Beschuldigte hatten sich im Wettprozess in Graz wegen der (teilweise versuchten) Manipulation von 18 Bundesliga-Spielen zu verantworten. Angeklagt waren Betrug,...
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23.09.2014

Fake Profil Facebook strafbar ?

Fake Profil auf Facebook Das Fake Profil auf Facebook ist wohl abgesehen von Einzelfällen im Urheberstrafrecht (fremdes Bild wird verwendet) nicht strafbar. Strafbar sind allerdings oft jene Dinge,...
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09.09.2014

Zieselschutz

Der Ziesel ist ein nach der FFH-Richtlinie und dem Naturschutzrecht in Wien streng geschütztes Tier und steht ganz oben auf der roten Liste der bedrohten Art. In der Nähe des Areals des Heeresspitals...
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