Dr. Johannes Öhlböck LL.M.
Rechtsanwalt Wien

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Markenanmeldung (81% Relevanz)
Markenanmeldung Markenanmeldung Eine Marke ist ein Zeichen , das sich dazu eignet, Waren oder ... anderer Unternehmen zu unterscheiden . Folgende Marken können angemeldet werden (Markenanmeldung): Wortmarke Wort-Bild-Marke Bildmarke Klangmarke Geruchsmarke (abstrakte) Farbmarke Mit Hilfe der Marke kann der Konsument der Herkunft der damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung erkennen.

Markenverwaltung (78% Relevanz)
Markenverwaltung Markenverwaltung Mit 1. Juli 2010 wurde in Österreich das Markenwiderspruchsverfahren eingeführt. Mit diesem raschen ... werden Ihre Rechte als Inhaber einer eingetragenen Marke gestärkt und ihre Durchsetzung erleichtert. Als Inhaber einer prioritätsälteren registrierten Marke können Sie gegen neu registrierte, verwechslungsfähige

Kunstmessen als Wortbildmarken (76% Relevanz)
Kunstmessen als Wortbildmarken Kunstmessen als Wortbildmarken 10.07.2009 Veranstalter von Kunstmessen lassen den Namen der Messe vielfach nicht als Marke registrieren. Bei der "Namensfindung" der Marke können Fehler durch richtige Beratung vermieden werden. Dr. Johannes Öhlböck äußerte sich zu aktuellen

landesnahes Unternehmen muss wettbewerbswidrige Be... (75% Relevanz)
... 16.11.2009 Veranstalter von Kunstmessen lassen den Namen der Messe vielfach nicht als Marke registrieren. Bei der "Namensfindung" der Marke können Fehler durch richtige Beratung vermieden werden. Dr. Johannes Öhlböck äußerte sich zu aktuellen Markenfragen   bei Kunstmessen gegenüber derStandard. Dateien: ...

landesnahes Unternehmen muss wettbewerbswidrige Be... (74% Relevanz)
... 16.11.2009 Veranstalter von Kunstmessen lassen den Namen der Messe vielfach nicht als Marke registrieren. Bei der "Namensfindung" der Marke können Fehler durch richtige Beratung vermieden werden. Dr. Johannes Öhlböck äußerte sich zu aktuellen Markenfragen   bei Kunstmessen gegenüber derStandard. Dateien: ...

Markenrecht (74% Relevanz)
Markenrecht Markenrecht Starke Marken können das Rückgrat von Wirtschaftsbetrieben bilden. Die sprachliche und bildliche Gestaltung einer Marke unterliegt unterschiedlichen Regeln. Wollen Sie eine Marke anmelden gibt es dafür mehrere Möglichkeiten (rein nationale Anmeldung, Schutzausdehnung, Gemeinschafts

Markenrecht (74% Relevanz)
Markenrecht Markenrecht Starke Marken können das Rückgrat von Wirtschaftsbetrieben bilden. Die sprachliche und bildliche Gestaltung einer Marke unterliegt unterschiedlichen Regeln. Wollen Sie eine Marke anmelden gibt es dafür mehrere Möglichkeiten (rein nationale Anmeldung, Schutzausdehnung, Gemeinschafts

Einstweilige Verfügung für Szene-Veranstalter erla... (71% Relevanz)
... eines von Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertretenen Szene-Veranstalters eine auf Markenrecht und Lauterkeitsrecht  gestützte Einstweilige Verfügung erlassen. Damit wird einem Konkurrenten verboten, die für den Szene-Veranstalter geschützte Marke zu nutzen. Zuvor hatte der Konkurrent die ein der

EuGH-Entscheidung Bergspechte zu Google-AdWords (63% Relevanz)
... Öhlböck nahm in zwei Interviews Stellung zu Frage die sich daraus für die werbetreibende Wirtschaft stellen. Nutzen Konkurrenten fremde Marken als Keywords in Anzeigen, müssen sie darauf hinweisen oder sonst wie deutlich machen, dass das beworbene Angebot an Waren und/oder Dienstleistungen nicht vom Inhaber der

Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch de... (61% Relevanz)
Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur Ausgleichsanspruch auch bei Markenwechsel durch den Importeur 12.04.2012 Einem ... den Importeur auch dann zu, wenn der Importeur die Marke wechselt. Die gerichtsanhängige Streitigkeit aus dem ... auf den KFZ-Vertrieb. Ausgleichsanspruch auch bei

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