Aktuell: 07.05.
Zivilklage gegen Stift Kremsmünster
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| Einstweilige Verfügung gegen Kaffeetabs-Unternehme... (81% Relevanz) |
| ... dass die Marken der klagenden Partei rein beschreibende Zeichen nach § 4 MSchG sind und kein Schutz nach Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG ) besteht. Das Gericht folgte der Argumentation des von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Unternehmens (Vertrieb von Kaffee ... Kaffeemaschinen) und wies den Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung ab. <- Zurück zu: News Tags Markenrecht unlauterer Wettbewerb |
| Einstweilige Verfügung gegen Kaffeetabs-Unternehme... (80% Relevanz) |
| ... dass die Marken der klagenden Partei rein beschreibende Zeichen nach § 4 MSchG sind und kein Schutz nach Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG ) besteht. Das Gericht folgte der Argumentation des von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Unternehmens (Vertrieb von Kaffee ... Kaffeemaschinen) und wies den Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung ab. <- Zurück zu: News Tags Markenrecht unlauterer Wettbewerb |
| Lebensmitteleinzelhandel betroffen: Einstweilige V... (80% Relevanz) |
| ... eine auf Urheberrecht gestützte Einstweilige Verfügung erlassen. Ergänzend wurde auch eine Verletzung Markenrecht und Lauterkeitsrecht (UWG) geltend gemacht. Mit der Einstweiligen Verfügung wird einem Konkurrenten verboten, dessen Produkt unter Verwendung der Rechte des ... |
| Örtliche-Branchen-Auskunft - Eintragungsantrag - 0... (77% Relevanz) |
| ... Werbefaxe ohne Zustimmung des Empfängers zu übermitteln. In die gleiche Kerbe schlägt das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das eine schwarze Liste aggressiver und damit ... beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1 |
| Branchen Seiten Österreich - Eintragungsantrag (76% Relevanz) |
| ... Werbefaxe ohne Zustimmung des Empfängers zu übermitteln. In die gleiche Kerbe schlägt das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das eine schwarze Liste aggressiver und damit ... beinhaltet, in dem diese Werbeform genannt ist. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend ... auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1 |
| Wettbewerbsrecht (73% Relevanz) |
| ... Schadenersatz) und begleitet Marketing- und Werbeaktivitäten, um schon im Vorfeld nachteilige Folgen hintanzuhalten. Tags Wettbewerbsrecht UWG unlauterer Wettbewerb Wettbewerbverletzung wettbewerbswidrig |
| Rechnung von Business Data Limited - Nicht voreili... (70% Relevanz) |
| ... den unlauteren Wettbewerb. In der schwarzen Liste verbotener Geschäftspraktiken ist diese Werbeform genannt. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst ... der geplanten Früchteziehung aus seiner planmäßig auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1 |
| Rechnung von Business Data Limited - Nicht voreili... (70% Relevanz) |
| ... den unlauteren Wettbewerb. In der schwarzen Liste verbotener Geschäftspraktiken ist diese Werbeform genannt. Zudem ist von Irreführung nach dem UWG auszugehen. Schließlich sieht § 5 ECG (E-Commerce-Gesetz) dass ein Unternehmer verpflichtend bestimmte Informationen über sich selbst ... der geplanten Früchteziehung aus seiner planmäßig auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1 |
| Rechnung Steger Gewerbedatenverwaltung - Nicht vor... (70% Relevanz) |
| ... auf www.gewerbedaten-zentrale.at. Rechtliche Beurteilung Diese Tätigkeit ist nach meiner Einschätzung gelich mehrfach rechtswidrig . Nach § 28a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ist es verboten für Eintragungen in Verzeichnisse, wie etwa Branchenregister bzw ein Branchenbuch oder ... der geplanten Früchteziehung aus seiner planmäßig auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1 |
| Rechnung Steger Gewerbedatenverwaltung - Nicht vor... (70% Relevanz) |
| ... auf www.gewerbedaten-zentrale.at. Rechtliche Beurteilung Diese Tätigkeit ist nach meiner Einschätzung gelich mehrfach rechtswidrig . Nach § 28a UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ist es verboten für Eintragungen in Verzeichnisse, wie etwa Branchenregister bzw ein Branchenbuch oder ... der geplanten Früchteziehung aus seiner planmäßig auf Täuschung gerichteten Vorgangsweise bei der Kundenwerbung sittenwidrig im Sinn des § 1 |
Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt in Wien
