Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Aktuell: 22.02. Urteil: Lizenzentgelt und Schadenersatz für... Mehr

Neuigkeiten

22.02.2021

Urteil: Lizenzentgelt und Schadenersatz für Grafikerin

Weihnachtsgrafik original und modifziert (mit Sprüchen)

Nutzung einer Grafik auf Facebook ohne vorherige Werknutzungsbewilligung Die Klägerin ist Illustratorin und Fotografin. Sie hat eine Weihnachtsgrafik geschaffen, die sie mit verschiedenen...
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18.02.2021

Corona-Impfung als Eintrittskarte für Vergünstigung - zulässig?

Freiheit und Vergünstigung gegen Impfung - Corona - Covid-19

Freiheit und Vergünstigungen gegen Impfung - betroffene Grundrechte Sollte eine gesetzliche Regelung umgesetzt werden, nach Personen bevorzugt werden, die geimpft sind, stellt dies einen Eingriff in...
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18.12.2020

Bitcoin - Rechtsfragen

Bitcoin Rechtsanwalt

Bedeutung der Blockchain für Bitcoin Bitcoin ist die weltweit führende Kryptowährung. Die Basis dafür ist ein dezentral gesteuertes Buchungssystem. Das System von Bitcoin hat seine Basis in einer...
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06.12.2020

Corona – Neue Regeln ab 07.12.2020

2. Corona Schutzmaßnahmenverordnung

Öffentliche Orte: Abstandsregel und Mund-Nasen-Schutz (§ 1) Beim Betreten öffentlicher Orte ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter...
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01.12.2020

Corona Impfpflicht Österreich

Corona Impfpflicht Österreich

Corona Impfpflicht als verpflichtende medizinische Maßnahme Verpflichtende medizinische Maßnahmen stellen – mögen sie auch unbedeutend sein – einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat-...
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24.11.2020

Markenrecht: Darf man Black Friday verwenden?

Was ist der Black Friday? Als Black Friday („Schwarzer Freitag“) bezeichnet man in den USA den Freitag nach Thanksgiving genannt und damit den vierten Freitag im November. Der Black Friday stellen...
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17.11.2020

Wen darf ich im Lockdown treffen?

Wen darf ich im Lockdown besuchen?

Wie stehen Sie zur Klarheit der  Verordnung? Hat sich da etwas verbessert? Die Verordnung ist in vielen Punkten klar, in manchen aber unklar. Bei der Formulierung hat man sich redlich bemüht,...
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17.11.2020

Zweiter Lockdown in Österreich – Rechtsfragen

Lockdown Österreich

Ausgangsverbot (§ 1) Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und zur Verhinderung eines Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung ist das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der...
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29.10.2020

Corona: Fahrplan für Lockdown in Österreich

Corona - Fahrplan zum Lockdown in Österreich

COVID-19-Maßnahmengesetz als Basis Das COVID-19-Maßnahmengesetz sieht – seinem Namen entsprechend – Regelungen für das Betreten und Befahren von Betriebsstätten, Arbeitsorten, bestimmten Orten und...
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23.10.2020

Gains for your Brain - Gast im Podcast

Podcast Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck - Gains for your Brain

Gesundes Wachstum durch Wissen Der Podcast steht unter den Vorzeichen "Gesundes Wachstum durch Wissen" und fragt seine Hörer danach, was man mit dem richtigen Mentor erreichen könnte,...
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